Geltung: Wie spätere Gerichte diesen Entscheid behandelt haben, wurde nicht ausgewertet.

RRB Nr. 605/2010

Hochwasserrückhalteraum Hegmatten, Winterthur, Auflageprojekt, zusätzliche Ausgabe, Bewilligung

Rubrum

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Zürich Sitzung vom 21. April 2010

605. Wasserbau, Hochwasserrückhalteraum Hegmatten, Eulach,

Erwägungen

Winterthur (Projektierung des Auflageprojekts) Mit Verfügung der Baudirektion Nr. 670/2005 ist für den Hochwasserrückhalteraum Hegmatten an der Eulach in Winterthur ein Projektierungskredit von Fr. 830 000 bewilligt worden. Enthalten sind in diesem Betrag die Aufwendungen der Ingenieurgemeinschaft Basler & Hofmann AG / Hunziker AG und die hydraulischen Modellversuche der Versuchsanstalt für Wasserbau an der ETH. Mit Verfügungen des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) Nr. 3121/2005 und Nr. 1796/2007 sind weitere Ausgaben für Ergänzungen und Anpassungen bewilligt worden: Fr. 63 000 für den Umweltverträglichkeitsbericht und Fr. 86 000 für die hydrogelogischen Untersuchungen einschliesslich Sondierbohrungen. Aufgrund von Einsprachen gegen die Planauflage musste das Projekt überarbeitet werden. Das Bundesamt für Umwelt fordert neu auch die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit mit dem Programm EconoMe. Die Wirtschaftlichkeit war mit einer anderen Methode nachgewiesen worden. Es ist gemäss Offerte des Ingenieurbüros Basler & Hofmann AG, Zürich vom 6. November 2009 mit Aufwendungen von Fr. 40 900 einschliesslich MWSt zu rechnen. Für das Überarbeiten der Pläne infolge der Einsprachen mussten Leistungen im Umfang von rund Fr. 11 500 erbracht werden. Für das gesamte Auflageprojekt einschliesslich der erforderlichen Projektanpassungen aufgrund der Planauflage und der Beurteilung der Wirtschaftlichkeit mit dem Programm EconoMe ist mit folgenden Kosten zu rechnen (einschliesslich MWSt und Unvorhergesehenes): in Franken Verfügung der Baudirektion Nr. 670/2005, Hauptauftrag einschliesslich hydraulische Modellversuche und Zusatzuntersuchungen 830 000 AWEL-Verfügung Nr. 3121/2005, Umweltverträglichkeitsbericht 63 000 AWEL-Verfügung Nr. 1796/2007, hydrogeologische Untersuchungen einschliesslich Sondierbohrungen 86 000 Überarbeiten des Projekts aufgrund der Einsprachen und Beurteilung der Wirtschaftlichkeit mit dem Programm EconoMe, gemäss Offerte Basler & Hofmann vom 6. November 2009 40 900 Unvorhergesehenes, wie Projektanpassungen bei möglichen Beschwerden 100 100 Total Projektierungskredit einschliesslich Unvorhergesehenem und MWSt 1 120 000

Die zusätzlich erforderlichen Aufwenden für das Auflageprojekt des Hochwasserrückhalteraumes Hegmatten betragen Fr. 141 000. Da sich die bisher in der Kompetenz der Baudirektion bewilligten Ausgaben auf Fr. 979 000 belaufen, ist für die Bewilligung dieser zusätzlichen Ausgabe der Regierungsrat zuständig (§ 38 Abs. 3 der Finanzcontrollingverordnung). Sie ist gebunden im Sinne von § 37 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung und geht zulasten Konto Nr. 8500.5021 0 00000 85W-372-02. Die Leistungen mit dem vorgesehenen Betrag von Fr. 141 000 werden im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets für 2010 zulasten der Leistungsgruppe Nr. 8500 vergeben.

Dispositiv

Auf Antrag der Baudirektion beschliesst der Regierungsrat:

I. Für das Auflageprojekt des Hochwasserrückhalteraumes Hegmatten in Winterthur wird zum Projektierungskredit von Fr. 979 000 gemäss Verfügung der Baudirektion Nr. 670/2005 sowie Verfügungen des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft Nr. 3121/2005 und Nr. 1796/ 2007 eine zusätzliche gebundene Ausgabe von Fr. 141 000 zulasten der Investitionsrechnung der Leistungsgruppe Nr. 8500, AWEL, bewilligt. Die gesamte verfügbare Ausgabesumme beträgt somit Fr. 1 120 000.

II. Mitteilung an die Finanzdirektion und Baudirektion.

Vor dem Regierungsrat Der Staatsschreiber:

Husi