Vernehmlassung über Medienstudien

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ihre Frage ist vor dem Hintergrund Ihres Postulates 09.3629, "Pressefreiheit sichern", zu sehen, das vom Bundesrat eine breite Auslegeordnung der heutigen und künftigen Situation bei den Medien und vor allem der Presse verlangt. Das Postulat wirft Fragen auf, die eine vertiefte Abklärung der Medienlandschaft erfordern. Das UVEK hat deshalb fünf Studien in Auftrag gegeben, die nun alle veröffentlicht worden sind. Diese analysieren die aktuelle Situation der Medien und enthalten auch Massnahmenvorschläge.

Der Bundesrat möchte sich ein möglichst umfassendes Bild von der Medienlandschaft machen. Es ist daher wichtig, dass er auch die Haltung der Branche zu den Analyseresultaten und den Vorschlägen in den Studien kennt. Deshalb hat das Bakom die Verbände eingeladen, dazu Stellung zu nehmen. So kann vor dem Entscheid des Bundesrates auch eine offene Diskussion über die wissenschaftlichen Erkenntnisse in den Studien geführt werden. Mit dieser Anhörung sollen einerseits Transparenz und andererseits die Voraussetzung für einen fundierten Postulatsbericht geschaffen werden.

Fehr Hans-Jürg · Mit-M · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion

Frau Bundesrätin, es ist und bleibt aussergewöhnlich, dass man wissenschaftliche Studien in die Vernehmlassung gibt, bevor der Bundesrat seine Schlussfolgerungen daraus gezogen hat. Ich möchte Sie einfach fragen: Haben Sie nicht Angst, dass die wissenschaftlichen Erkenntnisse bereits in dieser Phase verpolitisiert werden? Es sind jetzt ja interessengesteuerte Organisationen gebeten worden, sich dazu zu äussern, und nicht andere Wissenschafter, die die Qualität dieser Studien bewerten sollten.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ich habe nie Angst vor einer Diskussion. Mit der Publikation der Studien sind die Erkenntnisse sowieso veröffentlicht und damit Gegenstand einer Diskussion. Überdies ist es z. B. im Gesundheitswesen und bei recht komplexen Fragen Usanz, auch Organisationen einzuladen, damit sich gerade der Bundesrat en connaissance de cause und in Kenntnis möglichst verschiedener Attitüden eine Meinung bilden kann. Wir sind unabhängig genug, um uns nicht instrumentalisieren zu lassen.