AS 2003 4841
Verordnung
über die Meldung übertragbarer Krankheiten
des Menschen
(Melde-Verordnung)
Änderung vom 15. Dezember 2003
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 13. Januar 19991 über die Meldung übertragbarer Krankheiten des Menschen wird wie folgt geändert:
Art. 3 Abs. 3
Das Eidgenössische Departement des Innern (Departement) legt die einzelnen meldepflichtigen Beobachtungen sowie die Meldekriterien und Meldefristen fest. Es kann bestimmen, dass sowohl positive als auch negative Untersuchungsergebnisse zu melden sind. Es bestimmt ferner, zu welchen meldepflichtigen Beobachtungen Ergänzungsmeldungen erhoben werden und welche Meldungen im Hinblick auf personenbezogene Massnahmen nach Epidemiengesetzgebung personenidentifizierend sein müssen.
Art. 17 Bst. a
Aufgehoben
II
Diese Änderung tritt am1. Januar 2004 in Kraft.
15. Dezember 2003 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Der Bundespräsident: Pascal Couchepin |
Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz |