Mitteilungen der Präsidentin

Bruderer Wyss Pascale · P-F · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion

Es ist mir ein Anliegen, Sie auf den heutigen Internationalen Tag der Menschenrechte aufmerksam zu machen. Er erinnert an den 10. Dezember vor 61 Jahren, an dem sich die Völkergemeinschaft ausdrücklich zu den allgemeinen Grundsätzen der Menschenrechte bekannte. Die Uno-Charta ist das Fundament einer Reihe von internationalen Abkommen und gesetzlichen Grundlagen zum Schutz der Menschenrechte. Sie haben dazu geführt, dass sich in den vergangenen Jahrzehnten die Menschenrechtssituation in vielen Ländern und in vielen Lebensbereichen verbessert hat. Die Arbeit ist damit aber längst nicht getan. Grundlegendste Menschenrechte werden tagtäglich aufs Gröbste missachtet. So ist die Gewalt an Frauen und an Mädchen das grösste Menschenrechtsproblem weltweit. Sie findet in allen Gesellschaften statt, sie findet in allen Gesellschaftsschichten statt. Die Zahlen sind erschreckend hoch.

Die Schweiz, die dem Schutz der Menschenrechte eine hohe Priorität einräumt, muss sich mit Nachdruck dafür starkmachen, dass die rechtlichen Bestimmungen gegen die Gewalt an Frauen und Mädchen im Inland wie im Ausland tatsächlich durchgesetzt und, wo nötig, auch angepasst werden. Darauf machte auch die Kampagne "16 Tage gegen Gewalt an Frauen" aufmerksam, die nun gut zwei Wochen angedauert hat und heute, am Internationalen Tag der Menschenrechte, endet.

Es liegt auch an uns Politikerinnen und Politikern, uns immer wieder aufs Neue dafür einzusetzen, dass alle Menschen die gleichen Rechte haben und gleichermassen vor Gewalt geschützt werden. Nutzen wir den heutigen Tag, um uns dies bewusst zu machen und in Erinnerung zu rufen. (Beifall)