Quelle

Ändert: Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (SR 831.30)

Grunderlass von: Verordnung über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV und bei den Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose ab dem Jahr 2025 (SR 831.304)

AS 2014 3341

Verordnung 15
über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen
zur AHV/IV

vom 15. Oktober 2014

Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 19 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20061 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG),
verordnet:

Art. 1 Anpassung der Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf

Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Artikel 10 Absatz 1 Buchstabe a ELG werden wie folgt erhöht:

  1. bei alleinstehenden Personen: auf 19 290 Franken;

  2. bei Ehepaaren: auf 28 935 Franken;

  3. bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen: auf 10 080 Franken.

Art. 2 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung 13 vom 21. September 20122 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV wird aufgehoben.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am1. Januar 2015 in Kraft.

15. Oktober 2014 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Didier Burkhalter Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova SR 831.304