SIL-Prozess für den Flughafen Basel-Mülhausen

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Der Prozess zum SIL-Objektblatt für den Flughafen Basel-Mülhausen soll am 22. Juni 2011 mit einer Informationsveranstaltung eröffnet werden. An dieser Veranstaltung informiert das Bazl die Behörden der betroffenen Kantone und Gemeinden sowie die interessierten Organisationen über den Inhalt und die rechtliche Wirkung des Objektblatts sowie über das weitere Verfahren. Danach soll das vom Bazl erarbeitete Objektblatt noch vor Ende 2011 den raumplanerisch betroffenen Kantonen und Gemeinden zur Anhörung vorgelegt und das Mitwirkungsverfahren für die Bevölkerung eröffnet werden. Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen wird dann das Objektblatt vom Bazl nochmals überarbeitet. Nach heutigem Planungsstand sollte das Objektblatt somit im Jahr 2012 vom Bundesrat verabschiedet werden können.

Leutenegger Oberholzer Susanne · Mit-F · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion

Herzlichen Dank für die ausführliche Antwort. Eine kleine Zusatzfrage: Hat die staatsvertragliche Verankerung des Flughafens Basel-Mülhausen - dieser Flughafen befindet sich ja auf französischem Boden - besondere Auswirkungen auf den SIL-Prozess?

Leuthard Doris · BR-F · Bundesrat · Aargau

Nein, ausser dass natürlich hier die Mitwirkung der französischen Behörden auch einen Teil des Verfahrens darstellt.