Legales Rechtsabbiegen für Velofahrer bei Rotlicht

Markwalder Christa · P-F · Nationalrat · Bern · FDP-Liberale Fraktion

Präsidentin (Markwalder Christa, Präsidentin): Die Motion Maier Thomas 14.3896 wurde ebenfalls von Herrn Jürg Grossen übernommen.

Grossen Jürg · Mit-M · Nationalrat · Bern · Grünliberale Fraktion

Auch diese Motion habe ich von meinem Kollegen Thomas Maier übernommen; ich bin somit - um die Fussballersprache zu gebrauchen - als Auswechselspieler hier am Pult. Mit dieser Motion wird der Bundesrat beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, damit Velofahrer zukünftig legal bei Rotlicht rechts abbiegen dürfen.

Es freut mich, dass der Bundesrat die Attraktivität des Radfahrens hochhalten will und das Anliegen als prüfenswert, ja gar als grundsätzlich unterstützungswürdig einstuft. Das Anliegen ist also offenbar im Grundsatz nicht bestritten. Der in der Stellungnahme des Bundesrates erwähnte Versuch in Basel zeigt nun, zwei Jahre nach Einreichung und auch Beantwortung dieser Motion, nach meinen Informationen offenbar sehr positive Resultate. Der zugehörige Forschungsbericht soll etwa Mitte 2017 vorliegen. Offenbar sind bezüglich Signalisation noch internationale Abklärungen und Koordinationsarbeiten notwendig, bevor die Rechtsgrundlagen entsprechend angepasst werden können. Gestützt auf die Forschungsergebnisse und diese internationale Koordination könnte der Bundesrat in der Folge einen Rechtsänderungsvorschlag erarbeiten und in die Vernehmlassung geben.

Ich bitte Sie, Frau Bundesrätin, in Ihrer Stellungnahme darauf einzugehen und uns mitzuteilen, ob wir davon ausgehen können, dass diese Prozesse im zuständigen Bundesamt, im Astra, laufen und dass damit das Anliegen der Motion erfüllt und das Rechtsabbiegen für Velofahrer bei Rotlicht schon bald möglich sein wird. Je nach Stellungnahme wäre ich allenfalls bereit, die Motion zurückzuziehen.

Leuthard Doris · VPBR-F · Bundesrat · Aargau

Ja, Herr Nationalrat, hier rennen Sie wirklich offene Türen ein. Aus den Erfahrungen in den USA finde ich sowieso, dass das Rechtsabbiegen bei Rot durchaus eine Alternative ist, die generell zur Verflüssigung des Verkehrs beitragen würde. Sie haben zu Recht den Versuch in Basel zitiert. Wir haben im Mai zur Kenntnis genommen, dass die Tendenzen dort überaus positiv sind. Man konnte dort jetzt auch anhand der wissenschaftlichen Begleitung nachweisen, dass es weder Unfälle noch Beinahe-Unfälle gab. Im Gegenteil, die Situation war so, dass der Verkehr verflüssigt wurde und sich auch die Velofahrer schneller und sicherer bewegen konnten. Ich werde deshalb dieses Jahr den Entscheid fällen, ob wir diese Anpassung des Gesetzes an die Hand nehmen. Im Moment spricht alles dafür.

Markwalder Christa · P-F · Nationalrat · Bern · FDP-Liberale Fraktion

Zurückgezogen - Retiré