175 Jahre Bundesverfassung

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Alberik Zwyssig

Schweizerpsalm, Cantique suisse, Salmo svizzero, Psalm svizzer

Chambre de Sax

Manuel Herren, Altsaxophon

Rahel Kohler, Sopransaxophon

Barbara Aeschbacher, Tenorsaxophon

Adrian Mülhauser, Baritonsaxophon

Jeanaine, Kontrabass

President (Candinas Martin, president): (discurra sursilvan) La sesida da l'Assamblea federala plenara è averta. Nossa Constituziun federala festivescha oz ses 175avel anniversari. Jau ma legrel zunt fitg d'astgar beneventar Vus tuttas e tuts a quest act festiv uffizial.

Stimada presidenta dal Cussegl dals chantuns, prezià president da la Confederaziun, stimadas dunnas cusseglieras federalas e preziads signurs cussegliers federals, prezià signur president da la Dretgira federala, prezià signur chancelier federal, autstimà president da la Conferenza da las Regenzas chantunalas, preziadas represchentantas e stimads represchentants dals 26 chantuns, excellenzas, stimads giasts d'onur, charas e chars collegas dal Cussegl naziunal e dal Cussegl dals chantuns, preziadas damas e stimads signurs sin la tribuna, schön, dass Sie sich die Zeit genommen haben, um mit uns diesen grossen Moment des Schweizer Bundesstaates zu feiern. Herzlich willkommen! Je vous souhaite la bienvenue! Vorrei darvi il benvenuto!

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Jean Baptiste Singelée

Premier Quatuor op. 53, vierter Satz

Chambre de Sax

Manuel Herren, Altsaxophon

Rahel Kohler, Sopransaxophon

Barbara Aeschbacher, Tenorsaxophon

Adrian Mülhauser, Baritonsaxophon

Jeanaine, Kontrabass

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Im Vorfeld des Festaktes wurde mir angeboten, mich bei dieser Feier zurückzulehnen. Dieses Angebot habe ich gerne angenommen. Kurzfristig haben sich zwei Moderatoren gefunden, die Sie durch das Programm führen. Sie haben sich offenbar etwas verspätet, weil sie in Bern keinen Parkplatz finden konnten. Ich habe aber gerade vom Generalsekretär erfahren, dass sie vor der Tür des Ratssaales stehen. So kann ich mich auf das Festprogramm konzentrieren und übergebe meine Glocke an die Herren Gilbert und Oleg.

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Longchamp Claude, Historiker: Sehr verehrte Anwesende, liebe Schweizerinnen, liebe Schweizer, werte Gäste aus dem Ausland, die Schweizerische Bundesverfassung feiert heute ihren 175. Geburtstag. Sie wurde am 12. September 1848 von der Tagsatzung in Kraft gesetzt. Es war die erste Verfassung, die sich die Schweiz selber gab. Meine Damen und Herren aus Bundesrat, Ständerat und Nationalrat, auch Ihre Institutionen haben heute Geburtstag. Ohne die Bundesverfassung von 1848 sässen Sie gar nicht hier. Die Bundesverfassung von damals verlangte für den Nationalrat Volkswahlen in der ganzen Schweiz. Das Volk bestand zwar erst aus dem männlichen Stimmvolk, aber dessen Beteiligung war der Durchbruch zu einem demokratischen Verfahren, das nun in allen Kantonen galt.

Grosser Wahlsieger der Wahl von 1848 waren die Radikalen. Das kann man nicht eins zu eins in die heutige Zeit übersetzen. Es waren Staatsgründer, es waren vielleicht Freisinnige, es waren auf jeden Fall aber Entschiedene, die vorwärtsmachen wollten.

Die Parlamentsverhandlungen wurden am 6. November 1848 feierlich eröffnet. 155 Böllerschüsse weckten die ganze Bundesstadt, für jeden, der gewählt worden war, ein Schuss. Am Abend wurde gefeiert, und zwar so ausgiebig, dass die ordentliche Sessionseröffnung am folgenden Tag erst am Nachmittag um 15.00 Uhr erfolgen konnte. (Teilweise Heiterkeit) Zehn Tage danach galt es ernst, denn die Bundesversammlung wählte zum ersten Mal einen Bundesrat. Radikale und liberale Politiker obsiegten, konservative blieben aussen vor. Der erste Präsident, Jonas Furrer, ein Liberaler, kam aus Zürich. Dafür wurde Bern die Bundesstadt.

Man kann es auch so sagen: Die Einführung der Bundesverfassung und der so begründeten Institutionen war ein Akt der Selbstbestimmung. Geboren wurde eine parlamentarische Republik in einem monarchistischen Europa - eine eigentliche Pioniertat. Es gab Gründe, warum der Schweiz gelang, was rundherum scheitern sollte. 1848 stand uns Grossbritannien bei. Die Schweiz wurde für den Sprung in die Industrialisierung fit gemacht. Realisiert wurden mit der Verfassung Freiheitsideale aus der Aufklärung.

Zwingend war das alles nicht: 1832/1833 war eine erste Bundesstaatsgründung an den inneren Widersprüchen gescheitert; 1848 war eine scharfe Polarisierung von Weltanschauungen und Konfessionen vorausgegangen. Ein Jahr davor mündete diese in den letzten Bürgerkrieg auf unserem Staatsgebiet. Es obsiegten die eidgenössischen Truppen über die des Sonderbundes, und damit legten sie die Basis für die Staatsgründung. (Grosser Beifall)

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Performance

Phanee de Pool

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Dieth Markus, Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen: Monsieur le président de la Confédération, sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates, stimà signur president da l'Assamblea federala, sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, sehr geehrte Mitglieder der eidgenössischen Räte, Monsieur le président du Tribunal fédéral, gentili signore e signori, wir feiern heute 175 Jahre "Einheit in der Vielfalt" - den 175. Geburtstag unserer Bundesverfassung. Einheit in der Vielfalt! Treffend beginnt die Bundesverfassung in der Präambel mit den Worten: "im Willen, in gegenseitiger Rücksichtnahme und Achtung ihre Vielfalt in der Einheit zu leben".

Geschätzte Damen und Herren, ich stehe heute als Vertreter der Kantone, als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen vor Ihnen, und ich bin stolz auf unsere gelebte Einheit in der Vielfalt. Ich bin dankbar, dass die damaligen Sieger des Sonderbundskrieges 1848 in der Ausarbeitung der Verfassung weise Rücksicht auf die Kantone nahmen. Mit der Schaffung des Ständerates wurde den Kantonen auf Bundesebene eine starke und wichtige Mitsprache eingeräumt.

Ich bin überzeugt, dass diese starke föderalistische Ausrichtung unserer Verfassung - die gelebte Zurückhaltung und der damit verbundene Respekt vor dem Selbstbestimmungswillen der Kantone und unserer Gemeinschaft - die wichtigste Grundlage für unser Erfolgsmodell Schweiz darstellt. Die Schweiz besteht aus Kantonen, und die Kantone bestehen aus Städten und Gemeinden mit ihren Einwohnerinnen und Einwohnern.

Wirkungsvolle Gesetze kommen dann zustande, wenn der Bund mit den Kantonen und diese mit den Städten und Gemeinden eng zusammenarbeiten. Diese föderalistische Zusammenarbeit ist der Schlüssel zum Erfolg, weshalb wir sie mit Intelligenz, Respekt und Vertrauen, aber auch mit Demut pflegen müssen: Der Föderalismus ist zusammen mit der direkten Demokratie ein Garant für die in unserem Land herrschende Stabilität. Der Föderalismus fördert Wettbewerb und ist eine Innovationskraft in unserem Land.

Le fédéralisme est aussi garant d'une coexistence harmonieuse.

Diese Einheit in der Vielfalt ist bis heute unsere Stärke. Sie ist aber nicht einfach gottgegeben, wir müssen daran arbeiten. Der Ruf nach Zentralisierung, nach einheitlichen Regelungen oder nach einheitlichen Finanzierungen nimmt zu. Es ist an uns als Gesetzgeberinnen und Gesetzgeber, als Regierende in Bund und Kantonen, aber auch als Bürgerinnen und Bürger, immer wieder über die Kompetenzen- und Aufgabenteilung zwischen den Staatsebenen zu diskutieren, diese zu klären und anzuwenden, natürlich auch immer unter Berücksichtigung der gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen. Das ist gelebter Föderalismus.

L'unité dans la diversité se reflète également dans notre hymne national. Il y a 175 ans, à l'époque du Sonderbund et de la fondation de l'Etat fédéral moderne, plusieurs visions de l'avenir de la Suisse s'entrechoquaient.

Exemplarisch für diese damaligen Gegensätze stehen zwei Männer jener Zeit. Der eine, ein Liberaler, der Zürcher Dichter Leonhard Widmer, drückte seine Liebe zur Schweiz in seinen Texten aus, der andere, ein im Kloster Wettingen im Kanton Aargau lebender konservativer Zisterziensermönch namens Pater Alberich Zwyssig, mit der Musik. Zusammen, aus dem Text des Liberalen und der Komposition des Konservativen für das Kirchenlied "Diligam te Domine", wurde unser Schweizerpsalm, unsere heutige Nationalhymne zusammengefügt und damit ein echtes Symbol unserer gelebten Einheit in der Vielfalt. Denken wir jeweils daran, wenn wir unsere Nationalhymne singen!

Auch heute müssen wir uns unterschiedlichen Vorstellungen und vielen Herausforderungen für gemeinsame Lösungen stellen. Dafür braucht es den gemeinsamen Dialog, um Lösungen zu finden und so gemeinsam die Grundlagen für die Fortführung unserer Erfolgsgeschichte zu schaffen. In diesem Sinne dürfen wir auch mit Zuversicht in die Zukunft blicken. "Zäme für öisi Schwiiz" - auf weitere erfolgreiche 175 Jahre! (Grosser Beifall)

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Longchamp Claude, Historiker: Nach dem Bürgerkrieg übernahmen die Freisinnigen, wie sich die Radikalen und Liberalen jetzt nannten, die politische Führung im ganzen Land. Sie bauten den Bundesstaat als Dach, unter dem die Kantone weiterhin Platz fanden. Dazu wurde die Souveränität auf Bund und Kantone aufgeteilt. So entstand eine demokratische und föderalistische Republik nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten von Amerika. Europa kannte bis dahin keine demokratischen Republiken, nur aristokratische, und Frankreich, die erste demokratische Republik, war nicht föderalistisch. Wir haben eine Erfindung gemacht.

Eine Kommission der Tagsatzung - nein, die Kommission, die es je in der Schweiz gegeben hat, übernahm die Vorbereitungsarbeiten für die Verfassung. Demokratisch gewählt war sie übrigens nicht, aber entschieden war sie. 23 Männer schufen in gut 50 Tagen und 31 Sitzungen das Grundlagenwerk der modernen Schweiz. Man stützte sich in einigem auf den Entwurf von 1832. Geleitet wurde die Kommission vom energischen Berner Regierungspräsidenten Ueli Ochsenbein. Er wurde auch Präsident der Verfassungskommission. Deren schwierigste Aufgabe bestand darin, die richtige Form für ein neues Parlament zu finden. Die Vorstellungen reichten vom französischen Einheitsstaat, wie es der Waadtländer Delegierte meinte, bis hin zum Erhalt der Tagsatzung, wie es aus Obwalden tönte.

Wir sind aus dem ausgezeichneten Buch "Stunde Null" des Journalisten Rolf Holenstein informiert, wie es gelang. Der Durchbruch war in der Nacht vom 22. auf den 23. März 1848 im Zunfthaus zu Schmieden - heute profan: im Manor. Die meist liberalen Freisinnigen aus den katholischen Kantonen traten für ein ausbalanciertes Zweikammersystem ein und einigten sich auf diese Position in der Vornacht der entscheidenden Sitzung. Die Radikalen lenkten anderntags ein. Zwei gleichberechtigte Räte sollten separat tagen, verhandeln und beschliessen können. Anderntags beschloss die Kommission dasselbe. Das war der entscheidende Kompromiss zwischen Demokratie- und Föderalismusprinzipien.

Auch materiell setzten sich die meisten liberalen Ideen durch. Die Schweiz sollte wirtschaftspolitisch zu einem Binnenmarkt werden, indem die kantonalen Zollschranken ganz fallen sollten und der Schweizerfranken als gemeinsame Währung eingeführt werden sollte. Personenfreizügigkeit sowie Handels- und Gewerbefreiheit waren die damals grossen Fortschritte.

Fünfzehneinhalb Kantone stimmten schliesslich für die Verfassung, sechseinhalb dagegen. Die Opposition kam aus dem erweiterten Kreis der Sonderbundskantone. Um den Vertrag des Wiener Kongresses von 1815 ausser Kraft setzen zu können, hätte es allerdings Einstimmigkeit gebraucht. Doch die letzte Tagsatzung vom 12. September 1848 entschied im Äusseren Stand, die Verfassung sei politisch angenommen. Das war ein Bruch mit der Rechtstradition und auch mit dem geltenden Bundesvertrag. Es war eine eigentliche Revolution, die einzige übrigens von 1848, die dauerhaft zu einer Staatsgründung führte. (Grosser Beifall)

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Traditionelle Musik aus Italien

La lega (sebben che siamo donne)

Nina Dimitri, Gesang und Gitarre

Silvana Gargiulo, Gesang und Akkordeon

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Meine Damen und Herren, hier in der Mitte des Saales liegt das grosse Werk, das wir heute gemeinsam feiern. Das wertvollste Dokument unseres Bundesstaates durfte für den heutigen Anlass ausnahmsweise das Bundesarchiv verlassen, wo es sonst sicher aufbewahrt wird.

Auch als Schriftstück ist unsere Bundesverfassung ein Juwel. Eine silberne Siegelkapsel hängt an Kordeln, die sich durch die ganze Urkunde ziehen und sie vor Fälschungen schützen. Wer den Verfassungstext in Deutsch, Französisch und Italienisch kunstvoll auf Pergament übertragen hat, ist nicht überliefert. Wie gerne wüsste ich - und Sie wohl auch -, was dem Schreiber durch den Kopf ging, als er die 114 Artikel niederschrieb. War er mit dem Ergebnis der Verfassungsväter zufrieden? War ihm der Wert des Inhalts bewusst? Wir sollten es sein.

Die Schöpfer der Bundesverfassung von 1848 haben dem zerstrittenen Bündnis der Kantone in kürzester Zeit eine Staatsform auf den Leib geschneidert, die auch im Jahr 2023 noch sitzt und unserem Land seit 175 Jahren festen Halt gibt. Die 23 Männer der Verfassungskommission schrieben den Anfang einer unglaublichen Geschichte, der Geschichte der modernen Schweiz. Sie alle haben unsere Hochachtung.

Die Ursprünge von 1848 sind in der geltenden Bundesverfassung noch gut erkennbar. Der Grundsatz der nationalen Einheit und die Autonomie der Kantone sind bis heute praktisch unverändert verankert. So lautet Artikel 3 der Bundesverfassung gleich wie 1848: "Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist."

Auch die Bundesversammlung funktioniert im Wesentlichen wie vor 175 Jahren. Nach zähem Ringen fanden die Verfassungsväter einen Kompromiss, der sich im Rückblick als genialer Schachzug erwies: ein Zweikammersystem nach amerikanischem Vorbild. Beide Kammern sind gleichberechtigt. Sie müssen übereinstimmende Beschlüsse fassen, damit Gesetze in Kraft treten können - das war ein revolutionärer Vorschlag und ist heute noch höchst aussergewöhnlich. Dieses System sollte das Gleichgewicht im neuen Bundesstaat sichern, damit die kleineren Stände sich in einer der beiden Kammern ebenso Gehör verschaffen können wie die grossen.

Al giorno d'oggi, a volte, si critica il peso diseguale dei voti dei parlamentari. Ma i padri della Costituzione hanno fatto bene. Si tratta di una delle tante "clausole protettive" per preservare la diversità del nostro paese ed evitare che i grandi abbiano troppo potere.

Oggi possiamo legittimamente affermare che la Costituzione federale si è trasformata in un'opera collettiva, a cui ogni cittadino può partecipare grazie al diritto d'iniziativa che è stato introdotto.

Nun übergebe ich das Wort gerne an die Ständeratspräsidentin, Frau Brigitte Häberli-Koller. (Beifall)

Häberli-Koller Brigitte · P-F · Ständerat · Thurgau · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Häberli-Koller Brigitte, Präsidentin des Ständerates: Chers invités en vos titres et fonctions, sehr geehrte Damen und Herren, gewiss war die erste Bundesverfassung aus heutiger Sicht alles andere als perfekt. Der neue Staat blieb über 130 Jahre lang eine Männerrepublik. Aber als Projekt einer Zeit, in der ganz Europa in Aufruhr war und sich die Menschen gegen die bestehenden Herrschaftsordnungen auflehnten, ist sie einzigartig. Sieben Generationen haben seither ihre Spuren hinterlassen und an der unglaublichen Geschichte weitergeschrieben. Sie haben neue Artikel hinzugefügt, andere gestrichen und die Bundesverfassung der gesellschaftlichen Realität angepasst. Seit 1848 wurde die Verfassung zweimal vollständig überarbeitet: 1874 und 1999. Beide Jahreszahlen sind im Ständeratssaal verewigt.

Neue politische Ideen lösen heute in der Schweiz breite Diskussionen aus. Sie machen die Meinungsvielfalt sichtbar. Sie zwingen uns Politikerinnen und Politiker, nach ausgewogenen Lösungen zu suchen. Unser politisches System gleicht einer Waage, die durch ständiges Ausbalancieren nach allen Seiten Stabilität erreichen und sichern will. Dies unterscheidet es von den meisten Demokratien, in denen die politischen Mehrheiten oftmals wechseln.

Europa ist wieder in Aufruhr. Es herrscht Krieg. Einzelne Länder wenden sich zunehmend von Grund- und Menschenrechten ab. Presse- und Meinungsvielfalt geraten unter Druck. Wir können uns glücklich schätzen und dankbar sein, in einem stabilen und wohlhabenden Land zu leben. Wir dürfen aber auch stolz auf unsere demokratischen Errungenschaften sein - ohne in Überheblichkeit und Selbstgefälligkeit zu verfallen.

Unsere direkte Demokratie setzt auf eine mündige Gesellschaft. Unsere direkte Demokratie widersteht dem Missbrauch. Bei uns entscheidet das Volk. Wer bei uns entscheidet, kann dies ohne Angst vor persönlichen Konsequenzen tun. In der Schweiz hat noch immer eine Mehrheit der Bevölkerung Vertrauen in das politische System. Heute können wir mit Fug und Recht sagen: Die Bundesverfassung hat sich zu einem Gemeinschaftswerk entwickelt, an dem dank eingefügtem Initiativrecht jede Bürgerin und jeder Bürger mitwirken kann.

A partir du moment où nous assumons des responsabilités, nous devons prendre des décisions, parfois en naviguant à vue. Après coup, il arrive que ces décisions se révèlent peu judicieuses - notre démocratie doit aussi s'en accommoder. Nous ne pouvons gagner la confiance de nos concitoyennes et de nos concitoyens que par notre honnêteté, par notre transparence, par des positions claires. Le peuple suisse a droit à cette sincérité, qui lui permet d'accepter ce qui, parfois, ne correspond pas à sa volonté première.

Lassen Sie uns deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, "gemeinsam, ensemble, insieme, ensemen" unsere unglaubliche Geschichte weiterschreiben, dies in gegenseitigem Respekt und in Toleranz. (Beifall)

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Traditionelle Musik aus der Schweiz

Medley

Ursina Giger, Gesang

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Donzallaz Yves, président du Tribunal fédéral: Mesdames et Messieurs, chers invités en vos titres et fonctions, il n'y a pas de démocratie sans justice indépendante. Les exemples démontrant, de façon négative, la réalité de cette affirmation prolifèrent malheureusement dans nombre de pays fort peu éloignés du nôtre.

Cette journée de commémoration est l'occasion de prendre la mesure de l'évolution de notre société suisse s'agissant de l'indépendance de la justice. En effet, en 1848, date de création de la Suisse dite moderne, un Tribunal fédéral avait bel et bien été institué, avec le même nom que celui que nous connaissons aujourd'hui. Comparer les institutions initiale et actuelle démontre pourtant le fossé qui nous sépare de la conception de 1848. A cette époque, notamment, le Tribunal fédéral n'était nullement une institution permanente et il n'avait pas de siège fixe. Il se réunissait une fois par an en session ordinaire à Berne. Hormis cette session, le Tribunal fédéral n'était convoqué que lorsqu'une affaire l'exigeait. Il connaissait principalement des affaires en tant que première instance, et pouvait donc être saisi directement par les parties au litige. Un jury était prévu pour les affaires pénales traitées par l'ancienne Cour d'assises du Tribunal fédéral.

Le principe de la séparation des pouvoirs, dont l'indépendance de la justice constitue l'un des piliers, ne figurait pas au rang des priorités du constituant. A l'époque, huit des onze premiers juges fédéraux étaient simultanément membres du Parlement. Seuls les membres du Conseil fédéral ne pouvaient en même temps faire partie du Tribunal fédéral.

A dire vrai, c'est la Constitution de 1874 qui a jeté les bases de la juridiction fédérale suprême, telle que nous la connaissons aujourd'hui. Le Tribunal fédéral fêtera d'ailleurs les 150 ans de cet acte fondateur en 2025. Si cette nouvelle Constitution n'allongea que de manière restreinte la liste des droits de procédure, elle fit cependant du Tribunal fédéral un établissement permanent chargé de se prononcer sur les atteintes aux droits constitutionnels des citoyens, tâche jusqu'alors réservée au Conseil fédéral et à l'Assemblée fédérale. De 1848 à 1875, le Tribunal fédéral a tout de même rendu 1122 affaires, à savoir 41 affaires par année en moyenne. Rappelons ici que nous en traitons près de 8000 à l'heure actuelle, notamment grâce aux moyens adaptés qui nous ont été alloués par le Parlement.

Depuis 1875, des générations de juges fédéraux se sont employées à assurer l'application uniforme du droit fédéral et à développer les droits fondamentaux. Et l'activité créatrice fut extrêmement importante, en marge du texte strict de la Constitution. Dès 1877, le Tribunal fédéral reconnut notamment la possibilité d'obtenir justice comme un droit fondamental. Il indiqua ainsi que le refus des autorités de rendre justice aux citoyens violait le principe d'égalité de traitement, énonça la prohibition de l'arbitraire et reconnut le droit à l'assistance judiciaire gratuite. Dès 1959, il a complété la Constitution en reconnaissant des droits constitutionnels non écrits qui ont finalement été inscrits dans la Constitution: garantie de la propriété, liberté personnelle, liberté d'opinion, de réunion et d'autres encore.

D'un point de vue institutionnel, c'est la Constitution de 1999 qui a renforcé le rôle du Tribunal fédéral. Elle lui reconnaît le droit de s'administrer lui-même, et affirme son indépendance et sa soumission à la seule loi, même si c'est le Parlement qui élit les juges. Et si le Tribunal fédéral a pu être soumis à des tentatives de pressions politiques inadéquates, il faut bien admettre que de tels faits demeurent heureusement fort marginaux.

Voilà le chemin parcouru depuis 1848. Et le futur? Dans une perspective d'améliorer l'équilibre entre les pouvoirs, la question s'est posée - et se posera encore - de faire de la Cour suprême une véritable Cour constitutionnelle, à l'instar de celles qui existent dans bon nombre d'autres Etats démocratiques, avec la compétence de sanctionner l'inconstitutionnalité des lois fédérales, sans avoir à se limiter à relever leur inconventionnalité.

Le respect de la séparation des pouvoirs, auquel nous sommes particulièrement attachés, implique toutefois que je ne me déterminerai pas aujourd'hui sur l'opportunité d'un tel choix, qu'il vous incombera exclusivement d'assumer, Mesdames et Messieurs les membres des Chambres fédérales. (Applaudissements nourris)

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Kabarettistische Einlage

Joachim Rittmeyer

Alberik Zwyssig

Schweizerpsalm, Cantique suisse, Salmo svizzero, Psalm svizzer

Kabarettistische Version

Joachim Rittmeyer, Gesang und Vibraphon

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Longchamp Claude, Historiker: 1848 war nicht der Beginn der Schweiz. Auch wenn sich die Fachleute nicht ganz einig sind, wann es war - es war vorher. 1848 war aber ein markanter Neuanfang. Der Historiker André Holenstein schrieb heute in der "NZZ", damals sei eine eher unwahrscheinliche Integration von rivalisierenden Einzelstaaten gelungen - eben eine Staatsneugründung.

Die neue Demokratie war nicht perfekt. Die Form der repräsentativen Demokratie setzte sich überall erst zu dieser Zeit durch. Der Bundesvertrag von 1815 hatte noch fünf verschiedene Regimes zugelassen: Landsgemeindekantone wie Appenzell Innerrhoden, Adelsrepubliken wie Luzern, Zensusdemokratien wie der Thurgau, Föderationen wie das Wallis, und mit Neuenburg gehörte sogar ein Teil einer Monarchie zur damaligen Schweiz.

Eine reife Demokratie wurden wir erst schrittweise. Das teilen wir mit vielen heutigen jungen Demokratien, die entwickelt werden müssen.

Die erste Totalrevision von 1874 brachte viele Fortschritte wie die Gleichstellung der Juden, die bis dahin diskriminiert waren; ein ständiges Bundesgericht, das bis dahin nur hie und da tagte; und die direkte Demokratie, die zuerst mit dem Referendums- und dann mit dem Initiativrecht eingeführt wurde. Damit emanzipierten wir uns auch vom Vorbild USA und wurden zur halbdirekten Demokratie. Im Parlament begannen Mehr- und Minderheiten, nicht mehr gegeneinander zu arbeiten, sondern miteinander zu verhandeln. Parteien entstanden, und einige von ihnen wurden in den Bundesrat aufgenommen. Der Bundespräsident war kein politischer Führer mehr - er wurde zum Primus inter Pares.

Das grösste Demokratiedefizit von 1848 lag aber in den ausgebliebenen politischen Rechten für Frauen. Niemand verlangte das damals auf Bundesebene, und im Ausland gab es keine Vorbilder, bis 1893 Neuseeland als allererstes Land - als Teil einer Monarchie übrigens - Wahlen, Volksabstimmungen und allgemeines Erwachsenenwahlrecht einführte. In der Schweiz war es paradox: Bei Wahlen gingen wir voraus, bei Abstimmungen handelten wir rasch, beim Erwachsenenwahlrecht dauerte es bis 1971. Zehn Jahre später wurde auch der Grundsatz der gleichen Rechte in die Bundesverfassung aufgenommen - spät genug.

Die Schweiz von heute wäre nicht möglich geworden, hätte sich der Sonderbund durchgesetzt, wäre Österreich im Tessin oder in Graubünden einmarschiert respektive hätte Frankreich Genf oder die Waadt militärisch besetzt. Wir können uns fast nicht vorstellen, was geschehen wäre. Es brauchte die Kühnheit der Staatsgründer, aber auch die Vermittlung zwischen Heissspornen; die Bundesverfassung ist Ausdruck von beidem.

An der Fassade des Bundeshauses wurden zwei Gründungsdaten angebracht: 1291 als mythologischer Anfang und 1848 als moderner Neustart. Es macht Sinn, hier vor den Jubilaren - National-, Stände- und Bundesräte - den 12. September als die Geburt der modernen Schweiz zu feiern.

Es lebe die Schweiz! Vive la Suisse! Viva la Svizzera!

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Lo und Leduc

079

Version Bundesverfassung 175/1848/2023

Jeanaine, Gesangund Kontrabass

Ben Vatter, Text

Berset Alain · BPR-M · Bundesrat · Freiburg

Sehr geehrter Herr Präsident des Nationalrates, sehr geehrte Frau Präsidentin des Ständerates, sehr geehrte Damen und Herren National- und Ständeräte, sehr geehrte Frau Vizepräsidentin des Bundesrates, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates, sehr geehrter Herr Bundesgerichtspräsident, sehr geehrter Herr Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter von allen Kantonsregierungen, meine Damen und Herren, die Gründung der modernen Schweiz war ein Wurf, ein Wagnis, ein Akt der Zukunftseroberung - ein scharfer Kontrast zu dem, was wir heute allzu oft erleben: das vorsichtige Verwalten eines Status quo, dessen Status langsam erodiert. Die erste Bundesverfassung ist ein markanter Kontrapunkt zum gegenwärtigen Zeitgeist, der von Besitzstandwahrung, manchmal gar von Pessimismus geprägt ist, also von der weitverbreiteten Überzeugung, dass die besten Zeiten hinter uns liegen.

Der Aufbruch von 1848 lässt uns erkennen, was die liberale Demokratie im Kern ist: die Staatsform des Optimismus, der menschlichen Würde und der Freiheit, des Fortschrittsglaubens oder mehr noch des Fortschrittswillens, der unverrückbaren Überzeugung, dass der demokratische Rechtsstaat mit seinen Institutionen zu den grössten Errungenschaften der Menschheitsgeschichte zählt.

Diese Überzeugung verkörperte der Präsident der Verfassungskommission, Ulrich Ochsenbein. Er erkannte früh, dass der neue Bundesstaat nur Erfolg haben konnte, wenn es gelingen würde, die Verlierer des Sonderbundskrieges einzubinden. Es war Ochsenbein, die militärische Nummer zwei hinter General Dufour, der in der Politik eben gerade nicht die Fortsetzung des Bürgerkrieges mit anderen Mitteln sah, sondern das exakte Gegenteil, nämlich eine Möglichkeit, mittels einer fein austarierten Balance zwischen Protestanten und Katholiken, zwischen Zentralisten und Verfechtern kantonaler Souveränität eine Situation zu schaffen, mit der fortan alle leben konnten. Deshalb kämpfte Ochsenbein vehement für die Einführung eines Zweikammersystems, und das in weiser Voraussicht schon seit 1845.

In Ulrich Ochsenbein vereinten sich strategische Intelligenz und Menschlichkeit, auch auf dem Schlachtfeld. Er überzeugte seine Soldaten davon, Luzern nicht niederzubrennen. Er wusste, dass die Verlierer dies nie verzeihen würden. Ochsenbein erkannte also früh, früher als andere, dass das Verbindende viel grösser war als das Trennende, und das in einer Zeit, in der das nicht ganz so leicht zu erkennen war, wie es heute zu erkennen ist oder zu erkennen wäre.

Dieses politische Sensorium, dieser unaufgeregte Weitblick: Wer könnte bestreiten, dass die Schweiz beides auch heute, im unsicheren, ja bedrohlichen 21. Jahrhundert, gut gebrauchen könnte? Das gilt auch für die Beherztheit, mit der die Verfassungsmacher an die Sache gingen, für das beeindruckende Tempo, mit dem sie ihr Projekt vorantrieben. Sie nutzten den Umstand, dass die grossen Mächte mit Unruhen und Aufständen beschäftigt waren, und schufen die moderne Schweiz in nur 51 Tagen.

Mesdames et Messieurs, la Constitution de 1848 a bel et bien été un coup de maître, mais - et c'est peut-être un paradoxe - un coup de maître inachevé. Parce que la démocratie d'alors excluait les femmes, privées du droit de vote, de libertés civiles, et donc maintenues en marge du domaine public. Elle excluait également les Juifs, à qui certains droits civiques, notamment la liberté d'établissement, étaient refusés.

C'est d'ailleurs un autre point essentiel par lequel la Suisse, au fil de son histoire, s'est particulièrement distinguée: cette faculté à intégrer des cercles toujours plus larges de la population dans la culture démocratique, cette capacité à être toujours en mouvement.

C'est un processus d'inclusion qui n'est pas toujours allé de soi, qui a donné lieu à de hautes luttes politiques et qui, d'ailleurs, est toujours en cours.

Notre Etat fédéral est né dans une Europe en pleine ébullition, une Europe dans laquelle les grandes puissances conservatrices menaçaient d'intervenir militairement dans notre pays.

La Suisse était synonyme d'espoir pour toutes les forces libérales et révolutionnaires en Europe, qui étaient alors vivement réprimées dans leur propre pays. Mais la Suisse ne s'est pas laissée intimider.

Et si un avenir meilleur semblait possible dans toute l'Europe, c'est en Suisse que cet espoir est devenu réalité.

Stimadas dunnas e preziads signurs, in meglier avegnir è pussaivel er oz.

Un futuro migliore è possibile anche oggi, sebbene anche da noi le circostanze geopolitiche e sociali siano attualmente meno favorevoli che negli ultimi decenni.

Impegniamoci per una Svizzera che non si desti all'ultimo momento - quando si è giocata l'ultima carta del procrastinamento è già quasi troppo tardi.

Celebriamo questo spirito del compromesso forte e lungimirante che ha permesso di creare le nostre istituzioni e il Parlamento che vediamo qui.

Mesdames et Messieurs, 1848 n'est pas qu'une source d'inspiration. C'est aussi une césure historique, qui nous rappelle que le compromis n'est pas le chemin de la moindre résistance, mais bien la seule voie possible pour construire un avenir commun.

Que vive la Constitution et que vive la Suisse! (Applaudissements nourris)

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Kabarettistische Einlage

Duo Gilbert und Oleg

Verfahrensbeitrag

Tumasch Dolf

La patria

Vokalensemble Ardent

Candinas Martin · P-M · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP.

Mir bleibt zum Schluss die schöne Aufgabe, zu danken. Wir bedanken uns beim künstlerischen Leiter und Regisseur Etienne Bütikofer. Die wunderbare musikalische Begleitung haben wir dem Orchester unter der Leitung von Manuel Herren zu verdanken. Ein Dankeschön an Joachim Rittmeyer, Nina Dimitri und Silvana Gargiulo, die uns heute hier gesanglich begleitet haben, und auch für die tollen Stimmen von Phanee de Pool und Ursina Giger cordial engraziament! Claude Longchamp, danke, dass Sie uns diese unglaubliche Geschichte nähergebracht und sie vor allem wieder in unser Bewusstsein gerückt haben. Ein herzliches Dankeschön an alle, die hinter den Kulissen zum Gelingen des Festaktes beigetragen haben! Ein Dank auch an die Moderatoren Gilbert und Oleg.

Je suis ravi. Et je ferai volontiers appel à vos compétences à l'occasion. Maintenant, vous pouvez me rendre ma cloche.

C'est ainsi que je peux lever la séance des Chambres réunies et que nous pouvons tous "ensemble, insieme, ensemen, gemeinsam" nous rendre à la Galerie des Alpes.

Schluss der Sitzung um 13.10 Uhr

La séance est levée à 13 h 10