Zuständigkeiten im Bereich der Informatik und Telekommunikation der Bundesverwaltung. Abschreibung der Motion 10.3640 / Überprüfung der Steuerung der Informatiklösung SAP in der Bundesverwaltung. Abschreibung der Motion 10.3641

Bischofberger Ivo · P-M · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · CVP-Fraktion

Antrag der Kommission

Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates

(= Abschreiben der Motionen 10.3640 und 10.3641)

Proposition de la commission

Adhérer à la décision du Conseil national

(= Classer les motions 10.3640 et 10.3641)

Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Es liegen zwei schriftliche Berichte der Kommission vor.

Fetz Anita · Mit-F · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Ich erlaube mir, die Abschreibung der beiden Motionen 10.3640 und 10.3641 zusammenzunehmen. Sie betreffen nämlich das Gleiche.

Wir kommen hier in einen ähnlichen Bereich wie beim letzten Geschäft. Diese beiden Motionen sind zwar nicht antik, sondern nur noch alt, nämlich sieben Jahre. Sie betreffen im Wesentlichen auch die Herkulesaufgabe, die der Bundesrat vorhin genannt hat.

Das Anliegen der beiden Motionen war es, unnötige Doppelspurigkeiten in der Bundesinformatik zu eliminieren und Synergien zu realisieren. Namentlich soll die Informatik der Waffensysteme und der Führungs- und Einsatzsysteme der Armee nicht einfach von der gesamten zentralen Bundesverwaltung abgekoppelt werden, egal, ob es nun auch zivile Unterstützungsmassnahmen braucht oder nicht. Das Gleiche wird übrigens auch bei der Motion 10.3641 gefordert. Dort geht es einfach um das ganz spezielle Programm SAP.

Um Ihnen nicht nochmals ein ausführliches Referat zu halten, kann ich einfach so viel sagen: Die Finanzkommission ist bereit, die Motion abzuschreiben, dies nicht zuletzt deshalb, weil einiges unternommen worden ist und weil auch im Bereich der Armee gewisse IKT-Leistungen nun mit zivilen Massnahmen erbracht werden können. Aber es ist und bleibt so, dass es in der Armee einfach gewisse Bereiche gibt, die unmöglich mit zivilen Bedürfnissen der IKT in Einklang gebracht werden können.

Das, was man hier an Synergien erzeugen kann, ist also limitiert, aber ich bin überzeugt, dass hier auch noch mehr drinliegt, wie wir das bei der anderen Motion angesprochen haben. Es sind natürlich noch schwierigere Prozesse, weil bei der Armee auch noch eine ganz grosse kulturelle Dimension dazukommt. Bei der Führungsunterstützung der Armee tickt es anders als im zivilen Bereich, das kommt noch erschwerend hinzu.

Für Sie vielleicht interessant ist noch der Hinweis, dass der Hersteller von SAP - das ist ja eine der Haupttechnologien in der Verwaltung - angekündigt hat, dass er seine Technologie in den Jahren 2023 bis 2025 ablösen wird. Dann wird man also auf jeden Fall umstellen müssen, und das wäre dann vielleicht auch der Moment, um vorgängig zu schauen, wo noch mehr Synergien im Bereich IKT, namentlich zwischen VBS und EFD, erreicht werden können. Aber das betrifft die Zukunft und nicht mehr die alten Motionen.

Maurer Ueli · BR-M · Bundesrat · Zürich

Der Bundesrat beantragt Ihnen auch, diese zwei Motionen abzuschreiben.

Was den Inhalt der Motionen betrifft, zielen sie ja vor allem auf Artikel 2 Absatz 3 der Bundesinformatikverordnung. Das war der zentrale Punkt. Der Artikel wurde per 1. Januar 2012 aufgehoben. Die Schnittstellen, die wir mit dem VBS haben, also mit der grünen Informatik, mit der geheimen Informatik, sind auch insofern bereinigt, als das VBS im Bereich der Standarddienste auch in diesem Bereich jetzt konsolidiert wird und konsolidiert ist. Die Ablösung von SAP oder die Erneuerung der SAP-Lösungen werden im Moment in Arbeitsgruppen behandelt. Wir sollten Mitte des Jahres so weit sein, dass diese Fragen auch rechtlich geklärt sind und wir dann die Ablösung aktiv an die Hand nehmen können. Wir sollten das bis 2023 gemacht haben. Das ist auch ein Punkt, den wir vorhin angesprochen haben. Wir haben die Arbeiten ausgelöst, das ist aber noch nicht migriert. Ich sehe Herrn Noser lachen. Ich kenne die Problematik schon, die wir hier zu lösen haben. Das ist tatsächlich ein grosses Problem, das zu lösen ist. Aber diese Migration oder dieser Übergang soll uns auch den Anlass dazu geben, weitere Schritte zu konsolidieren und den Punkt, den wir vorhin angesprochen haben, in diesem Bereich einzubauen. Das sind die Schnittstellen und die Problematiken, die sich insgesamt ergeben.

In Bezug auf die Motionen kann man aber sagen, dass der Bundesrat in diese Richtung tätig geworden ist. Wir arbeiten mit interdepartementalen Arbeitsgruppen daran, diese Schritte vorzubereiten, in diesen Prozess einzusteigen. Gleichzeitig erfolgt dann die Migration in die neuen Rechenzentren. Das ist also das ganze Paket der Probleme mit den Grossprojekten, die in dieser Zeit zu bewältigen sind. Das hat eine Dimension, die die Bundesverwaltung und die Ämter tatsächlich fordern wird. Das ist so mit neuen Technologien. Aber was die Motionen betrifft, ist es richtig, denke ich, wenn Sie diese abschreiben. Ich glaube, man kann hier sagen, dass wir innerhalb der Verwaltung und auch im Bundesrat diese Problematik bearbeiten. Diese Arbeit ist auf Lösungskurs, würde ich einmal sagen. Der Prozess dürfte sich dann noch verzögern mit der Ablösung der ganzen Geschichte.

Ich stimme also Ihrer Kommissionspräsidentin bei: Abschreibung dieser Motionen. Damit ist nicht gesagt, dass alle Probleme gelöst sind, aber ich denke, in diesem Bereich sind die Probleme erkannt, und sie werden bearbeitet.

Bischofberger Ivo · P-M · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · CVP-Fraktion

Angenommen - Adopté