Einfuhr von Generika in Südafrika. Prozess

Leuenberger Moritz · BPR-M · Bundesrat · Zürich

Der Bundesrat betrachtet die Entwicklung der Aidspandemie mit grosser Besorgnis und grosser Anteilnahme. Besonders die Situation in Afrika stellt die betroffenen Länder vor schier unlösbare Probleme und droht, die bisherigen Fortschritte in der Bekämpfung dieser Krankheit in kurzer Zeit wieder zunichte zu machen.

Die Schweiz als eine der Grossexporteurinnen von Heilmitteln ist sich ihrer besonderen Verantwortung voll bewusst und ist entschlossen, zusammen mit anderen Industrienationen alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Auswirkungen der Aidskatastrophe in den Entwicklungsländern zu mildern.

Der Bundesrat steht daher voll hinter der Resolution der Weltgesundheitsorganisation vom Mai 2000, welche das Ziel hat, dass Medikamente zur Behandlung von Aids so weit verbilligt werden, dass diese auch in Entwicklungsländern erschwinglich werden.

Die Schweiz hat immer die Position vertreten, dass das entsprechende Abkommen den WTO-Mitgliedstaaten genügend Spielraum lassen sollte, um Notsituationen mit entsprechenden Massnahmen begegnen zu können. Das Abkommen sieht nämlich vor, dass Staaten Massnahmen treffen können, die zum Schutz der Gesundheit und Ernährung notwendig sind. So können Staaten unter bestimmten Voraussetzungen während der Schutzdauer des Patentes bei überwiegendem öffentlichem Interesse eine Benutzererlaubnis des patentierten Gutes ohne Einwilligung des Patentinhabers erteilen.

Nach Ansicht des Bundesrates enthält das Trips-Abkommen deshalb genügend Handlungsspielraum, der ausgeschöpft werden kann. Der Bundesrat ist auch der Ansicht, dass die Verfügbarkeit von Medikamenten in Entwicklungsländern nicht nur von den Preisen, sondern auch von den Planungs- und Einkaufsmechanismen, der Lagerungs- und Verteilkapazität, der Qualität der medizinischen Verschreibungspraxis, den diskriminierenden Bestimmungen gegenüber Aidskranken und anderen Minderheiten sowie von zahlreichen anderen Faktoren abhängt. Sogar bei einem Preis von 200 Dollar pro Jahr dürfte deshalb - wenn nicht eine massive Verbesserung der medizinischen Infrastruktur erfolgt - nur ein kleiner Teil der betroffenen Bevölkerung in der Dritten Welt von diesen Medikamenten profitieren können.

Schliesslich stellt die Prävention nach wie vor den Grundpfeiler in der Aidsbekämpfung dar. Hier kann und muss noch viel mehr geleistet werden: Die Schweiz kann mit ihrer Erfahrung in der Aidsprävention einen wichtige Beitrag leisten. Diese Position wird auch von anderen Staaten sowie von internationalen Organisationen wie der Weltgesundheitsorganisation vertreten.

Der Bundesrat verfolgt den Prozess in Südafrika mit grossem Interesse. Kontakte zwischen Roche und dem Bundesamt für Gesundheit sowie der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit haben in diesem Zusammenhang schon stattgefunden. Der Bundesrat will indessen nicht im Rahmen des Prozesses in Südafrika, sondern zusammen mit anderen Staaten in den dafür zuständigen internationalen Gremien und Organisationen wie insbesondere auch UNAids zur Bekämpfung von Aids und zur Verbesserung der Aidsprävention beitragen.

Mugny Patrice · Nationalrat · Genf · Grüne Fraktion

Monsieur le Président de la Confédération, je vous remercie de votre réponse qui est assez complète. Il y a juste un aspect de ma question auquel vous n'avez pas répondu. Vous dites que vous avez pris contact avec les sociétés suisses impliquées dans ce procès, mais vous ne dites pas ce que vous leur avez dit. Ce que je demande, c'est: qu'est-ce que vous avez à leur dire, justement? Est-ce qu'il n'y a pas un moyen d'intervenir - je sais bien que ce sont des sociétés privées - pour qu'elles se retirent de ce procès inique?

Leuenberger Moritz · BPR-M · Bundesrat · Zürich

Wie aus der ersten Beantwortung hervorgeht, kann von einem Rückzug vom Engagement keine Rede sein. Bezüglich dessen, was bei den entsprechenden Verhandlungen konkret gegangen ist, muss ich Sie wieder auf eine schriftliche Antwort vertrösten. Das kann ich nicht wissen. Sie bekommen eine schriftliche Antwort des zuständigen Departementes.