Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer. Änderung (Erhöhung der Abzüge für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien)

Häberli-Koller Brigitte · P-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Antrag der Kommission

Proposition de la commission

Präsidentin (Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin): Am 8. Dezember 2022 ist der Ständerat nicht auf die Vorlage 22.053, "Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer. Änderung (Erhöhung der Abzüge für Versicherungsprämien und Zinsen von Sparkapitalien)", eingetreten. Im Anschluss an die Beratung dieser Vorlage hätte die Motion Grin 17.3171, "Erhöhung der Pauschalabzüge bei der direkten Bundessteuer zum Ausgleich der Explosion der Krankenkassenprämien", abgeschrieben werden sollen. Das ging aber aufgrund des Nichteintretensentscheids vergessen. Sie haben deshalb heute Vormittag einen entsprechenden Antrag der Kommission für Wirtschaft und Abgaben erhalten, den diese bereits am 10. Oktober 2022 verabschiedet hatte.

Wir entscheiden nun über diesen Antrag auf Abschreibung der Motion 17.3171. Es gibt keinen anderen Antrag. Damit haben wir die Abschreibung beschlossen.

Angenommen - Adopté

Schluss der Sitzung um 12.10 Uhr

La séance est levée à 12 h 10