Blockzeiten in allen Schweizer Schulen im Interesse von Familien, Wirtschaft und Gesellschaft

Langenberger Christiane · Mit-F · Ständerat · Waadt · Freisinnig-demokratische Fraktion

Ce point sera traité très rapidement, puisque je vais me limiter à une déclaration.

En fait, j'ai été très heureuse d'apprendre que le Conseil fédéral était prêt à accepter cette motion d'adaptation, d'harmonisation d'horaires blocs. J'ai été par contre très surprise de lire dans une lettre plutôt incendiaire de la CDIP/EDK qu'on s'opposait de manière virulente à cette motion, tout en étant favorable au système des blocs.

Et puis, des collègues alémaniques se sont approchés de moi en disant qu'ils avaient quelque réticence à appuyer ma motion, j'ai réalisé que dans la version allemande, on parlait non pas de "Blockzeiten", mais de "Tagesschulen", ce qui est quelque chose de très différent et qui, effectivement, serait un modèle tout à fait coûteux.

Donc, je souhaiterais que l'on puisse reporter le traitement de cet objet à plus tard, quand on aura mis de l'ordre dans le texte, à la fois dans la traduction et dans l'interprétation à en faire.

Je vous remercie de prendre note et de m'appuyer dans cette démarche.

Plattner Gian-Reto · Mit-M · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Frau Langenberger stellt den Ordnungsantrag, die Motion in der nächsten Session zu behandeln.

Stadler Hansruedi · Mit-M · Ständerat · Uri · Christlichdemokratische Fraktion

Eben habe ich mitbekommen, wie der Bundesrat bei der Behandlung von Motionen eigentlich sehr schnell die Meinung ändern kann: während der Sitzung. Deshalb erlaube ich mir eine Bemerkung für den Fall, dass diese Motion jetzt sistiert wird.

Es ist unbestritten, dass hier im Zusammenhang mit dieser Motion, wie sie formuliert ist, in die Schulhoheit der Kantone eingegriffen wird. Es ist ein Kernbereich unseres Föderalismus. Ich spreche hier von der Volksschule, betreffend den Hochschulbereich habe ich mich heute bereits geäussert. Unbestritten ist, dass die Motion mit der absoluten Forderung, wie sie im deutschen Text steht - alle öffentlichen Kindergärten und Primarschulen sollten zu Tagesschulen mit Blockzeiten werden -, in die heutige verfassungsmässige Kompetenzordnung eingreift.

Als Parlamentarier würde mich schon interessieren, welche Überlegungen der Bundesrat angestellt hat, wenn er in einem einzigen Satz schreibt, er sei bereit, diese Motion entgegenzunehmen. Wenn diese Motion jetzt sistiert, d. h. zurückgestellt wird, hat sich das Parlament zu überlegen, ob nicht auch eine Nachbesserung der Antwort des Bundesrates zu dieser Motion angebracht ist. Ich werde dann allenfalls auch in der WBK mindestens den Antrag stellen, dass wir eine ausführliche Antwort des Bundesrates fordern, warum er bereit ist, jetzt diese Kompetenzverschiebung vorzunehmen.

In diesem Zusammenhang noch eine zweite Bemerkung: Wenn es um eine flächendeckende Einführung von Tagesschulen geht, hat das allenfalls finanzielle Konsequenzen, und der Grundsatz "Wer zahlt, befiehlt!" gilt auch umgekehrt: Wer befiehlt, soll auch bezahlen. Es stellt sich dann allenfalls die Frage, ob der Bund nicht auch die Kosten tragen müsste, wenn er diese Vorschriften macht. Ich denke, es besteht auch hier ein Bedarf, dass der Bundesrat zu dieser Motion einlässlicher Stellung nimmt.

In diesem Sinne denke ich, dass ich meine Ausführungen auf die Frage des Ordnungsantrages beschränkt habe und dass ich die zwei Fragen betreffend Blockzeiten und Tagesschulen, die für mich zentrale, wichtige gesellschaftspolitische Fragen sind, damit eigentlich noch nicht gewertet habe. Ich glaube, in diesen beiden Bereichen besteht Handlungsbedarf.

Schmid Carlo · Mit-M · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · Christlichdemokratische Fraktion

Frau Langenberger, wenn ich Sie richtig verstanden habe, möchten Sie eine Sistierung der Behandlung der Motion, um den Text zu bereinigen. Ich weise Sie auf Artikel 29 Absatz 1 unseres Geschäftsreglementes hin: "Der Wortlaut einer Motion .... kann nach der Einreichung nicht mehr geändert werden." Ich darf also Frau Langenberger ersuchen, entweder die Motion zurückzuziehen oder aber den Präsidenten zu bitten, darüber abzustimmen, denn ein Drittes gibt es nicht.

Plattner Gian-Reto · Mit-M · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion

Der Präsident hat Frau Langenberger so verstanden, dass die französische Fassung durchaus korrekt, die deutsche Übersetzung aber falsch sei. Das habe zu Unruhe Anlass gegeben. In diesem Sinne ist es, so glaube ich, schon erlaubt, den übersetzten Text dem anzupassen, was die Urheberin selber geschrieben hat. Für den Fall, dass der Ordnungsantrag Langenberger, die Motion in der Wintersession zu behandeln, angenommen wird, bitte ich Herrn Couchepin bzw. den Bundesrat, eine mindestens eine Seite umfassende Begründung zu liefern, wie er zu seinem Urteil gekommen ist, sonst sind wir in der Wintersession wieder am gleichen Punkt.

Abstimmung - Vote

Für den Ordnungsantrag Langenberger .... 16 Stimmen

Dagegen .... 4 Stimmen