Kernkraftwerke

Leuenberger Moritz · BR-M · Bundesrat · Zürich

Herr Rutschmann fragt, ob der Bundesrat mittelfristig die bestehenden KKW ersetzen oder neue KKW bauen will, und die Antwort muss sein: Es ist nicht Aufgabe des Bundesrates, die bestehenden Kernkraftwerke zu ersetzen oder neue zu bauen. Das ist Sache der Elektrizitätswirtschaft, die die dafür notwendigen Gesuche stellen muss. Aufgabe des Bundesrates ist es dann, die Durchführung des Bewilligungsverfahrens zu organisieren.

Rutschmann Hans · Mit-M · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Herr Bundesrat, Sie haben vorhin gesagt, es sei Sache der Elektrizitätswirtschaft, AKW allenfalls zu ersetzen. Aber das Bundesamt für Energie hat vor einiger Zeit selber gesagt, ab ungefähr 2012 müsse man in der Stromversorgung mit einem Engpass rechnen. Es stellt sich, auch für den Bundesrat, schon die Frage: Wie kann man dieser allfälligen Stromlücke begegnen? Ich kann die Frage auch anders stellen: Ist es aus Sicht des Bundesrates notwendig, die AKW mittel- oder längerfristig zu ersetzen, ja oder nein?

Leuenberger Moritz · BR-M · Bundesrat · Zürich

Ja, der Bundesrat hat darüber beraten und entschieden und ist der Meinung, dass auf die Säule Kernkraft nicht verzichtet werden könne. Die Antwort ist also Ja.