Spezialistinnen braucht das Land. Das norwegische Modell für die Schweizer Armee

Flach Beat · Mit-M · Nationalrat · Aargau · Grünliberale Fraktion

Heute Morgen in der Debatte zur Armeebotschaft 2017 wurde gesagt, dass man bei der Sicherheitspolitik auch in die nächste Geländekammer schauen müsse. Mein Postulat will genau das tun. Wer auch in die nächste Geländekammer geschaut hat, ist die Studiengruppe Dienstpflichtsystem gewesen, die einen grossartigen Bericht abgeliefert und vorher monatelang darüber gebrütet hat, welches zukünftige Dienstpflichtsystem oder welche Mischung davon allenfalls in Zukunft für die Schweiz Sinn machen würde.

Eines davon - und das hat auch diese Studiengruppe letztlich präferiert - ist das sogenannte Norweger Modell. Dieses Modell ist 2015 in Norwegen mit der Einführung der Dienstpflicht für Frauen eingeführt worden, und seit 2016 wird nach diesem System gearbeitet. Es hat einen Paradigmenwechsel gebracht, und zwar den Wechsel vom Gedanken der absoluten Wehrgerechtigkeit hin zum Primat des Bedarfs an Spezialistinnen und Spezialisten innerhalb der Armee und der Sicherheitskräfte. Dort ist es also so, dass man sich als Stellungspflichtiger meldet und angibt, welche Fähigkeiten man hat. Armee oder Zivilschutz oder welche Organisationen auch immer nehmen aus diesem Pool die Leute heraus, die sie eben tatsächlich auch gebrauchen können, gebrauchen wollen und nötig hätten.

Der Bundesrat lehnt das Postulat ab, weil er sagt, dass er jetzt zuerst einmal die Antworten von verschiedenen Akteuren abwarten will, die diesen Bericht ebenfalls zur Kenntnis genommen haben und sich bereits haben verlauten lassen. Ich habe Verständnis dafür, dass man Angst hat, eine Arbeit allenfalls zweimal zu machen.

Auf der anderen Seite ist es so, dass gerade das Norweger Modell, wenn man es genauer anschauen will - und das wollte leider die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates überhaupt nicht -, bedingt, dass man eben auch Zahlen erhebt und Berechnungen anstellt. Diese Erhebung von Zahlen, diese Berechnungen und diese Schau eben in die nächste Geländekammer kann der Bundesrat vornehmen und sonst niemand. Denn er hat die Zahlen und kann aus- und vorrechnen, was das bedeuten würde und wo, nebst den Gesetzesänderungen, allenfalls noch Handlungsbedarf wäre. Er könnte zeigen, welche Probleme wir mit diesem Modell lösen würden. Wir würden nämlich sehr viele Probleme lösen, die heute adressiert werden. Wir werden nächste Woche über die Anzahl der Zivildienstleistenden sprechen und über die Probleme, die die Armee durch die vielen Dienstverschiebungen teilweise hat, die sie aber auch wegen Personen hat, die vom Militärdienst in den Zivildienst wechseln.

Ich bitte Sie deshalb, den Bundesrat noch einmal auf die Möglichkeit dieses Modells aufmerksam zu machen und dieses Postulat zu unterstützen, damit wir dann, wenn wir in die nächste Geländekammer schreiten, die entsprechenden Zahlen haben und auch wissen, in welche Richtung wir gehen können. Denn ich bin überzeugt, Pragmatismus wird uns hier weiterbringen als ein starres Festhalten an unserem System.

Arnold Beat · Mit-M · Nationalrat · Uri · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Herr Kollege Flach, wir haben das in der SiK ja hin und her diskutiert. Können Sie uns sagen, wie lange das Norweger Modell in Norwegen bereits im Einsatz steht?

Flach Beat · Mit-M · Nationalrat · Aargau · Grünliberale Fraktion

Seit 2015 ist in Norwegen die Frauendienstpflicht eingeführt. 2016 traten die ersten Frauen so ihren Dienst an. Ich gebe Ihnen Recht, das ist eine kurze Zeit. Aber es geht ja auch nicht um die Anwendung, nicht darum, wie das faktisch ist, sondern es geht darum, auszurechnen und zu schauen, was wir mit dem Modell beispielsweise an Beständen schaffen würden. Wir hätten dann sehr hohe Bestände, mit denen wir umgehen könnten. Wir würden vor allen Dingen das Problem der Spezialistinnen und Spezialisten beheben und endlich den Frauenanteil im Bereich der Sicherheitskräfte erheblich anheben. Das wäre ein Qualitätsgewinn.

Parmelin Guy · BR-M · Bundesrat · Waadt

L'armée et la protection civile doivent disposer d'effectifs suffisants afin de pouvoir fournir les prestations requises. Vous savez que c'est primordial pour moi, en tant que chef du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports. C'est pourquoi le département a déjà pris des mesures pour améliorer le système actuel de l'obligation de servir.

Nous visons en particulier à stabiliser le taux d'aptitude au service militaire, à abaisser le nombre de recrues licenciées pour des raisons médicales et à entrer en contact avec tous ceux qui envisagent de faire une demande d'admission au service civil après avoir accompli l'école de recrue. Nous voulons, par ces différentes mesures, pouvoir exploiter des solutions alternatives à l'interne de l'armée. Bien entendu, ces différentes mesures sont coordonnées avec le Département fédéral de l'économie, de la formation et de la recherche.

Parallèlement, le Conseil fédéral s'occupe aussi des développements du système de l'obligation de servir à long terme. Dans ce contexte, il est positif que le présent postulat prévoie d'analyser une piste pour assurer un nombre suffisant de conscrits qualifiés. Le postulat vise à approfondir le modèle norvégien, qui a été proposé par le groupe de travail consacré au système de l'obligation de servir.

Je vous rappelle qu'un tel changement nécessite la révision des articles 59 et 61 de la Constitution fédérale. Or, ce n'est pas encore le moment de discuter d'un changement profond de système comme le prévoit le postulat. Il est vrai, Monsieur Flach, que le Conseil fédéral a pris connaissance du rapport élaboré par le groupe de travail sur le système de l'obligation de servir l'été dernier, mais il n'a pas encore discuté concrètement les pistes du développement à long terme, ni les modèles et ni, évidemment, les questions fondamentales qui y sont liées.

Le Conseil fédéral mènera tout prochainement un débat sur ce rapport et sur ces différentes questions, probablement encore avant les prochaines vacances d'été. C'est aussi une des raisons pour lesquelles il ne trouve pas opportun de prévoir maintenant déjà un rapport additionnel, et c'est dans ce sens qu'il faut comprendre la proposition de rejeter le postulat.

Abstimmung

Präsident (Stahl Jürg, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 50 Stimmen

Dagegen ... 122 Stimmen

(1 Enthaltung)