Ist der Bund über die Reise der Axpo nach Majak informiert worden?

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Der Bundesrat hat Kenntnis davon, dass Mitarbeiter der Axpo Informationen in Majak eingeholt haben. Ein Bericht liegt noch nicht vor. Es ist vorgesehen, dass die Axpo das Bundesamt für Energie (BFE) über die Erkenntnisse aus Majak informiert. Wie der Bundesrat bereits im Rahmen von mehreren Vorstössen - u. a. der Motion Müller Geri 09.4048, "Vollständige Aufsicht über die Nuklearmaterialien", oder der Interpellation Sommaruga Simonetta 10.3107, "Radioaktive Materialien aus der Schweiz in Russland?", usw. - dargelegt hat, setzt er sich dafür ein, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit in der Kette der Brennelementlieferungen zu erhöhen. Das BFE hat deshalb alle Betreiber der Schweizer Kernkraftwerke aufgefordert, Informationen über die Herkunft der Kernmaterialien und die Herstellung von Brennelementen zu liefern. Es behält sich vor, die Informationsgrundlagen nötigenfalls zu vervollständigen. Das BFE wird die ihm von den Kernkraftwerkbetreibern zugestellten Unterlagen darauf hin überprüfen, ob die Herkunft der Kernmaterialien lückenlos nachvollziehbar ist. Die Informationen der Axpo aus Majak werden in diese Überprüfung mit einfliessen. Eine Aussage zu den Konsequenzen für den zukünftigen Bezug von Kernmaterial ist zum jetzigen Zeitpunkt deshalb noch nicht möglich.

Müller Geri · Mit-M · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion

Besten Dank für die Antworten, Frau Bundesrätin. Noch immer ziehen sie durch die Lande - ich meine nicht Sie, sondern die Atomkraftwerkbetreiber - und erzählen, wie sauber ihre Energie sei. Deshalb ist es wichtig, dass man endlich einmal weiss, wann dieser Bericht vorliegen wird. Haben Sie Kenntnis davon, zu welchem Zeitpunkt er vorliegen wird? Ich denke, dass es eine dringende Sache ist, da es um Menschenleben geht.

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Ich will jetzt nicht übertreiben, wie Sie das bei diesen Fragen immer tun, sondern sachlich bleiben. Das Bundesamt für Energie ist weder eine Verzögerungsbehörde noch eine taktische Behörde. Sie macht ihre Aufgabe. Der Bericht wird dann erstellt, wenn die Informationen vorliegen und ausgewertet sind. Ich mische mich in diese Abläufe nicht ein, weil ich das nicht stufengerecht finde. Ich habe aber Vertrauen in die Bundesverwaltung, dass sie korrekt und professionell arbeitet.