Mitteilungen der Präsidentin

Forster-Vannini Erika · P-F · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion

Wir haben heute in diesem Rat zum letzten Mal Herrn Bundesrat Hans-Rudolf Merz unter uns. Hier in diesem Saal hat vor 14 Jahren Ihre steile politische Karriere begonnen, Herr Bundesrat. Sie haben Ihr Mandat zwei Jahre später angetreten als ich, Sie haben mich aber dann in rasantem Tempo überholt und sind in den Bundesrat entschwunden - von dort aus haben Sie uns erfreulicherweise immer wieder besucht, um Ihre Anliegen hartnäckig und mit viel Elan vorzutragen.

"Ach, reines Glück geniesst doch nie, wer zahlen soll und weiss nicht wie." Sie können sich vielleicht noch an dieses Zitat erinnern. Der damalige Ratspräsident, Fritz Schiesser, wünschte Ihnen bei Ihrem ersten Besuch in Ihrer neuen Funktion als Bundesrat im Sinne Wilhelm Buschs viele Momente wahren, reinen Glücks. Wir hoffen natürlich, dieser Wunsch habe sich in Ihren sieben Bundesratsjahren zumindest hie und da erfüllt. Geld allein macht ja bekanntlich nicht glücklich - zufrieden vielleicht. Und zufrieden stellen wir heute fest, dass sich während Ihrer Amtszeit der Schuldenberg um stolze 20 Milliarden Franken verringert hat - dies mit dem erfreulichen Effekt, dass die Bundesfinanzen gesund sind wie in kaum einem anderen Land.

Dafür haben Sie hart kämpfen müssen, und Ihnen wird dabei wohl öfter die Thronsaalszene aus Goethes "Faust II" eingefallen sein:

"Dadurch sind unsre Mängel nicht erledigt.

Was willst du jetzt mit deiner Fastenpredigt?

Ich habe satt das ewige Wie und Wenn;

Es fehlt an Geld, nun gut, so schaff es denn."

Es gibt allerdings zwischen Ihnen, lieber Herr Finanzminister, und den Würdenträgern der Kaiserlichen Pfalz einen entscheidenden Unterschied: Sie haben die Hilfe Mephistos, der als eigentlicher Erfinder des Papiergeldes auftritt, nicht in Anspruch nehmen müssen. Wie viel einfacher wäre es doch für Sie gewesen, die Löcher mit neugepressten Noten zu stopfen, statt in mühseligen Spardebatten harte Überzeugungsarbeit leisten und uns Ständerätinnen und Ständeräte kraft Ihrer Argumente immer wieder vom Sinn und Zweck des Sparens überzeugen zu müssen!

Goethe selbst musste sich ja sein Leben lang über Geld keine Gedanken machen; er lebte finanziell sorgenfrei. Trotzdem hat er, wie der deutsche Literaturwissenschafter Jochen Hörisch feststellt, "über kaum etwas anderes - Gott und Teufel, Natur und Liebe eingeschlossen - so intensiv nachgedacht wie über das Geld". Es ist daher wenig erstaunlich, dass Sie Inspiration in Goethes Hauptwerk finden, das Sie seit Jahren überallhin begleitet und Ihren politischen Alltag bereichert.

Lieber Hans-Rudolf Merz, wir wissen, dass Sie auch von anderen gedruckten Noten angetan sind: Die Musik nimmt in Ihrem Leben einen wichtigen Platz ein. Musik und Politik haben vieles gemeinsam: Beides kann nur gelingen, wenn sich divergierende Interessen und Emotionen in ein harmonierendes Ganzes zusammenfügen. Für Exzesse und unrealistische Forderungen und Wünsche hat es keinen Platz. Auf dem politischen Parkett läuft es wie auf der musikalischen Bühne: Es gibt Politiker und Interpreten mit Talent, solche mit hitzigem Gemüt, andere sind bescheiden und zurückhaltend, es gibt die Aktiven, die Gewissenhaften, die Tauben, die Schwätzer und die Dilettanten. In der Politik wie in der Musik gibt es Startenöre, Primadonnen, einige Diven und wenige geniale Improvisatoren. Und es gibt einen Dirigenten, der versucht, aus der latenten Anarchie ein kohärentes, melodiöses Ensemble zu machen. Im Gegensatz zu uns haben Sie latente Anarchien aus verschiedenen Perspektiven miterleben und beobachten können. Dissonanzen lassen sich beim besten Willen nicht vermeiden; Harmonien sind uns wie Ihnen aber zu guter Letzt alleweil lieber als zu viele schräge Töne.

Lieber Hansruedi, um Deine Zukunft müssen wir nicht bangen: Du hast Deine nächste Karriere als Alleinunterhalter vorletzten Montag im Nationalrat erfolgreich eingeleitet. (Heiterkeit) Bei Deinem Auftritt in der Fragestunde lachten nicht nur der Nationalrat und die ganze Schweiz, sondern sogar ganz Europa, ja die halbe Welt begeistert mit.

Wir bedanken uns ganz herzlich für die geleistete Arbeit und für Deine grossen Verdienste für unser Land und seine Bevölkerung. Wir wünschen Dir von ganzem Herzen alles Gute für die Zukunft und hoffen, dass Du Dich beim Klang von einer der 22 Opern Mozarts mit Freude und - wer weiss? - vielleicht auch mit ein wenig Wehmut an die vielen Stunden in unserem Rat erinnern wirst. Wir danken Dir nochmals von ganzem Herzen! (Stehende Ovation; die Präsidentin überreicht Herrn Bundesrat Merz ein Geschenk und einen Blumenstrauss)

Merz Hans-Rudolf · BR-M · Bundesrat · Appenzell A.-Rh.

Ich möchte der Präsidentin für die literarische Laudatio mit den überraschenden Wendungen, in denen Wilhelm Busch mit Glück verbunden wurde, herzlich danken. Wilhelm Busch war ein Zyniker, und das Glück hat in der Politik oft mit Zynismus zu tun; das spüren wir auch in diesen Tagen wieder.

Ich habe sieben Jahre dort hinten in der zweiten Reihe zugebracht und sieben Jahre hier auf dem eher etwas voluminöseren Sitz. Der Unterschied ist nicht gross: Die Atmosphäre dieses Raumes bleibt einem, wenn man je darin gesessen hat. Jede Sitzung, die Sie abhalten, vereinigt fast tausend Jahre politische Erfahrung und über zweitausend Jahre menschliche Erfahrung. Dieses ungeheure Wissen und diese ungeheure Erfahrung schliessen sich hier in eindrücklichster Art und Weise zusammen. Das erlebt man bis in die Details der Gesetzgebung hinein, weil letztlich alles an Erfahrung hier zusammenfliesst.

Es ist eigentlich erstaunlich, wenn wir bei der Literatur bleiben, Frau Präsidentin, dass der Ständerat in diesem Punkt etwas wenig Widerhall gefunden hat. Friedrich Dürrenmatt hat in seinen luzidesten Stunden und in seinen düstersten Stunden die Schweiz immer wieder sehr kritisch angeschaut. Aber wenn er in seelischer Ausgeglichenheit war, und das geschah offenbar zeitweise auch, dann lobte er die Schweiz. Und so gibt es eine Passage, in welcher er den Ständerat als ein konservatives, ein abtiefendes, zurückhaltendes Gremium bezeichnet, von dem er sagt, es sei die wichtigste Einrichtung dieses Landes.

Es gibt einen Zweiten, der sich dazu geäussert hat, das war Gotthelf. Gotthelf hatte als Kämpfer für eine liberale Berner Kantonsverfassung selber viel für die Politik übrig; sie findet sich in vielen Romanen. Er hat selber zwar den Sprung nicht geschafft, aber sein Sohn ist Ständerat und Berner Regierungsrat geworden. Aber ein Bild, wie es Meinrad Inglin im "Schweizerspiegel" von einem Nationalrat gezeichnet hat, finden wir leider bezüglich der Ständeräte nicht. Es ist möglich, dass dieser Rat zu facettenreich ist, um ihn in die Literatur zu fassen, dass hier zu viel zusammenfliesst, um es auf den Punkt zu bringen. Und ich möchte das so stehenlassen.

Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren, ganz herzlich für die Zusammenarbeit in diesen Jahren. In allen Schlüsseldossiers haben wir uns am Ende verstanden. In allen, auch heftigen Debatten haben wir am Ende den Punkt gemeinsam gesetzt, und es war mir jedes Mal ein Vergnügen, in diesem Rat aufzutreten.

Je vous remercie du fond du coeur pour cette collaboration. Chaque apparition parmi vous était pour moi une révélation - un événement, si vous voulez. Je me suis toujours réjoui de pouvoir défendre les idées et les stratégies de mon département et de ma politique personnelle. Pour cette raison, je vous souhaite encore une bonne fin de session et une bonne continuation, notamment pour l'année électorale qui va suivre, et qui sera dure.

Ich hoffe, dass wir uns bei dieser oder jener Gelegenheit wieder treffen werden - in diesem Saal sicher nicht mehr. Ich werde mich aus der Bundespolitik mit schönsten, mit besten Erinnerungen zurückziehen. Diese Erinnerungen haben vor allem mit diesem Saal zu tun.

Auf Wiedersehen, Tschüss, das war's! (Stehende Ovation)

Forster-Vannini Erika · P-F · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion

Ich möchte noch einem Geburtstagskind unter uns herzlich gratulieren. Er ist der Jüngste unter uns. Ich habe sein Alter gesehen, aber ich sage nicht, wie jung er ist. Ich gratuliere Herrn Comte von ganzem Herzen zum Geburtstag und wünsche ihm alles Gute! (Beifall)