Kompensation von Fruchtfolgeflächen beim Nationalstrassenbau

Rösti Albert · BR-M · Bundesrat · Bern

Der Bund weist den Kantonen Fruchtfolgeflächen als Kontingente zu. Daher sind Fruchtfolgeflächen, die für Siedlungs- und Infrastrukturanlagen verbraucht werden, im jeweiligen Kanton zu kompensieren. Der Sachplan Fruchtfolgeflächen sieht grundsätzlich folgende Kompensationsmöglichkeiten vor:

1. die Auszonung von Böden, die in einer Bauzone liegen, aber Fruchtfolgeflächen-Qualität aufweisen;

2. die Aufwertung von anthropogen geschädigten Böden, die zu Fruchtfolgeflächen entwickelt werden können, und zwar durch Rekultivierungen und neu angelegte Böden;

3. die Neuschaffung von Bodenflächen mit Fruchtfolgeflächen-Qualität auf Überdeckungen;

4. Einzahlungen in einen kantonal verwalteten Fonds zur generellen Bodenaufwertung.

Das sind die vier Möglichkeiten. Die Kompensationskosten gehen zulasten des jeweiligen Verursachers. Bei den Nationalstrassen gehen die Kompensationskosten zulasten des Bundes. Die Kosten pro Hektare liegen bei rund 100 000 Franken für die Projektierung und die bauliche Umsetzung.

Imboden Natalie · Mit-F · Nationalrat · Bern · Grüne Fraktion

Geschätzter Herr Bundesrat Rösti, ich habe trotzdem eine Nachfrage. Wie Sie ja wissen, haben zwei dieser Ausbauschritte, die den Kanton Bern, den Norden der Stadt Bern, betreffen, relativ grosse Verluste an Kulturland bzw. Fruchtfolgeflächen zur Folge. Sind Sie in Kontakt mit dem Kanton Bern? Ist gewährleistet, dass die Massnahmen, die Sie aufgezählt haben, richtig umgesetzt werden können? Was wäre, wenn sie nicht umgesetzt werden könnten, weil es nicht so einfach ist, mit Überdachungen und Auszonungen solche Fruchtfolgeflächen zu gewinnen?

Rösti Albert · BR-M · Bundesrat · Bern

Ich kann Ihnen auf diese Frage leider noch keine konkrete Antwort geben. Ich habe die Frage aber soeben mit dem ASTRA besprochen und gesagt, es sei alles daranzusetzen, die Kompensation gerade auch bei den Projekten, die Sie erwähnt haben, umzusetzen.

Ich werde die entsprechenden Resultate zu gegebener Zeit haben. Wie gesagt, werden wir alles daransetzen, das umzusetzen. Leider verfügt der Kanton Bern im Moment noch nicht über ein abschliessendes Flächenverzeichnis, wie das andere Kantone wie beispielsweise Zürich oder Thurgau schon haben. Diese Arbeiten laufen. Ich gebe Ihnen, sobald die entsprechenden Informationen vorhanden sind, gerne weitere Auskünfte.