Fotovoltaik. Offensive der Armee

Aebi Andreas · P-M · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Das Postulat wurde von Frau Suter übernommen. Sie ist nicht im Saal. Ich gebe Herrn Addor das Wort, der das Postulat bekämpft.

Addor Jean-Luc · Mit-M · Nationalrat · Wallis · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

On nous propose de lancer une offensive photovoltaïque à l'armée, et on demande pour cela un rapport au Conseil fédéral. De l'avis du groupe UDC, c'est tout à fait inutile. Pourquoi? Parce qu'on a entendu ce matin encore la cheffe du Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports nous rappeler les priorités de son département, qui sont aussi celles du Conseil fédéral et qui vont précisément dans le sens de l'efficience énergétique et du recours aux énergies renouvelables, dans la mesure du possible et du raisonnable.

D'ailleurs, quand on lit l'avis du Conseil fédéral, qui recommande d'accepter ce postulat, on s'aperçoit que le Conseil fédéral n'en a pas besoin. Il n'a pas besoin d'un rapport supplémentaire pour aller de l'avant dans une direction qu'il a déjà décidé de suivre. Qu'est-ce qu'on nous propose? De la littérature, qui nous semble complètement inutile, parce qu'au lieu d'engager des fonctionnaires pour rédiger un rapport, on ferait mieux de les laisser travailler dans une direction qui a déjà été décidée.

C'est la raison pour laquelle nous vous proposons de rejeter ce postulat.

Amherd Viola · BR-F · Bundesrat · Wallis

In sicherheitspolitischen und militärischen Überlegungen spielt die sichere Versorgung mit Energie eine grosse Rolle. Verfügbarkeit und Verlässlichkeit der Energiezulieferung sind zentral. Deshalb hat die Armee in der Vergangenheit Massnahmen getroffen, um die Energiesicherheit so weit als möglich zu gewährleisten. So unterhält sie beispielsweise eigene Betriebsstofflager, um ihre Aufgaben auch im Falle von zeitweiligen Versorgungsengpässen erfüllen zu können.

Die Schweiz importiert heute rund 75 Prozent ihres gesamten Energiebedarfs und ist dadurch in hohem Masse vom Ausland abhängig. Durch erneuerbare Energiequellen können diese Abhängigkeit und die Umweltbeeinträchtigung durch CO2-Emissionen reduziert werden. Aus sicherheitspolitischen und militärischen Gründen fördert das VBS deshalb die autarke Energieversorgung. Aber auch zum Schutz der Umwelt will das VBS einen Beitrag zur Förderung von erneuerbaren Energien leisten.

Für beide Zielsetzungen ist die im Postulat angesprochene Fotovoltaik für das VBS mit seinen rund 7000 Gebäuden und Anlagen eine interessante Option. Heute verfügt das VBS über 60 Solaranlagen mit einer Gesamtfläche von rund 50 000 Quadratmetern. Damit konnten im Jahr 2020 insgesamt über 6 Gigawattstunden Strom produziert werden. Eine umfassende Potenzialanalyse für erneuerbare Energien zeigt für die Immobilien des VBS ein grosses Potenzial auf, um die Stromproduktion zu steigern. Das Ziel des VBS ist es, bis 2030 mindestens 25 Gigawattstunden Strom aus Solarenergie herzustellen. Dies entspricht einer Vervierfachung gegenüber heute. Die Gruppe Verteidigung beschäftigt sich zudem damit, wie die Versorgung der Armee mit selbst produzierter erneuerbarer Energie unterstützt werden kann.

Die Anliegen des Postulates sind bereits in Bearbeitung, insbesondere die Förderung und Produktion erneuerbarer Energie. Der Bundesrat erachtet es aber trotzdem als sinnvoll, die sicherheitspolitischen, rechtlichen und finanziellen Aspekte gesamthaft in einem Bericht darzulegen. Deshalb beantragt er Annahme des Postulates.

Abstimmung

Präsident (Aebi Andreas, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Abstimmung - Vote

Für Annahme des Postulates ... 125 Stimmen

Dagegen ... 51 Stimmen

(1 Enthaltung)