Wahlprüfungen und Vereidigung

Egerszegi-Obrist Christine · P-F · Nationalrat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich eröffne die heutige Sitzung und heisse Sie ganz herzlich willkommen.

Als erstes Traktandum haben wir heute eine Wahlprüfung vorzunehmen. Herr Nationalrat Johannes Randegger ist am letzten Donnerstag zurückgetreten. Wir haben die Wahlprüfung seines Nachfolgers, Herrn Urs Schweizers, vorzunehmen.

Günter Paul · Mit-M · Nationalrat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion

Das Büro hat die Wahl von Herrn Urs Schweizer, geboren am 27. Juni 1952, von und in Basel, geprüft. Herr Schweizer ersetzt unseren Kollegen Johannes Randegger.

Herr Schweizer ist zweiter Ersatz auf der Liste Nr. 1 der Freisinnig-Demokratischen Partei. Die erste Ersatzfrau, Saskia Frei, hat auf eine Wahl verzichtet.

Herr Schweizer ist Unternehmer. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt hat ihn mit Beschluss vom 17. Oktober 2006 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Kantonsblatt vom 4. November 2006 veröffentlicht worden.

Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Schweizer keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Es beantragt, die Wahl von Herrn Schweizer als gültig zu erklären.

Egerszegi-Obrist Christine · P-F · Nationalrat · Aargau · Freisinnig-demokratische Fraktion

Sie haben es gehört: Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Schweizer zu validieren. Ein anderer Antrag ist nicht gestellt. Die Wahl wird somit für gültig erklärt. Wir schreiten nun zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Schweizer, in die Mitte des Saales zu treten, und ersuche die Ratsmitglieder und die Besucher auf der Tribüne, sich zu erheben.

Wallimann-Bornatico Mariangela, Generalsekretärin der Bundesversammlung, verliest die Eidesformel:

Wallimann-Bornatico Mariangela, secrétaire générale de l'Assemblée fédérale, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott, dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

Schweizer Urs wird vereidigt

Schweizer Urs prête serment

Präsidentin (Egerszegi-Obrist Christine, Präsidentin): Herr Nationalrat Urs Schweizer, der Rat nimmt Kenntnis von Ihrem Eid. In seinem Namen heisse ich Sie ganz herzlich willkommen. Es ist ein schönes Amt mit einer unspektakulären Besonderheit und unterscheidet sich nicht von jeder anderen Tätigkeit hier in unserem Land: Das, was man einsetzt, kommt auch zurück, wenn auch nicht immer im selben Moment. Ich wünsche Ihnen viel Kraft, Erfolg und Durchhaltevermögen. Ich entbiete Ihnen die besten Wünsche des Rates. (Beifall)