06.3159
Sport, Bewegung und Ernährung bei Kindern im Alter von fünf bis zehn Jahren
Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Antrag der Kommission
Annahme der modifizierten Motion
Proposition de la commission
Adopter la motion modifiée
Präsident (Brändli Christoffel, Präsident): Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion mit der vorgeschlagenen Änderung anzunehmen.
Bürgi Hermann · Mit-M · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Ihre WBK hat diese Motion behandelt, und wie Sie dem schriftlichen Bericht entnehmen können, beantragen wir Ihnen Annahme in abgeänderter Form.
Ergänzend möchte ich auf Folgendes noch hinweisen: Das Thema "Sport, Bewegung und Ernährung bei Kindern" ist topaktuell; das Anliegen ist unbestritten. Der Bundesrat hat in seiner Antwort Ablehnung beantragt, und zwar einfach deswegen, weil er den von der Motionärin vorgeschlagenen Weg als nicht zweckmässig erachtet. Die Motionärin fokussiert ihr Anliegen primär auf den Antrag, beim Budget- und Finanzplan des Bundesamtes für Sport (Baspo) den Plafond zu erhöhen.
Wir haben das Anliegen im Grundsatz aufgenommen, aber wir haben es umgekehrt. Wir sind der Meinung, dass zuerst ein klarer Auftrag zu erteilen und Klarheit zu schaffen sei in Bezug auf Massnahmen mit dem Ziel, eben Sport, Bewegung und gesunde Ernährung bei Kindern zu fördern. Zuerst muss man wissen, was man will und wie es umgesetzt wird, und erst dann stellt sich die Frage der Mittel. In diesem Sinne haben wir diese Motion eben abgeändert. Wir nehmen das Anliegen auf, aber wir setzen die Prioritäten etwas anders.
Zur Haltung des Bundesrates: Ich hoffe, Herr Bundesrat, dass Sie diese Motion in abgeänderter Form entgegennehmen können. Sie haben ja letzte Woche die Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport in die Vernehmlassung geschickt. Im Zentrum dieser Gesetzesrevision, so entnehme ich der Pressemitteilung, steht unter anderem die Förderung des Sports bei Kindern und Jugendlichen. Sie erwähnen den Bewegungsmangel von Kindern, Sie erwähnen die Herabsetzung des Alters im Bereich von "Jugend und Sport", Sie sprechen auch vom Schulsport. Diese Motion, so, wie wir sie jetzt formuliert haben, beisst sich jedenfalls nicht mit diesem Gesetz, sondern sie unterstützt dessen Zielrichtung.
Ich lege Wert darauf, aus der Sicht der WBK darauf hinzuweisen: Wir fordern, dass dieser Massnahmenplan, der ja interdepartemental zu erarbeiten ist, jetzt endlich erstellt wird, und zwar bis Ende 2008. Deshalb haben wir nicht nur den Auftrag präzisiert, sondern wir haben auch eine klare zeitliche Zielvorgabe gemacht.
In diesem Sinne ersuche ich Sie, die abgeänderte Motion anzunehmen, und ich hoffe, dass sich der Bundesrat der Auffassung der WBK anschliessen kann.
Jenny This · Mit-M · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Ich verschliesse mich dieser abgeänderten Motion nicht. Das Hauptproblem ist, dass sich "Jugend und Sport" zum heutigen Zeitpunkt erst für Jugendliche ab dem zehnten Altersjahr engagiert. Die Motion will grundsätzlich, dass das bereits ab dem fünften Altersjahr passiert, und das scheint mir sehr wichtig.
Die Ehrenamtlichkeit ist in den meisten Vereinen gegeben. Trotzdem geht ohne Beiträge von "Jugend und Sport" in diesem Land nichts mehr. Auch wenn der grösste Teil von den Leitern gratis und franko und in der Freizeit geleistet wird, sind sie darauf angewiesen, dass sie von "Jugend und Sport" unterstützt werden. Das Alter zwischen fünf und zehn Jahren ist ein sehr entscheidendes Alter; das wissen Sie, da renne ich offene Türen ein. Was man dort verpasst, ist nachher relativ schwierig nachzuholen. Natürlich wird diese Arbeit heute oftmals trotzdem gemacht; aber diejenigen, die bereit sind, ihre Freizeit gratis und franko und ohne den kleinsten, minimalsten Beitrag zu opfern, sind je länger, je dünner gesät. Deshalb möchte ich Sie bitten, dieses Problem ernst zu nehmen. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Ohne zusätzliche Mittel wird nichts gehen. Es sei denn, es kommen Migros, Coop oder sonst jemand und unterstützen das mit Millionenbeträgen pro Jahr. Aber das ist eine Illusion. Auch wenn wir das noch x-mal verschieben - ohne zusätzliche Mittel für "Jugend und Sport" passiert im Bereich der Jugendförderung nichts. Wir wollen das ja wirklich ausdehnen und werden es auch tun, da sind wir offensichtlich gleicher Meinung.
Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
Ich gebe das Wort nun Herrn Bundesrat Schmid. Ich bitte ihn, insbesondere zur Frage Stellung zu nehmen, ob er der abgeänderten Motion zustimmt oder ob er weiterhin die Ablehnung der Motion beantragt.
Schmid Samuel · BR-M · Bundesrat · Bern
Es ist so, wie Herr Ständerat Bürgi gesagt hat: Der Bundesrat hat die Motion im Mai 2006 beantwortet, und seither ist einiges gegangen - auch in Bezug auf "Jugend und Sport". Wir haben ein Pilotprojekt lanciert im Hinblick auf den Einbezug der Fünf- bis Zehnjährigen, das jetzt läuft. Wir haben das Sportförderungsgesetz für die Vernehmlassung verabschiedet - ebenfalls unter Einbezug der Fünf- bis Zehnjährigen -, mit einer Erhöhung des Plafonds um 10 Millionen Franken. Allerdings wird "Jugend und Sport" im Endausbau ungefähr das Doppelte kosten; das sei hier durchaus bereits präsentiert. Schliesslich kann ich darauf hinweisen, dass das nationale Massnahmenpaket "Ernährung und Bewegung" im Entwurf vorliegt und dass der Bundesrat demnächst über das weitere Vorgehen beschliessen wird. Mit anderen Worten: Sie stehen hier vor dem Problem, ob Sie die Motion annehmen oder als erfüllt abschreiben wollen. Ich nehme an, dass das Parlament weiterhin begleitend dabei sein will. Deshalb nehme ich den mittlerweile zum Postulat gewordenen Vorstoss entgegen.
Im Übrigen teile ich die Meinung von Herrn Jenny: Das wird ein Finanzierungsproblem sein. Die Mittel für die Erhöhung des Plafonds um 10 Millionen Franken werden mittelfristig im Finanzplan eingestellt. Damit ist die Sache aber noch nicht gesichert. Wir sind immer noch daran, die fehlenden Mittel über Sponsoring zu generieren. Ich brauche damit im Sponsoring eine gewisse Mittel- oder Langfristigkeit; das ist eine Schwierigkeit in diesem Zusammenhang. Ich kann mich nicht auf Sponsoren einlassen, die das von Jahr zu Jahr entscheiden. Was steht denn hinter "Jugend und Sport"? Das ist ein Aufbau von Hunderten von Trainern, Spezialisten und Betreuern oder das Engagement von Vereinen, die im Auftrag von "Jugend und Sport" tätig sind. Das braucht eine gewisse Nachhaltigkeit. Da beginnt es mit dem Sponsoring schwierig zu werden, weil die Budgets nur in Ausnahmefällen über eine längere Zeit - über vier, fünf Jahre hinaus ohnehin nicht - gesprochen werden. Wir haben noch nicht aufgegeben, aber gelöst ist das Problem noch nicht.
Ich gehe davon aus, dass die Vernehmlassung zum Sportförderungsgesetz in beiden Bereichen, bei der Ernährung wie auch bei "Jugend und Sport", positive Resultate zeitigen wird. Deshalb gibt Ihnen eine Annahme des Vorstosses die Möglichkeit, das Projekt weiterhin begleitend zu verfolgen.
Brändli Christoffel · P-M · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei
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