Meliorationen, Gemeinde Niederhasli, Änderung Unterhaltsordnung, Unterhaltsplan, Genehmigung

Unterhaltsordnung, Unterhaltsplan, Genehmigung) Die Gemeinde Niederhasli ersucht um die Genehmigung des neuen Unterhaltsplanes für die Meliorationsanlagen sowie der Änderungen der Unterhaltsordnung, beides vom 8. Juni 2021, gemäss §§ 51 Abs. 5 und 104 Abs. 2 des Landwirtschaftsgesetzes vom 2. September 1979 (LG, LS 910.1). Der Übersichtsplan 1:5000 zur Unterhaltsordnung der Gemeinde Niederhasli aus dem Jahre 1993, aus dem sich das Beizugsgebiet der Gemeinde und alle zu unterhaltenden Anlagen ergeben, entsprach einerseits wegen der Bauentwicklung nicht mehr den veränderten tatsächlichen Verhältnissen und genügte anderseits nicht mehr den technischen Anforderungen. Der überarbeitete und anlässlich der Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2021 beschlossene Unterhaltsplan trägt diesen Entwicklungen Rechnung. Auch die Unterhaltsordnung vom 7. Juni 1993 erfüllte nach verschiedenen Gesetzesänderungen und Änderungen tatsächlicher Natur nicht mehr die Anforderungen. Die Gemeinde hat deshalb an ihrer Gemeindeversammlung vom 8. Juni 2021 verschiedene Änderungen der Unterhaltsordnung beschlossen. Im Wesentlichen umfassen diese die Anpassungen an rechtliche sowie administrative Neuregelungen und eine Angleichung an die aktuellen Vorlagen der Unterhaltsordnung des Kantons. Der neue Unterhaltsplan für die Meliorationsanlagen und die geänderte Unterhaltsordnung, beide vom 8. Juni 2021, entsprechen den gesetzlichen Bestimmungen und sind daher zu genehmigen (§§ 104 Abs. 2 und 51 Abs. 5 LG).