THG-Revision. Schliessen der Sicherheitslücke mittels Rapex

Leuthard Doris · BPR-F · Bundesrat · Aargau

Der Bundesrat, Frau Fässler, hält einen Anschluss an das Rapex-System für wichtig, weil es die Zusammenarbeit der für die Produktsicherheit zuständigen Behörden der Schweiz und der EU vereinfachen und der Schweiz ermöglichen würde, bei der Weiterentwicklung von Rapex mitzuwirken.

Mit der Inkraftsetzung der THG-Revision entsteht aber keine Sicherheitslücke für die Konsumenten, da gefährliche Produkte weiterhin vom Zoll zurückgehalten werden können. Die Schweizer Behörden arbeiten im Bereich der Produktsicherheit bereits heute auf informeller Basis eng mit den zuständigen EU-Behörden zusammen. Mit der gleichzeitigen Inkraftsetzung des neuen Produktsicherheitsgesetzes wird zudem die Meldepflicht der Inverkehrbringer, also der Hersteller, Importeure und Händler, für gefährliche Produkte auch in der Schweiz eingeführt, womit die Sicherheit der Konsumenten auf EU-Niveau angehoben wird.

Zudem erachtet der Bundesrat einen Anschluss an das Rapid Alert System on Food and Feed, das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel, als ebenso wichtig wie jenen an Rapex. Dies zeigt den starken inhaltlichen Zusammenhang zwischen Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Produktsicherheit und öffentlicher Gesundheit. Der Bundesrat hat deshalb auch ein einziges Verhandlungsmandat für diese Bereiche verabschiedet. Die Europäische Kommission teilt die Einschätzung des Bundesrates betreffend den engen Zusammenhang zwischen diesen vier Bereichen und besteht ihrerseits darauf, diese gemeinsam zu verhandeln. Ein Herauslösen einzelner Verhandlungsgegenstände ist deshalb nicht möglich.