Abdrift von Pflanzenschutzmitteln in naturnahe Lebensräume. Monitoring

Friedl Claudia · Mit-F · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion

Das Problem, dass sich Pestizide in der Umwelt ausbreiten, ist erkannt. So wurden bereits verschiedene Studien veröffentlicht, die aufzeigen, dass ausgebrachte Pflanzenschutzmittel auch auf nicht behandelten Kulturflächen, auf Biohöfen oder in Ökosystemen in Schutzgebieten nachweisbar sind. Das ist alarmierend. Die Kontamination geschieht durch Abdrift oder Luftverfrachtung. Die geltenden Vorschriften für den Schutz der unbehandelten Gebiete reichen also nicht aus. Der Handlungsbedarf ist deshalb klar ausgewiesen.

Wir bewegen uns in einem dynamischen Feld. Ein systematisches Monitoring von Rückständen von Pflanzenschutzmitteln in naturnahen Lebensräumen, wie es die Motion fordert, ist bisher nicht vorgesehen. Der Bundesrat antwortete auf diese Motion vor zwei Jahren, dass im Rahmen der Umsetzung des Aktionsplanes Pflanzenschutzmittel Stichproben von Pflanzenschutzmittelrückständen in ausgewählten Objekten der Inventare der Biotope von nationaler Bedeutung durchgeführt werden, jedoch kein systematisches Monitoring. Im Jahresbericht 2022 zur Umsetzung des Aktionsplanes Pflanzenschutzmittel, also mehr als ein Jahr nach der Veröffentlichung der Stellungnahme des Bundesrates zur Motion, steht jedoch, dass die Evaluation der Umsetzung von emissions- und risikomindernden Massnahmen hinsichtlich Nichtzielorganismen und naturnahen Lebensräumen noch in Erarbeitung sei. Weiter sei ein Konzept für die Messung von Pflanzenschutzmitteln in Biotopen von nationaler Bedeutung zu entwickeln. Es wird auch darauf hingewiesen, dass ab 2022 Routinemessungen eingesetzt werden sollen.

Sie sehen, dass viel gearbeitet wird. Die Richtung ist aber nicht ganz klar. Hinzu kommt, dass Anfang dieses Jahres neue Massnahmen bezüglich der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln in die Wege geleitet wurden, was sehr zu begrüssen ist. Das Ausmass ihrer Wirksamkeit kann noch nicht überprüft werden; dies soll aber nach Auskunft von BAFU und Agroscope getan werden. Die Untersuchungen sollen aber nicht flächendeckend erfolgen.

Es ist durchaus positiv zu werten, dass in den vergangenen Jahren Massnahmen ergriffen wurden. Es ist jetzt aber vor allem von grosser Wichtigkeit, das versprochene Monitoring umzusetzen und weitere Massnahmen zu ergreifen, falls die am 1. Januar in Kraft gesetzten Massnahmen nicht greifen. Um der Herausforderung gerecht zu werden, dass Pflanzenschutzmittel nur dort wirken sollen, wo es auch gewollt ist, muss ein Monitoring systematisch und flächendeckend aufgebaut werden. Die Motion unterstützt diesen Auftrag und die Zielerreichung dieser komplexen Herausforderung. Der Auftrag ist dringend, weil es nicht sein darf, dass die Bioproduktion und die natürlichen Biotope weiter durch unerwünschte Pestizide kontaminiert werden.

Ich bitte Sie deshalb, diese Motion zu unterstützen.

Aebi Andreas · Mit-M · Nationalrat · Bern · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei

Frau Friedl, bezeichnen Sie Hobbygärten, Schrebergärten, Privatgärten auch als naturnahe Lebensräume?

Friedl Claudia · Mit-F · Nationalrat · St. Gallen · Sozialdemokratische Fraktion

Ich verstehe Ihren Einwand. Wir wissen, dass gerade auch in diesem Bereich unfachmännisch mit Pestiziden umgegangen werden kann und dass das ein Problem darstellt.

Parmelin Guy · BR-M · Bundesrat · Waadt

Lors d'un traitement, une partie des produits phytosanitaires peut dériver à l'extérieur de la parcelle traitée dans des surfaces proches de l'état naturel. Ce risque fait l'objet d'une évaluation lors de l'homologation, et des prescriptions d'utilisation sont fixées en conséquence. Les prélèvements effectués à ce jour donnent une indication sur la présence de produits phytosanitaires dans des zones écologiquement sensibles. La détection de substances hors d'une parcelle traitée n'indique pas forcément un risque inacceptable pour les biotopes. Plusieurs mesures ont été prises, afin de mieux comprendre et de mieux gérer ce risque.

Dans le cadre de la mise en oeuvre de l'initiative parlementaire 19.475, le Conseil fédéral a introduit l'obligation de prendre des mesures de réduction de la dérive hors des parcelles traitées comme condition pour l'octroi des paiements directs. Un indicateur basé sur la toxicité et la quantité des différentes substances utilisées a également été développé. Il permet de calculer l'évolution du risque lié à l'utilisation des produits phytosanitaires pour les surfaces proches de l'état naturel.

Dans le cadre du programme de monitoring appelé ALL-EMA, un projet spécifique a permis d'augmenter les connaissances sur les facteurs déterminants pour la biodiversité.

Dans le cadre du plan d'action sur les produits phytosanitaires, un projet destiné à étudier l'influence des insecticides sur la biodiversité dans les bandes fleuries est en cours de réalisation.

Le Conseil fédéral est d'avis que ces différentes mesures sont suffisantes et que la mise en place coûteuse d'un monitorage systématique ne se justifie pas. Il vous recommande en conséquence de rejeter cette motion.

Abstimmung

Präsident (Candinas Martin, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

Abstimmung - Vote

Für Annahme der Motion ... 87 Stimmen

Dagegen ... 103 Stimmen

(1 Enthaltung)

Schluss der Sitzung um 21.45 Uhr

La séance est levée à 21 h 45