Zukünftige Strategie der Armee?

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Der Bundesrat hat im Oktober 2009 eine Aussprache über einen Entwurf des sicherheitspolitischen Berichtes geführt und beschlossen, dass drei Themenbereiche ausführlicher dargelegt werden sollen: der Sicherheitsverbund Schweiz, das Auslandengagement der Armee und die Weiterentwicklung der Armee. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass der Inhalt des Berichtes wichtiger ist als die Beachtung angestrebter Termine.

Nach gegenwärtiger Planung sollte der sicherheitspolitische Bericht im September 2010 den eidgenössischen Räten zugestellt werden. Der Bundesrat wird demnächst eine Aussprache über den zweiten Entwurf des sicherheitspolitischen Berichtes führen. Der September-Termin kann eingehalten werden, wenn der Bundesrat den Entwurf als tauglich für eine Vernehmlassung oder Konsultation erachtet. Sollte dies nicht der Fall sein, müsste mit weiteren Verzögerungen gerechnet werden.

Français Olivier · Mit-M · Nationalrat · Waadt · Freisinnig-demokratische Fraktion

Je prends note du délai annoncé: septembre 2010. Vous n'avez pas tout à fait répondu à ma question sur les risques, et je ne vous cache pas que je suis inquiet. Je sors d'une séance de commission pendant laquelle on a parlé du programme d'entretien des infrastructures militaires, plus particulièrement des bâtiments de logistique. Ne pensez-vous pas, Monsieur le conseiller fédéral, que ce retard va bloquer tous vos projets, et en particulier les projets d'infrastructure?

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Natürlich wird die Verzögerung gewisse Entscheide unmittelbar verzögern. Ich bin aber überzeugt, dass ein sicherheitspolitischer Bericht, der nicht ausgereift ist, dann eher zu längeren Diskussionen führt. In der Summe geht es, glaube ich, nicht länger, wenn die Vorbereitungszeit genutzt wird, um möglichst viele Meinungen aufzunehmen und einzubringen, weil wir die Diskussion, die dann stattfinden wird, ohnehin führen müssen. Ich hoffe jetzt, dass wir sie zu grossen Teilen vorher führen und die hier verlorene Zeit später wieder zurückgewinnen können.