Verordnung des BLW
über die vorübergehenden Pflanzenschutzmassnahmen
(VvPM)

I

Die Einfuhr von Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., ausser Früchten und Samen, mit Ursprung in Japan, ist bewilligungspflichtig. Das BLW erteilt die Einfuhrbewilligung auf Gesuch hin, wenn dem Gesuchsteller ein geeigneter Raum für die Quarantäne nach Punkt 10 der Anlage zu diesem Abschnitt zur Verfügung steht.

II

Die Pflanzen müssen zusätzlich zu oder abweichend von den Anforderungen in den Anhängen¹, 2 und 4 Teil A Abschnitt I Ziffer 43 PSV die in der Anlage festgelegten Voraussetzungen erfüllen.

III

Das Einfuhrverbot ist während den folgenden Zeiträumen aufgehoben:

Pflanzen Zeitraum Chamaecyparis vom¹. April 2015 bis am 31. Dezember 2020 Juniperus vom¹. November bis am 31. März jeden Jahres bis am 31. Dezember 2020 Pinus vom¹. April 2015 bis am 31. Dezember 2020 Voraussetzungen für Pflanzen mit Ursprung in Japan, für die eine Bewilligungspflicht gemäss Ziffer I gilt: 1. Bei den Pflanzen muss es sich um auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen der Gattungen Chamaecyparis Spach, Juniperus L. handeln oder im Falle von Pinus L. entweder um Wurzel- schösslinge der Art Pinus parviflora Sieb. & Zucc. (Pinus pentaphylla Mayr) oder um Edelreiser dieser Art handeln, die auf eine Unterlage einer anderen Pinus-Art als Pinus parviflora Sieb & Zucc. aufgepfropft sind. Im letztgenannten Fall darf die Unterlage keine Stockausschläge aufweisen. 2. Die Gesamtzahl der Pflanzen darf die vom Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst unter Berücksichtigung der verfügbaren Quarantäneeinrichtungen festgesetzten Mengen nicht überschreiten. 3. Vor der Ausfuhr in die Schweiz müssen die Pflanzen mindestens zwei aufeinander folgende Jahre in amtlich zugelassenen und amtlich überwachten Baumschulen angezogen, gehalten und aufgezogen worden sein. Die jährlichen Verzeichnisse der zugelassenen Baumschulen sind dem BLW bis 31. Oktober jeden Jahres zu übermitteln. In ihnen ist die Zahl der Pflanzen anzugeben, die in jeder Baumschule gemäss den vorliegenden Vorschriften angezogen wurden, sofern sie unter den Voraussetzungen dieses Abschnitts für den Versand in die Schweiz geeignet sind. 4. Im Falle von Juniperus-Pflanzen müssen die in den genannten Baumschulen für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen oder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft in den zwei Jahren vor dem Versand angezogenen Pflanzen der Gattungen Chaenomeles Lindl., Crataegus L., Cydonia Mill., Juniperus L., Malus Mill., Photinia Ldl. und Pyrus L. mindestens sechsmal im Jahr zu geeigneten Zeitpunkten amtlich auf das Auftreten der betreffenden Schadorganismen untersucht worden sein. Im Falle von Chamaecyparis- und Pinus-Pflanzen müssen die in den genannten Baumschulen für auf natürliche oder in künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen oder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft angezogenen Pflanzen der Gattungen Chamaecyparis Spach und Pinus L.

mindestens sechsmal im Jahr zu geeigneten Zeitpunkten amtlich auf das Auftreten der betreffenden Schadorganismen untersucht worden sein. Bei den betreffenden Schadorganismen handelt es sich um:

1. im Falle von Juniperus-Pflanzen:

9. i) Aschistonyx eppoi Inouye, ii) Gymnosporangium asiaticum Miyabe ex Yamada und Gymnosporangium yamadae Miyabe ex Yamada, iii) Oligonychus perditus Pritchard & Baker, iv) Popillia japonica Newman,

22. v) alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie

2. im Falle von Chamaecyparis-Pflanzen:

9. i) Popillia japonica Newman, ii) alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie

3. im Falle von Pinus-Pflanzen:

9. i) Bursaphelenchus xylophilus (Steiner & Buehrer) Nickle et al., ii) Cercoseptoria pini-densiflorae (Hori & Nambu) Deighton, iii) Coleosporium paederiae, iv) Coleosporium phellodendri Komr,

22. v) Cronartium quercuum (Berk.) Miyabe ex Shirai, vi) Dendrolimus spectabilis Butler, vii) Monochamus spp. (aussereuropäisch), viii) Peridermium kurilense Dietel, ix) Popillia japonica Newman,

24. x) Thecodiplosis japonensis Uchida & Inouye, xi) alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie in der Schweiz vorkommen. Die Pflanzen müssen bei diesen Untersuchungen als frei von den betreffenden Schadorganismen befunden worden sein. Befallene Pflanzen sind zu entfernen. Die verbleibenden Pflanzen sind wirksam zu behandeln.

5. Wird einer der unter Punkt⁴ aufgeführten Schadorganismen bei den Untersuchungen gemäss Punkt⁴ nachgewiesen, so ist dies amtlich zu protokollieren und das Protokoll dem BLW auf Verlangen zur Verfügung zu stellen. Wurde einer der unter Punkt⁴ aufgeführten Schadorganismen nachgewiesen, so wird der betreffenden Baumschule die Zulassung gemäss Punkt

7. Die Pflanzenschutzbehörde Japans gewährleistet die Nämlichkeit der Pflanzen vom Zeitpunkt des Verlassens der Baumschule bis zum Verladen für die Ausfuhr durch Plombierung der Transportfahrzeuge oder durch andere geeignete Mittel. 8. Die Pflanzen und das anhaftende oder beigefügte Kultursubstrat (nachstehend «Material» genannt) sind mit einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV zu versehen, das in Japan ausgestellt wurde und bescheinigt, dass die nach Artikel 9 PSV vorgesehenen Voraussetzungen für die Einfuhr, insbesondere die Freiheit von den betreffenden Schadorganismen, sowie die Anforderungen gemäss den Punkten 1–7 erfüllt sind. Das Pflanzenschutzzeugnis muss folgende Angaben enthalten:

1. Name(n) der zugelassenen Baumschule(n);

2. Markierung gemäss Punkt 6, soweit sie die Identifizierung der zugelassenen Baumschule sowie des Eintopfjahrs ermöglicht;

3. die vor dem Versand zuletzt durchgeführte Behandlung;

4. unter der Rubrik «Zusätzliche Erklärung» den Vermerk «Diese Lieferung erfüllt die Voraussetzungen nach Anhang 3 Abschnitt 2 der Verordnung des BLW vom 13. März 2015 über die vorübergehenden Pflanzenschutzmassnahmen».

9. Einfuhrbewilligungen müssen beim BLW mindestens 30 Tage vor der Einfuhr unter Angabe folgender Einzelheiten beantragt werden:

1. Art des Materials;

2. Menge;

3. vorgesehener Zeitpunkt der Einfuhr;

4. amtlich zugelassener Ort, an dem die Pflanzen unter die Quarantäne gemäss Punkt 10 gestellt werden. Bei der Erteilung der Einfuhrbewilligung werden die Importeure amtlich über die Voraussetzungen gemäss den Punkten 1–12 unterrichtet.

10. Das Material wird nach der Einfuhr für die Dauer von mindestens drei Monaten aktiver Vegetationszeit unter amtliche Quarantäne gestellt und darf erst freigegeben werden, wenn es sich während dieser Quarantänezeit als frei von den betreffenden Schadorganismen erwiesen hat; im Falle von Juniperus-Pflanzen muss die Quarantäne die aktive Vegetationszeit vom¹. April bis 30. Juni einschliessen. Bei jeder Pflanze ist besonders auf die Erhaltung der Markierung gemäss Punkt 6 Buchstabe d zu achten. 11. Die Einfuhrquarantäneuntersuchung nach Punkt 10 wird:

1. vom Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst überwacht;

2. an einem amtlich zugelassenen Ort durchgeführt, der mit den geeigneten Einrichtungen ausgerüstet ist, die eine Isolierung der Schadorganismen sowie eine Behandlung des Materials gewährleisten, so dass die Gefahr der Ausbreitung von Schadorganismen ausgeschlossen ist;

3. an jeder Einzelpflanze vorgenommen durch:

9. i) visuelle Erfassung der Schadorganismen oder der von ihnen verursachten Symptome bei der Ankunft und danach in regelmässigen Abständen unter Berücksichtigung der Art des Materials und seines Entwicklungsstadiums während der Quarantänezeit, ii) geeignete Tests zur Bestimmung des Schadorganismus, der das visuell erfasste Symptom verursacht hat.

12. Jede Partie, die Material enthält, das bei der Einfuhrquarantäneuntersuchung gemäss Punkt 10 als nicht frei von den betreffenden Schadorganismen befunden wurde, ist unverzüglich unter amtlicher Aufsicht zu vernichten.

13. Jeder Befall mit Schadorganismen, der im Rahmen der Quarantäneuntersuchung gemäss Punkt 10 bestätigt worden ist, hat für die betreffenden japanischen Baumschule die Aberkennung des Status gemäss Punkt³ zur Folge. Das BLW unterrichtet Japan unverzüglich. 14. Material, das der Einfuhrquarantäneuntersuchung gemäss Punkt 10 unterzogen wurde, dabei als frei von den betreffenden Schadorganismen befunden und unter geeigneten Bedingungen gehalten wurde, darf nur dann wieder in Verkehr gebracht werden, wenn ein Pflanzenpass gemäss den Artikeln 35 und 36 PSV entsprechend den einschlägigen Bestimmungen dieser Verordnung ausgestellt und dem Material , seiner Verpackung oder dem Transportfahrzeug beigefügt wurde. Auf dem Pflanzenpass muss der Name des Ursprungslandes vermerkt sein.

Auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L. mit Ursprung in der Republik Korea

I

Die Einfuhr von Pflanzen von Chamaecyparis Spach, Juniperus L. und Pinus L., ausser Früchten und Samen, mit Ursprung in der Republik Korea, ist bewilligungspflichtig. Das BLW erteilt die Bewilligung auf Gesuch hin, wenn dem Gesuchsteller ein geeigneter Raum für die Quarantäne nach Punkt 10 der Anlage zu diesem Abschnitt zur Verfügung steht.

II

Die Pflanzen müssen zusätzlich zu oder abweichend von den Anforderungen in den Anhängen¹, 2 und 4 Teil A Abschnitt I Ziffer 43 PSV die in der Anlage festgelegten Voraussetzungen erfüllen.

III

Die Ausnahmeregelung ist während den folgenden Zeiträumen anwendbar:

Pflanzen Zeitraum Chamaecyparis vom¹. April 2015 bis am 31. Dezember 2020 Juniperus vom¹. November bis am 31. März jeden Jahres bis am 31. Dezember 2020 Pinus vom¹. April 2015 bis am 31. Dezember 2020 Voraussetzungen für Pflanzen mit Ursprung in der Republik Korea, für die eine Bewilligungspflicht gemäss Ziffer I gilt: 1. Bei den Pflanzen muss es sich um auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen der Gattungen Chamaecyparis Spach, Juniperus L. handeln oder im Falle von Pinus L. entweder um Wurzelschösslinge der Art Pinus parviflora Sieb. & Zucc. (Pinus pentaphylla Mayr) oder um Edelreiser dieser Art handeln, die auf eine Unterlage einer anderen Pinus-art als Pinus parviflora Sieb & Zucc. aufgepropft sind. Im letzt genannten Fall darf die Unterlage keine Stockausschläge aufweisen. 2. Die Gesamtzahl der Pflanzen darf die vom Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst unter Berücksichtigung der verfügbaren Quarantäneeinrichtungen festgesetzten Mengen nicht überschreiten. 3. Vor der Ausfuhr in die Schweiz müssen die Pflanzen mindestens zwei aufeinander folgende Jahre in amtlich zugelassenen und amtlich überwachten Baumschulen angezogen, gehalten und aufgezogen worden sein. Die jährlichen Verzeichnisse der zugelassenen Baumschulen sind dem BLW bis 31. Oktober jeden Jahres zu übermitteln. In ihnen ist die Zahl der Pflanzen anzugeben, die in jeder Baumschule gemäss den vorliegenden Vorschriften angezogen wurden, sofern sie unter den Voraussetzungen dieses Abschnitts für den Versand in die Schweiz geeignet sind. 4. Im Falle von Juniperus-Pflanzen müssen die in den genannten Baumschulen für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen oder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft in den zwei Jahren vor dem Versand angezogenen Pflanzen der Gattungen Chaenomeles Lindl., Crataegus L., Cydonia Mill., Juniperus L., Malus Mill., Photinia Ldl. und Pyrus L. mindestens sechsmal im Jahr zu geeigneten Zeitpunkten amtlich auf das Auftreten der betreffenden Schadorganismen untersucht worden sein. Im Falle von Chamaecyparis- und Pinus-Pflanzen müssen die in den genannten Baumschulen für auf natürliche oder künstliche Weise kleinwüchsig gehaltene Pflanzen oder in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft angezogenen Pflanzen der Gattungen Chamaecyparis Spach und Pinus L.

mindestens sechsmal im Jahr zu geeigneten Zeitpunkten amtlich auf das Auftreten der betreffenden Schadorganismen untersucht worden sein. Bei den betreffenden Schadorganismen handelt es sich um:

1. im Falle von Juniperus-Pflanzen:

9. i) Aschistonyx eppoi Inouye, ii) Gymnosporangium asiaticum Miyabe ex Yamada und Gymnosporangium yamadae Miyabe ex Yamada, iii) Oligonychus perditus Pritchard & Baker, iv) Popillia japonica Newman,

22. v) alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie

2. im Falle von Chamaecyparis-Pflanzen:

9. i) Popillia japonica Newman, ii) alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie

3. im Falle von Pinus-Pflanzen:

9. i) Bursaphelenchus xylophilus (Steiner & Buehrer) Nickle et al., ii) Cercoseptoria pini-densiflorae (Hori & Nambu) Deighton, iii) Coleosporium phellodendri Komr, iv) Coleosporium asterum (Dietel) Sydow,

22. v) Coleosporium eupatorii Arthur, vi) Cronartium quercuum (Berk.) Miyabe ex Shirai, vii) Dendrolimus spectabilis Butler, viii) Monochamus spp. (aussereuropäisch), ix) Popillia japonica Newman,

24. x) Thecodiplosis japonensis Uchida & Inouye, xi) alle anderen Schadorganismen, von denen nicht bekannt ist, ob sie in der Schweiz vorkommen. Die Pflanzen müssen bei diesen Untersuchungen als frei von den betreffenden Schadorganismen befunden worden sein. Befallene Pflanzen sind zu entfernen. Die verbleibenden Pflanzen sind wirksam zu behandeln.

5. Wird einer der unter Punkt⁴ aufgeführten Schadorganismen bei den Untersuchungen gemäss Punkt⁴ nachgewiesen, so ist dies amtlich zu protokollieren und das Protokoll dem BLW auf Verlangen zur Verfügung zu stellen. Wurde einer der unter Punkt⁴ aufgeführten Schadorganismen nachgewiesen, so wird der betreffenden Baumschule die Zulassung gemäss Punkt

7. Die Pflanzenschutzbehörde der Republik Korea gewährleistet die Nämlichkeit der Pflanzen vom Zeitpunkt des Verlassens der Baumschule bis zum Verladen für die Ausfuhr durch Plombierung der Transportfahrzeuge oder durch andere geeignete Mittel. 8. Die Pflanzen und das anhaftende oder beigefügte Kultursubstrat (nachstehend «Material» genannt) sind mit einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV zu versehen, das in der Republik Korea ausgestellt wurde und bescheinigt, dass die nach Artikel 9 PSV vorgesehenen Voraussetzungen für die Einfuhr, insbesondere die Freiheit von den betreffenden Schadorganismen, sowie die Anforderungen gemäss den Punkten 1–

9. Einfuhrbewilligungen müssen beim BLW mindestens 30 Tage vor der Einfuhr unter Angabe folgender Einzelheiten beantragt werden:

1. Art des Materials;

2. Menge;

3. vorgesehener Zeitpunkt der Einfuhr;

4. amtlich zugelassener Ort, an dem die Pflanzen unter die Quarantäne gemäss Punkt 10 gestellt werden. Bei der Erteilung der Einfuhrbewilligung werden die Importeure amtlich über die Voraussetzungen gemäss den Punkten 1–12 unterrichtet.

10. Das Material wird nach der Einfuhr für die Dauer von mindestens drei Monaten aktiver Vegetationszeit unter amtliche Quarantäne gestellt und darf erst freigegeben werden, wenn es sich während dieser Quarantänezeit als frei von den betreffenden Schadorganismen erwiesen hat; im Falle von Juniperus-Pflanzen muss die Quarantäne die aktive Vegetationszeit vom¹. April bis 30. Juni einschliessen. Bei jeder Pflanze ist besonders auf die Erhaltung der Markierung gemäss Punkt 6 Buchstabe d zu achten. 11. Die Einfuhrquarantäneuntersuchung nach Punkt 10 wird:

1. vom Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst überwacht;

2. an einem amtlich zugelassenen Ort durchgeführt, der mit den geeigneten Einrichtungen ausgerüstet ist, die eine Isolierung der Schadorganismen sowie eine Behandlung des Materials gewährleisten, so dass die Gefahr der Ausbreitung von Schadorganismen ausgeschlossen ist;

3. an jeder Einzelpflanze vorgenommen durch:

9. i) visuelle Erfassung der Schadorganismen oder der von ihnen verursachten Symptome bei der Ankunft und danach in regelmässigen Abständen unter Berücksichtigung der Art des Materials und seines Entwicklungsstadiums während der Quarantänezeit, ii) geeignete Tests zur Bestimmung des Schadorganismus, der das visuell erfasste Symptom verursacht hat.

12. Jede Partie, die Material enthält, das bei der Untersuchung gemäss Punkt 10 als nicht frei von den betreffenden Schadorganismen befunden wurde, ist unverzüglich unter amtlicher Aufsicht zu vernichten. 13. Jeder Befall mit Schadorganismen, der im Rahmen der Quarantäneuntersuchung gemäss Punkt 10 bestätigt worden ist, hat für die betreffende koreanischen Baumschule die Aberkennung des Status gemäss Punkt³ zur Folge. Das BLW unterrichtet die Republik Korea unverzüglich. 14. Material, das der Einfuhrquarantäneuntersuchung gemäss Punkt 10 unterzogen wurde, dabei als frei von den betreffenden Schadorganismen befunden und unter geeigneten Bedingungen gehalten wurde, darf nur dann wieder in Verkehr gebracht werden, wenn ein Pflanzenpass gemäss den Artikeln

Kartoffeln aus Ägypten

I

In diesem Abschnitt und seiner Anlage bedeuten:

1. Kartoffeln: zur Verwendung als Speisekartoffeln bestimmte Knollen von Solanum tuberosum L.;

2. Ralstonia: Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al.;

3. Durchführungsbeschluss 2011/787/EU: der Durchführungsbeschluss 2011/787/EU der Kommission vom 29. November 2011³ zur befristeten Ermächtigung der Mitgliedstaaten, zum Schutz vor der Verbreitung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al. Sofortmassnahmen gegenüber Ägypten zu treffen;

4. Richtlinie 98/57/EG: die Richtlinie 98/57/EG des Rates vom 20. Juli 1998⁴ zur Bekämpfung von Ralstonia solanacearum (Smith) Yabuuchi et al.;

e. schadorganismusfreies Gebiet: ein Gebiet, das gemäss des internationalen Standards für phytosanitäre Massnahmen Nr. 45 frei von einem Befall von Ralstonia ist.

II

III

IV

Die Gebiete, aus denen in die Schweiz oder in die EU eingeführte Partien stammen, bei denen im Verlauf der Einfuhrsaison ein Befall von Ralstonia festgestellt wird, werden mindestens so lange aus der Liste der schadorganismusfreien Gebiete nach

I

1. Schadorganismus: Phytophthora ramorum Werres, De Cock & Man in ’t Veld sp. nov;

2. anfällige Pflanzen: Pflanzen, ausser Früchten und Samen, von Acer macrophyllum Pursh., Acer pseudoplatanus L., Adiantum aleuticum (Rupr.) Paris, Adiantum jordanii C. Muell., Aesculus californica (Spach) Nutt., Aesculus hippocastanum L., Arbutus menziesii Pursh., Arbutus unedo L., Arctostaphylos spp. Adans, Calluna vulgaris (L.) Hull, Camellia spp. L., Castanea sativa Mill., Fagus sylvatica L., Frangula californica (Eschsch.) Gray, Frangula purshiana (DC.) Cooper, Fraxinus excelsior L., Griselinia littoralis (Raoul), Hamamelis virginiana L., Heteromeles arbutifolia (Lindley) M. Roemer, Kalmia latifolia L., Laurus nobilis L., Leucothoe spp. D. Don, Lithocarpus densiflorus (Hook. & Arn.) Rehd., Lonicera hispidula (Lindl.) Dougl. ex Torr. & Gray, Magnolia spp. L., Michelia doltsopa Buch.-Ham. ex DC, Nothofagus obliqua (Mirbel) Blume, Osmanthus heterophyllus (G. Don) P. S. Green, Parrotia persica (DC) C.A. Meyer, Photinia x fraseri Dress, Pieris spp. D. Don, Pseudotsuga menziesii (Mirbel) Franco, Quercus spp. L., Rhododendron spp. L. – ausgenommen Rhododendron simsii Planch. –, Rosa gymnocarpa Nutt., Salix caprea L., Sequoia sempervirens (Lamb. ex D. Don) Endl., Syringa vulgaris L., Taxus spp. L., Trientalis latifolia (Hook), Umbellularia californica (Hook. & Arn.) Nutt., Vaccinium ovatum Pursh. und Viburnum spp. L.;

3. anfälliges Holz: Holz von Acer macrophyllum Pursh., Aesculus californica (Spach) Nutt., Lithocarpus densiflorus (Hook. & Arn.) Rehd., Quercus spp. L. und Taxus brevifolia Nutt.;

4. anfällige Rinde: lose Rinde von Acer macrophyllum Pursh., Aesculus californica (Spach) Nutt., Lithocarpus densiflorus (Hook. & Arn.) Rehd., Quercus spp. L. und Taxus brevifolia Nutt.

II

Die Einschleppung und Ausbreitung aussereuropäischer oder europäischer Isolate des Schadorganismus sind verboten.

III

IV

Die Einfuhr anfälliger Rinde mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika ist verboten.

V

Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen von Viburnum spp., Camellia spp. und Rhododendron spp., ausser Rhododendron simsii Planch., ausser Samen, die in der Schweiz erzeugt wurden oder mit Ursprung in der EU, dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die Voraussetzungen gemäss Punkt³ der Anlage zu diesem Abschnitt erfüllen. Die Erzeuger dieser Pflanzen müssen gemäss den Bestimmungen nach Artikel 29 PSV zugelassen sein.

VI

Schadorganismus auf ihrem Gebiet beauftragen. Die zuständigen Stellen der betroffenen Kantone melden unverzüglich jeden Verdachtsfall oder bestätigten Verdacht 1A. Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang 3 Teil A Punkt 2 und Anhang 4 Teil A Abschnitt 1 Punkte 11.1, 39 und 40 PSV müssen anfällige Pflanzen mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika von einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet sein, das:

1. bescheinigt, dass sie aus Gebieten stammen, in denen aussereuropäische Isolate des Schadorganismus bekanntermassen nicht auftreten; der Name des Gebiets wird unter der Rubrik «Ursprungsort» in dem genannten Zeugnis vermerkt; oder

2. erteilt wird, nachdem eine amtliche Prüfung ergeben hat, dass bei den amtlichen Untersuchungen, einschliesslich den Laboruntersuchungen aller verdächtigen Symptome, die seit Beginn der letzten abgeschlossenen Vegetationsperiode erfolgt sind, an anfälligen Pflanzen am Erzeugungsort keine Anzeichen von aussereuropäischen Isolaten des Schadorganismus festgestellt wurden. Das Pflanzenschutzzeugnis darf nur erteilt werden, wenn vor dem Versand entnommene repräsentative Proben der Pflanzen bei Untersuchungen als frei von aussereuropäischen Isolaten des Schadorganismus befunden wurden. Dieser Befund wird in dem Zeugnis unter der Rubrik «Zusätzliche Erklärung» wie folgt vermerkt: «als frei von aussereuropäischen Isolaten von Phytophthora ramorum Werres, De Cock & Man in ’t Veld sp. nov. befunden».

1B. Die eingeführten anfälligen Pflanzen gemäss Ziffer 1A dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie von einem gemäss Anhang 9 und im Einklang mit den Bestimmungen nach den Artikeln 35 und 36 PSV ausgestellten Pflanzenpass begleitet sind, der bescheinigt, dass die Untersuchungen gemäss Ziffer III Absatz 1 erfolgt sind. 2. Anfälliges Holz mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika darf nur eingeführt werden, wenn es von einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet ist, das:

a. bescheinigt, dass es aus Gebieten stammt, in denen aussereuropäische Isolate des Schadorganismus bekanntermassen nicht aufgetreten sind; der Name des Gebiets wird unter der Rubrik «Ursprungsort» in dem genannten Zeugnis vermerkt; oder

2. erteilt wird, nachdem eine amtliche Prüfung ergeben hat, dass das Holz entrindet und:

9. i) bis zur völligen Beseitigung der Rundung seiner Oberfläche vierseitig zugerichtet wurde, ii) der Feuchtigkeitsgehalt des Holzes 20 Prozent, ausgedrückt in Prozent der Trockenmasse, nicht übersteigt, oder iii) das Holz mit Hilfe einer geeigneten Heissluft- oder Heisswasserbehandlung desinfiziert wurde; oder

3. erteilt wird bei Schnittholz mit oder ohne Rindenreste, bei dem durch die Handelsklasse «Kiln-dried», «KD» oder eine andere international anerkannte Handelsklasse, anzugeben nach üblichem Handelsbrauch auf dem Holz oder seiner Verpackung, nachgewiesen wird, dass das Holz einer künstlichen Trocknung bei geeigneter Temperatur/Zeit-Relation bis auf einen Feuchtigkeitsgehalt von weniger als 20 Prozent TS zur Zeit der Behandlung unterzogen wurde.

3. Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen von Viburnum spp., Camellia spp. und Rhododendron spp., ausser Rhododendron simsii Planch., ausser Samen, die in der Schweiz erzeugt wurden oder mit Ursprung in der EU, dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie von einem Pflanzenpass gemäss Anhang 9 PSV begleitet sind, der im Einklang mit den Bestimmungen nach

I

Die Einfuhr und das Inverkehrbringen von Tomatensamen (Solanum lycopersicum L.), die vom Pepino Mosaic Virus befallen sind, sind verboten.

II

Tomatensamen mit Ursprung in Drittstaaten dürfen nur eingeführt werden, wenn die Voraussetzungen gemäss Punkt¹ der Anlage zu diesem Abschnitt erfüllt sind. Sie sind bei der Einfuhr Virus gemäss den Bestimmungen nach Artikel 18 PSV auf Befall mit dem Pepino Mosaic zu kontrollieren und gegebenenfalls zu testen.

III

IV

Der EPSD stellt sicher, dass in den Erzeugungseinrichtungen für Tomatenpflanzen und -früchte amtliche Erhebungen über das Auftreten des Pepino Mosaic Virus durchgeführt werden.

Voraussetzungen gemäss den Ziffern II und III 1. Tomatensamen mit Ursprung in Drittstaaten müssen von einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet sein, aus dem hervorgeht, dass die Samen nach einer geeigneten Säureextraktionsmethode gewonnen wurden und dass:

1. sie aus Gebieten stammen, in denen das Pepino Mosaic Virus bekanntermassen nicht vorkommt; oder

2. bei den Pflanzen am Erzeugungsort während des gesamten Vegetationszyklus keine Hinweise auf einen Befall mit dem Pepino Mosaic Virus festgestellt wurden; oder

3. sie anhand einer repräsentativen Probe und nach geeigneten Methoden amtlich auf das Pepino Mosaic Virus untersucht und für virusfrei befunden wurden.

2. Tomatensamen, die in der Schweiz gewonnen wurden oder mit Ursprung in der EU, dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie nach einer geeigneten Säureextraktionsmethode gewonnen wurden und wenn sie:

1. aus Gebieten stammen, in denen das Pepino Mosaic Virus bekanntermassen nicht vorkommt; oder

2. bei den Pflanzen am Erzeugungsort während des gesamten Vegetationszyklus keine Hinweise auf einen Befall mit dem Pepino Mosaic Virus festgestellt wurden; oder

3. anhand einer repräsentativen Probe und nach geeigneten Methoden amtlich auf das Pepino Mosaic Virus untersucht und für virusfrei befunden wurden.

Rhynchophorus ferrugineus (Olivier)

I

1. Schadorganismus: Rhynchophorus ferrugineus (Olivier);

2. Anfällige Pflanzen: Pflanzen, ausgenommen Früchte und Samen, deren Stamm an der Basis einen Durchmesser von über 5 cm aufweist, der Spezies Areca catechu, Arecastrum romanzoffianum (Cham) Becc, Arenga pinnata, Borassus flabellifer, Butia capitata, Calamus merillii, Caryota maxima, Caryota cumingii, Chamaerops humilis, Cocos nucifera, Corypha gebanga, Corypha elata, Elaeis guineensis, Livistona decipiens, Metroxylon sagu, Oreodoxa regia, Phoenix canariensis, Phoenix dactylifera, Phoenix theophrasti, Phoenix sylvestris, Sabal umbraculifera, Trachycarpus fortunei und Washingtonia spp.;

3. Erzeugungsort: Erzeugungsort gemäss der Definition nach dem internationalen Standard für phytosanitäre Massnahmen Nr. 5 der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) (ISPM Nr. 5) 8.

II

Die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus sind verboten.

III

Anfällige Pflanzen aus Drittstaaten dürfen nur dann eingeführt werden, wenn sie:

1. den besonderen Anforderungen gemäss Punkt¹ der Anlage I zu diesem Abschnitt genügen; und

2. bei der Einfuhr in die Schweiz oder in die EU einer amtlichen phytosanitären Kontrolle zur Feststellung des Schadorganismus unterzogen werden, anlässlich welcher sie als frei vom betreffenden Schadorganismus befunden werden.

IV

Die in der Schweiz oder in der EU erzeugten oder aus Drittstaaten gemäss Ziffer III eingeführten anfälligen Pflanzen dürfen nur dann von ihrem Erzeugungsort, einschliesslich gegebenenfalls Gärtnereien, (weiter) in Verkehr gebracht werden, wenn sie den Bedingungen nach Punkt 2 der Anlage I zu diesem Abschnitt genügen.

V

Auftreten dieses Schadorganismus an Palmenpflanzen oder zu Anzeichen eines Befalls mit diesem Schadorganismus auf ihrem Gebiet beauftragen. Die zuständigen kantonalen Stellen melden unverzüglich jeden Verdachtsfall oder bestätigten Verdacht auf das Auftreten des Schadorganismus dem BLW. Das BLW meldet der Europäischen Kommission innerhalb von fünf Tagen das festgestellte

Auftreten des Schadorganismus in einem Gebiet, in dem das Auftreten dieses Schadorganismus bislang nicht bekannt war. Die betroffenen Kantone übermitteln dem BLW am Ende jeden Jahres die aktuelle Liste der gemäss Ziffer VI eingerichteten abgegrenzten Gebiete, einschliesslich der Beschreibung dieser Gebiete und deren auf einer Karte eingezeichneten Standorte.

VI

Gibt es aufgrund der Ergebnisse der Erhebungen gemäss Ziffer V, aufgrund der Meldungen an die Europäische Kommission oder aufgrund sonstiger Informationsquellen Hinweise auf das Auftreten des Schadorganismus, so werden unverzüglich folgende Massnahmen veranlasst:

1. Einrichtung eines abgegrenzten Gebiets gemäss Punkt¹ der Anlage II;

2. Erstellung und Umsetzung eines Aktionsplans in diesem gemäss Punkt³ der Anlage II abgegrenzten Gebiet, einschliesslich amtlicher Massnahmen gemäss Punkt 2 der Anlage II.

Wird ein abgegrenztes Gebiet eingerichtet und ein Aktionsplan erstellt, so setzt das BLW die Europäische Kommission innerhalb eines Monats nach der Meldung gemäss Ziffer V davon in Kenntnis. Es übermittelt der Europäischen Kommission eine Beschreibung des abgegrenzten Gebiets, eine Karte sowie den erstellten Aktionsplan. Der Aktionsplan und die technischen Massnahmen werden von fachlich qualifizierten und bevollmächtigten Angestellten oder zumindest unter direkter Aufsicht der zuständigen amtlichen Stellen umgesetzt.

VII

Die Einrichtung eines abgegrenzten Gebiets nach Ziffer VI Buchstabe a ist nicht notwendig, wenn die Untersuchungen gemäss Ziffer V, die Meldungen an die Europäische Kommission oder sonstige Informationsquellen darauf hinweisen, dass:

1. nur der Befall einer einzigen Sendung anfälliger Pflanzen in einem Gebiet festgestellt wurde, in dem das Auftreten des Schadorganismus in einem Umkreis von 10 km um diesen Pflanzenbefall vorher nicht bekannt war;

2. die Sendung weniger als fünf Monate vorher in das betreffende Gebiet verbracht wurde und bereits vor der Verbringung befallen war; und

3. unter Berücksichtigung solider wissenschaftlicher Grundsätze, der Biologie des Schadorganismus, des Befallsgrads, der Jahreszeit und der Verteilung der anfälligen Pflanzen im betroffenen Kanton kein Risiko einer Ausbreitung des Schadorganismus seit der Verbringung der befallenen Sendung in das Gebiet aufgetreten ist.

In diesen Fällen wird zwar einen Aktionsplan gemäss Punkt³ der Anlage II erstellt, jedoch ohne die Einrichtung eines abgegrenzten Gebiet und unter Beschränkung der amtlichen Massnahmen gemäss Punkt³ der Anlage II auf die Vernichtung des befallenen Materials, die Durchführung eines intensiven Untersuchungsprogramms im Umkreis von mindestens 10 km um das Befallsgebiet und die Rückverfolgung von damit in Zusammenhang stehendem Pflanzenmaterial.

Anlage I zu Abschnitt 3 Anfällige Pflanzen mit Ursprung in Drittstaaten müssen von einem Pflanzenschutzzeugnis gemäss Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet sein, in dem im Feld «Zusätzliche Erklärung» angegeben wird, dass die anfälligen Pflanzen, auch wenn sie aus natürlichen Lebensräumen stammen:

1. ununterbrochen an Erzeugungsorten in Ländern gestanden haben, in denen ein Auftreten des Schadorganismus nicht bekannt ist; oder

2. ununterbrochen in einem von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes nach dem ISPM Nr. 49 und dem ISPM Nr. 1010 anerkannten schadorganismusfreien Gebiet gestanden haben, und im Feld «Ursprung» der Name des schadorganismusfreien Gebiets angegeben ist; oder

3. vor dem Export mindestens ein Jahr lang an einem Erzeugungsort gestanden haben:

9. i) der eingetragen ist und von der Pflanzenschutzstelle des Ursprungslandes überwacht wird, und ii) dessen Umgebung durch einen vollständigen physischen Schutz vor der Einschleppung des Schadorganismus oder durch die Anwendung geeigneter Präventivbehandlungen gekennzeichnet war, und iii) an dem im Zuge amtlicher Kontrollen, die mindestens alle drei Monate und unmittelbar vor dem Export durchgeführt wurden, keine Anzeichen des Schadorganismus beobachtet wurden.

Anfällige Pflanzen, die entweder in der Schweiz oder in der EU erzeugt wurden oder gemäss Ziffer III eingeführt wurden, dürfen innerhalb der Schweiz nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie von einem nach Anhang 9 PSV und gemäss den Artikeln 34–36 PSV ausgestellten Pflanzenpass begleitet sind, und wenn sie:

Anlage II zu Abschnitt 3 1. Einrichtung abgegrenzter Gebiete Vorgehen:

1. die abgegrenzten Gebiete gemäss Ziffer VI umfassen:

9. i) ein Befallsgebiet, in dem das Auftreten des Schadorganismus bestätigt wurde und die alle Pflanzen einschliesst, die durch den Schadorganismus verursachte Symptome aufweisen, sowie gegebenenfalls alle Pflanzen derselben Anpflanzungspartie, ii) eine Pufferzone in einem Umkreis von mindestens 10 km über die Grenze des Befallsgebietes hinaus, in den Fällen, in denen sich mehrere Pufferzonen überschneiden oder in geografischer Nähe zueinander liegen, wird ein grösseres abgegrenztes Gebiet eingerichtet, das die betreffenden abgegrenzten Zonen einschliesst;

2. die genaue Abgrenzung der Zonen gemäss Buchstabe a beruht auf soliden wissenschaftlichen Grundsätzen, der Biologie des Schadorganismus, dem Befallsgrad, der Jahreszeit und der Verteilung der anfälligen Pflanzen im betroffenen Kanton;

3. wird ausserhalb des Befallsgebietes ein Auftreten des Schadorganismus festgestellt, so werden die Grenzen der bisherigen Zonen entsprechend geändert;

4. wird bei den jährlichen Untersuchungen nach Ziffer V der Schadorganismus in einer der abgegrenzten Zonen über einen Zeitraum von drei Jahren nicht festgestellt, so werden diese Zonen aufgehoben, und es sind keine weiteren Massnahmen gemäss Punkt 2 dieser Anlage mehr erforderlich.

2. Amtliche Massnahmen in den abgegrenzten Gebieten Die amtlichen Massnahmen in den abgegrenzten Gebieten gemäss Ziffer VI umfassen zumindest:

1. geeignete Massnahmen zur Tilgung des Schadorganismus, insbesondere:

9. i) Vernichtung oder gegebenenfalls vollständige mechanische Sanierung der befallenen anfälligen Pflanzen, ii) Massnahmen zum Schutz gegen die Ausbreitung des Schadorganismus während der Vernichtungs- oder Sanierungsaktionen durch Anwendung chemischer Behandlungen in der unmittelbaren Umgebung, iii) geeignete Behandlung der befallenen anfälligen Pflanzen, iv) gegebenenfalls massenhafte Schädlingsanlockung durch Pheromonfallen in Befallsgebieten,

22. v) gegebenenfalls Austausch anfälliger Pflanzen durch nicht anfällige Pflanzen, vi) jede andere Massnahme, die zur Tilgung des Schadorganismus beitragen kann;

2. Massnahmen zur intensiven Überwachung des Auftretens des Schadorganismus durch geeignete Inspektionen und Methoden, einschliesslich Schädlingsanlockung durch Pheromonfallen, zumindest in den Befallsgebieten;

3. erforderlichenfalls spezielle Massnahmen für besondere Fälle oder Komplikationen, die die Umsetzung verhindern, erschweren oder verzögern könnten, insbesondere solche im Zusammenhang mit der Zugänglichkeit und Beseitigung aller anfälligen Pflanzen, die befallen sind oder bei denen ein Verdacht auf Befall besteht, unabhängig von ihrem Standort, öffentlichem oder privatem Eigentum oder der für sie zuständigen Person oder Einrichtung.

3. Erstellung und Umsetzung von Aktionsplänen Der Aktionsplan gemäss Ziffer VI Buchstabe b enthält eine detaillierte Beschreibung der amtlichen Massnahmen, die zur Tilgung des Schadorganismus ergriffen wurden oder zu ergreifen gedenkt werden. Er gibt einen Zeitraum für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen an. Der Aktionsplan trägt dem ISPM Nr. 911 Rechnung und stützt sich auf einen integrierten Ansatz gemäss den Grundsätzen des ISPM Nr. 1412. In den abgegrenzten Gebieten gemäss Ziffer VI Buchstabe a, für die die Ergebnisse der amtlichen Untersuchungen der letzten drei Jahre zeigen, dass die Tilgung des Schadorganismus innerhalb eines weiteren Jahres nicht möglich ist, konzentriert sich der Aktionsplan und dessen Umsetzung in erster Linie auf die Bekämpfung und Eindämmung des Schadorganismus im Befallsgebiet, während die Tilgung als längerfristiges Ziel beibehalten wird. Der Aktionsplan greift zumindest die amtlichen Massnahmen in Punkt 2 auf. Bezüglich Punkt 2 Buchstabe a berücksichtigt der Aktionsplan alle darin aufgeführten Massnahmen und erläutert die Gründe für die zur Umsetzung ausgewählten Massnahmen, zusammen mit einer Darstellung der Situation und der wissenschaftlichen Daten sowie der Kriterien für die Auswahl der Massnahmen.

I

1. Schadorganismus: Gibberella circinata Nirenberg & O’Donnell;

2. Pflanzen: die zur Anpflanzung bestimmten Pflanzen der Gattung Pinus L. und der Art Pseudotsuga menziesii sowie deren Saatgut;

3. Erzeugungsort: Betriebsgelände oder Reihe von Feldern, das/die als eine Pflanzenerzeugungseinheit betrieben wird; dazu können auch Erzeugungsorte zählen, die aus phytosanitären Gründen getrennt bewirtschaftet werden oder ein abgegrenzter Forstbestand.

II

Die Einschleppung und Ausbreitung des Schadorganismus in der Schweiz sind verboten.

III

Pflanzen dürfen nur dann eingeführt werden, wenn sie:

1. den besonderen Anforderungen gemäss Punkt¹ der Anlage genügen;

2. bei der Einfuhr in die Schweiz oder in die EU einer amtlichen phytosanitären Kontrolle zur Feststellung des Schadorganismus unterzogen werden, anlässlich welcher sie als frei vom betreffenden Schadorganismus befunden werden.

IV

Die in der Schweiz oder in der EU erzeugten oder aus Drittstaaten gemäss Ziffer III eingeführten Pflanzen dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie den Bedingungen nach Punkt 2 der Anlage genügen.

V

Schadorganismus auf ihrem Gebiet beauftragen. Die zuständigen Stellen der betroffenen Kantone melden unverzüglich jeden Verdachtsfall oder bestätigten Verdacht Anlage zu Abschnitt 4 Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang 3 Teil A Punkt¹ und Anhang 4 Teil A Abschnitt I Punkte 8.1, 8.2, 9 und 10 der PSV werden Pflanzen mit Ursprung in Drittstaaten von einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet, in dem im Feld «Zusätzliche Erklärung» erklärt wird, dass die Pflanzen von einem Erzeugungsort stammen, der eingetragen ist und von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes überwacht wird, und

1. dass die Pflanzen ununterbrochen an Erzeugungsorten in Ländern gestanden haben, in denen ein Auftreten des Schadorganismus nicht bekannt ist; oder

2. die Pflanzen ununterbrochen an Erzeugungsorten in einem von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes nach den einschlägigen internationalen Normen für phytosanitäre Massnahmen anerkannten schadorganismenfreien Gebiet standen, und im Feld «Ursprung» der Name des schadorganismenfreien Gebiets angegeben ist; oder

3. von einem Erzeugungsort stammen, an dem bei amtlichen Inspektionen innerhalb von zwei Jahren vor der Ausfuhr keine Anzeichen des Schadorganismus festgestellt wurden, und die Pflanzen unmittelbar vor der Ausfuhr untersucht wurden.

Unbeschadet der Bestimmungen nach Anhang 4 Teil A Abschnitt II Punkte

I

1. Kartoffelknollen: Knollen von Solanum tuberosum L.;

2. spezifizierte Organismen: Epitrix cucumeris (Harris), Epitrix similaris (Gentner), Epitrix subcrinita (Lec.) und Epitrix tuberis (Gentner).

II

Die spezifizierten Organismen dürfen weder eingeschleppt noch in der Schweiz verbreitet werden.

III

IV

V

VI

Ausserhalb der betreffenden abgegrenzten Gebiete gelegene Verpackungsanlagen gemäss Kapitel IV Absatz 2, die für Kartoffelknollen aus diesen Gebieten eingesetzt werden, müssen folgende Anforderungen erfüllen:

1. sie sind vom kantonalen Pflanzenschutzdienst für die Verpackung von Kartoffelknollen aus einem abgegrenzten Gebiet zugelassen; und

2. sie führen Aufzeichnungen über den Umgang mit den Kartoffelknollen aus abgegrenzten Gebieten und bewahren diese Aufzeichnungen ein Jahr lang ab Ankunft der Kartoffelknollen in der Anlage auf.

VII

VIII

Anlage zu Abschnitt 5 I. Importe aus Drittstaaten und Inverkehrbringen Besondere Anforderungen bei der Einfuhr von Kartoffelknollen aus Drittstaaten 1. Unbeschadet der Bestimmungen nach Artikel 7 Absätze¹, 2 und 3, Artikel 9 Absätze¹, 2 und 4 und Artikel 16 Absatz 1 PSV muss Kartoffelknollen aus Drittstaaten, in denen einer oder mehrere der spezifizierten Organismen bekanntermassen auftritt bzw. auftreten, ein Pflanzenschutzzeugnis gemäss Anhang 7 und Artikel 11 PSV (im Folgenden «das Zeugnis») beiliegen, das die Angaben gemäss Punkt 2 und Punkt³ enthält. 2. Das Zeugnis muss im Feld «Zusätzliche Erklärung» entweder die Angaben gemäss Buchstabe a oder Buchstabe b umfassen:

1. die Kartoffelknollen wurden in einem Gebiet erzeugt, das von der Pflanzenschutzorganisation nach den einschlägigen internationalen Standards für phytosanitäre Massnahmen als befallsfrei anerkannt ist;

2. die Kartoffelknollen wurden gewaschen oder abgebürstet, so dass höchstens 0,1 % Erde verbleiben, oder sie wurden einem gleichwertigen Verfahren unterzogen, das speziell dem Zweck diente, dasselbe Ergebnis zu erzielen und die betreffenden spezifizierten Organismen zu entfernen, und um sicherzustellen, dass kein Risiko einer Ausbreitung der spezifizierten Organismen besteht.

3. Das Zeugnis muss im Feld «Zusätzliche Erklärung» im Weiteren Angaben gemäss den Buchstaben a und b umfassen:

1. dass die Kartoffelknollen bei einer amtlichen Untersuchung unmittelbar vor der Ausfuhr für frei von den betreffenden spezifizierten Organismen und deren Symptomen befunden wurden und höchstens 0,1 % Erde aufweisen;

2. dass das Verpackungsmaterial, in dem die Kartoffelknollen eingeführt werden, sauber ist.

4. Wenn die Angabe gemäss Nummer 2 Buchstabe a gemacht wird, ist der Name des befallsfreien Gebietes auf dem Zeugnis im Feld «Herkunftsort» zu vermerken. 5. Die Kartoffelknollen sind am Ort des Eingangs in die Schweiz oder in Vereinbarung mit dem EPSD am Bestimmungsort einer phytosanitären Kontrolle zu unterziehen, damit bestätigt wird, dass sie die Anforderungen in den Punkten¹ bis 4 erfüllen.

Bedingungen für das Inverkehrbringen 1. Kartoffelknollen, die aus abgegrenzten Gebieten stammen, dürfen nur dann aus solchen Gebieten in nicht abgegrenzte Gebiete in Verkehr gebracht werden, wenn die folgenden Bedingungen erfüllt sind:

1. die Kartoffelknollen:

9. i) wenn sie in der Schweiz produziert worden sind: wurden von einem amtlich zugelassenen Erzeuger gemäss Anhang 4 Teil A

I

In dieser Ziffer sind unter Pflanzen die zur Anpflanzung bestimmten Pflanzen der Gattung Brugmansia Pers. spp. und der Art Solanum jasminoides Paxton sowie deren Saatgut zu verstehen.

II

Pflanzen dürfen in die Schweiz nur dann eingeführt werden, wenn sie:

1. den besonderen Anforderungen gemäss Punkt¹ der Anlage genügen; und

2. bei der Einfuhr in die Schweiz oder in die EU einer amtlichen phytosanitären Kontrolle zur Feststellung des Potato spindle tuber viroids unterzogen werden, anlässlich welcher sie als frei vom betreffenden Schadorganismus befunden werden.

III

Die in der Schweiz oder in der EU erzeugten oder aus Drittstaaten gemäss Ziffer II eingeführten Pflanzen dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie den Bedingungen nach Punkt 2 der Anlage genügen.

IV

Schadorganismus auf ihrem Gebiet beauftragen. Die zuständigen Stellen der betroffenen Kantone melden unverzüglich jeden Verdachtsfall oder bestätigten Verdacht Unbeschadet der Bestimmungen von Anhang 3 Teil A Punkt 13 der PSV werden Pflanzen mit Ursprung in Drittstaaten von einem Pflanzenschutzzeugnis nach Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet, in dem im Feld «Zusätzliche Erklärung» erklärt wird, dass die Pflanzen von einem Erzeugungsort nach der Definition der internationalen Norm für phytosanitäre Massnahmen Nr. 5 der FAO stammen oder ununterbrochen an einem solchen Erzeugungsort (nachstehend «der Erzeugungsort») standen, der eingetragen ist und von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes überwacht wird, und:

1. der in einem Land liegt, in dem ein Auftreten von Potato spindle tuber viroid nicht bekannt ist; oder

2. in einem von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes nach den einschlägigen internationalen Normen für Pflanzenschutzmassnahmen anerkannten schadorganismenfreien Gebiet standen. Der Name des schadorganismusfreien Gebiets ist in der Rubrik «Ursprungsort» einzutragen; oder

3. an dem alle Partien der genannten Pflanzen vor dem Inverkehrbringen untersucht worden sind und frei von Potato spindle tuber viroid waren;

4. an dem alle Mutterpflanzen der genannten Pflanzen vor dem Inverkehrbringen der genannten Pflanzen untersucht worden sind und frei von Potato spindle tuber viroid waren; nach der Untersuchung müssen die Wachstumsbedingungen dergestalt sein, dass die implizierten Mutterpflanzen und die genannten Pflanzen vor der Verbringung frei von Potato spindle tuber viroid bleiben.

Alle aus der Schweiz oder der EU stammenden oder gemäss Ziffer II dieses Abschnitts eingeführten Pflanzen dürfen mit Ausnahme geringer Mengen, die vom Eigentümer oder Empfänger zu nicht gewerblichen Zwecken verwendet werden und wenn eine Ausbreitung des Potato spindle tuber viroids ausgeschlossen ist, nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn sie von einem nach Anhang 9 und gemäss den Artikeln 34–36 PSV ausgestellten Pflanzenpass begleitet sind und ununterbrochen oder seit ihrer Einfuhr in die Schweiz an einem Erzeugungsort standen:

1. der in einem Land liegt, in dem das Auftreten von Potato spindle tuber viroid nicht bekannt ist; oder

2. der von der nationalen Pflanzenschutzorganisation nach den einschlägigen internationalen Normen für phytosanitäre Massnahmen als frei von Potato spindle tuber viroid anerkannt ist; oder

3. an dem alle Partien der genannten Pflanzen vor dem Inverkehrbringen untersucht worden sind und frei von Potato spindle tuber viroid waren;

4. an dem alle Mutterpflanzen der genannten Pflanzen vor der Verbringung der genannten Pflanzen untersucht worden sind und frei von Potato spindle tuber viroid waren; nach der Untersuchung müssen die Wachstumsbedingungen dergestalt sein, dass die implizierten Mutterpflanzen und die genannten Pflanzen vor dem Inverkehrbringen frei von Potato spindle tuber viroid bleiben.

Anoplophora chinensis (Forster)

I

1. spezifizierte Pflanzen: zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen mit einem Stamm- oder Wurzelhalsdurchmesser von¹ cm oder mehr, ausgenommen Samen, von Acer spp., Aesculus hippocastanum, Alnus spp., Betula spp., Carpinus spp., Citrus spp., Cornus spp., Corylus spp., Cotoneaster spp., Crataegus spp., Fagus spp., Lagerstroemia spp., Malus spp., Platanus spp., Populus spp., Prunus laurocerasus, Pyrus spp., Rosa spp., Salix spp. und Ulmus spp.;

2. Erzeugungsort: Ort der Erzeugung im Sinne des internationalen Standards für phytosanitäre Massnahmen Nr. 517 der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) (ISPM Nr. 5);

3. A. chinensis: Anoplophora chinensis (Forster).

II

Unbeschadet der Bestimmungen nach den Artikeln 9 Absätze¹ und 4 und 16 Absatz 1 PSV gilt für die Einfuhr aus Drittstaaten, in denen A. chinensis bekanntermassen vorkommt, mit Ausnahme von China, dass spezifizierte Pflanzen nur eingeführt werden dürfen, wenn sie:

1. die Bedingungen für die Einfuhr gemäss Abschnitt I Teil A Punkt¹ der Anlage erfüllen; und

2. bei der Einfuhr einer amtlichen phytosanitären Kontrolle unterzogen wurden und dabei keine Anzeichen von A. chinensis nach Abschnitt I Teil A Punkt 2 der Anlage gefunden wurden.

III

A. chinensis auf spezifizierten Pflanzen von diesem Erzeugungsort festgestellt wurde, iv) innerhalb der zwei vorangegangenen Jahre nicht Gegenstand einer Mitteilung des EPSD oder der EU-Kommission gemäss Absatz 3 war.

IV

V

VI

VII

Anlage zu Abschnitt 3 I. Bedingungen für die Einfuhr spezifizierter Pflanzen aus Drittstaaten Importe aus Drittstaaten ausser China 1. Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang 3 Teil A Ziffern 9, 9.2 und 18 PSV und der Bestimmungen in Anhang 4 Teil A Abschnitt I Ziffern 14, 15, 17, 18, 19.2, 20, 22.1, 22.2, 23.1, 23.2, 32.1, 32.3, 33, 34, 36.1, 39, 40, 43,

Importe aus China 1. Unbeschadet der Bestimmungen in Anhang 3 Teil A Ziffern 9, 9.2 und 18 und der Bestimmungen in Anhang 4 Teil A Abschnitt I Ziffern 14, 15, 17, 18, 19.2, 20, 22.1, 22.2, 23.1, 23.2, 32.1, 32.3, 33, 34, 36.1, 39, 40, 43, 44 und 46 PSV muss spezifizierten Pflanzen mit Ursprung in China ein Pflanzenschutzzeugnis gemäss Anhang 7 und Artikel 11 PSV beigelegt sein; im Feld «Zusätzliche Erklärung» des Zeugnisses wird angegeben, dass:

1. die Pflanzen immer an einem Erzeugungsort gestanden haben, den die nationale Pflanzenschutzorganisation Chinas registriert hat und überwacht und der in einem Gebiet liegt, das die genannte Organisation nach dem ISPM Nr. 420 und dem ISPM Nr. 1021 als schadorganismusfrei anerkannt hat; die Bezeichnung des schadorganismusfreien Gebiets wird im Feld «Ursprungsort» eingetragen; oder

2. die Pflanzen vor der Ausfuhr mindestens zwei Jahre lang – oder im an einem Erzeugungsort gestanden haben, der nach ISPM Nr. 422 und dem ISPM Nr. 1023 als frei von A. chinensis anerkannt wurde, und:

9. i) der von der nationalen Pflanzenschutzorganisation Chinas registriert ist und von dieser überwacht wird, und ii) der mindestens zweimal jährlich zu geeigneter Zeit amtlich auf Anzeichen von A. chinensis untersucht wurde, wobei keine Anzeichen des Schadorganismus gefunden wurden, und iii) an dem die Pflanzen in einer Umgebung gestanden haben:

2. Spezifizierte Pflanzen, die gemäss Punkt¹ eingeführt werden sollen, werden am Ort der Einfuhr oder an einem anderen geeigneten Standort gemäss Artikel 15 PSV gründlich untersucht. Die angewandten Untersuchungsmethoden, einschliesslich gezielter destruktiver Probenahme bei jeder Partie, müssen sicherstellen, dass jedes Anzeichen von A. chinensis, insbesondere in Wurzeln und Stämmen der Pflanzen, erkannt wird. Die Probengrösse für diese Untersuchung muss gross genug sein, um mindestens eine Nachweisgrenze von 1 % Befall mit einer Zuverlässigkeit von 99 % zu gewährleisten. Die destruktive Probenahme gemäss Absatz 1 wird in dem in der nachstehenden Tabelle festgelegten Umfang durchgeführt:

Anzahl der Pflanzen pro Partie Umfang der destruktiven Probenahme (Zahl der zu zerkleinernden Pflanzen) 1–4500 10 % der Partiegrösse II. Bedingungen für das Inverkehrbringen von spezifizierten Pflanzen 1. Spezifizierte Pflanzen, die aus abgegrenzten Gebieten innerhalb der Schweiz oder der EU stammen, dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn

1. ihnen ein der folgenden Dokumente beiliegt:

9. i) ein Schweizer Pflanzenpass, der gemäss den Bestimmungen von

Teil C

1. In abgegrenzten Gebieten werden zur Tilgung von A. chinensis folgende Massnahmen getroffen:

1. unverzügliche Fällung befallener Pflanzen und von Pflanzen mit durch A. chinensis verursachten Symptomen, und vollständige Beseitigung ihrer Wurzeln; werden befallene Pflanzen ausserhalb der Flugperiode des Schadorganismus festgestellt, so sind die Fällung und Beseitigung vor dem Beginn der nächsten Flugperiode durchzuführen; in Ausnahmefällen kann, wenn die zuständige amtliche Stelle des Kantons zu dem Schluss kommt, dass die Fällung unangemessen ist, eine alternative Tilgungsmassnahme angewandt werden, die dasselbe Niveau des Schutzes gegen die Ausbreitung von A. chinensis bietet; die Gründe für die Schlussfolgerung und die Beschreibung der Massnahme sind dem EPSD in dem Bericht gemäss Kapitel VII zu übermitteln;

2. Fällung aller spezifizierten Pflanzen innerhalb eines Umkreises von 100 m um befallene Pflanzen und Untersuchung dieser spezifizierten Pflanzen auf Anzeichen eines Befalls; in Ausnahmefällen, wenn die zuständige amtliche Stelle des Kantons zu dem Schluss kommt, dass diese Fällung unangemessen ist, die individuelle gründliche Untersuchung auf Anzeichen eines Befalls aller spezifizierter Pflanzen innerhalb des genannten Umkreises, die nicht gefällt werden sollen, sowie die Anwendung – soweit angebracht – von Massnahmen zur Prävention einer möglichen Verbreitung A. chinensis von diesen Pflanzen;

3. Entfernung, Untersuchung und Beseitigung aller gefällten Pflanzen gemäss den Buchstaben a und b sowie ihrer Wurzeln; alle notwendigen

Die Massnahmen gemäss den Buchstaben a bis i sind in einem Bericht gemäss Kapitel VII zu präsentieren.

I

1. spezifizierte Pflanzen: zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen, ausgenommen Saatgut, der Gattungen Catharanthus G.Don, Nerium L., Olea L., Prunus L., Vinca L., Malva L., Portulaca L., Quercus L. und Sorghum L.;

2. X. fastidiosa: Xylella fastidiosa (Well und Raju);

II

Unbeschadet der Bestimmungen nach den Artikeln 9 Absätze¹ und 4 und 16 Absatz 1 PSV dürfen spezifizierte Pflanzen mit Ursprung in Drittstaaten, in denen X. fastidiosa bekanntermassen vorkommt, nur unter folgenden Bedingungen eingeführt werden:

1. sie genügen den besonderen Anforderungen für die Einfuhr gemäss Abschnitt I Teil A Punkt¹ der Anlage erfüllen; und

2. sie wurden bei der Einfuhr einer amtlichen phytosanitären Kontrolle auf das Vorkommen von X. fastidiosa gemäss Abschnitt I Teil B der Anlage unterzogen; und

3. bei der Kontrolle gemäss Abschnitt I Teil B der Anlage wurden weder X. fastidiosa noch seine Symptome nachgewiesen.

III

Spezifizierte Pflanzen, die zumindest eine Zeit lang in einem abgegrenzten Gebiet in der Schweiz gemäss Kapitel VII oder in der EU gemäss den Bestimmungen nach dem Durchführungsbeschluss 2014/497/EU31 kultiviert oder durch ein solches Gebiet verbracht wurden, dürfen nur in andere Gebiete als Befallsbefallsgebiete und innerhalb dieser Gebiete verbracht werden, wenn sie die Bedingungen gemäss Abschnitt II der Anlage erfüllen.

IV

V

VI

VII

Diese Zonen werden gemäss Abschnitt III Teil A der Anlage festgelegt.

In diesem Fall führt der kantonale Pflanzenschutzdienst eine Erhebung durch, um festzustellen, ob auch andere Pflanzen als diejenigen, an denen X fastidiosa zuerst festgestellt wurde, befallen sind. Auf Grundlage dieser Erhebung entscheidet der kantonale Pflanzenschutzdienst im Einvernehmen mit dem EPSD, ob ein abgegrenztes Gebiet festgelegt werden muss. Der EPSD teilt der europäischen Kommission mit, welche Schlüsse aus diesen Erhebungen gezogen wurden und gegebenenfalls aus welchen Gründen kein abgegrenztes Gebiet festgelegt wird.

VIII

Im Bericht sind auch die Belege und die Kriterien anzugeben, auf die sich die Massnahmen stützen.

Anlage zu Abschnitt 4 I. Bedingungen für die Einfuhr spezifizierter Pflanzen aus Drittstaaten Feststellungen die im Pflanzenschutzzeugnis enthalten sein müssen 1. Spezifizierte Pflanzen mit Ursprung in Drittstaaten, in denen X. fastidiosa bekanntermassen vorkommt, dürfen nur eingeführt werden, wenn sie von einem Pflanzenschutzzeugnis gemäss Anhang 7 und Artikel 11 PSV begleitet werden, das die Bedingungen unter Punkt 2 oder Punkt³ erfüllt. 2. Das Pflanzenschutzzeugnis enthält unter der Rubrik „Zusätzliche Erklärung“ die Feststellung, dass die Pflanzen immer an einem Erzeugungsort kultiviert wurden, den die nationale Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslands registriert hat und überwacht und der in einem Gebiet liegt, das die genannte Organisation nach dem internationalen Standards für Pflanzenschutzmassnahmen Nr. 4 der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UNO (FAO) ISPM Nr. 432 und dem ISPM Nr. 1033 als schadorganismusfrei anerkannt hat; die Bezeichnung des schadorganismusfreien Gebietes wird im Feld «Ursprungsort» eingetragen. 3. Das Pflanzenschutzzeugnis muss unter der Rubrik «Zusätzliche Erklärung² die folgenden Feststellungen enthalten:

1. die spezifizierten Pflanzen wurden immer an einem Erzeugungsort kultiviert, der die folgenden Bedingungen erfüllt:

9. i) er ist gemäss den einschlägigen internationale Standards für Pflanzenschutzmassnahmen als frei von dem spezifizierten Organismus und seinen Vektoren anerkannt, und ii) er ist bei der Pflanzenschutzstelle des Ursprungslandes registriert und wird von dieser überwacht, und iii) er wird physisch gegen die Einschleppung von X. fastidiosa durch dessen Vektoren geschützt, und iv) er wird angemessenen Pflanzenschutzbehandlungen unterzogen, damit er von Vektoren von X. fastidiosa frei gehalten wird, und

22. v) er wird jährlich mindestens zwei amtlichen Kontrollen zu geeigneten Zeitpunkten unterzogen. Bei vorausgegangenen Kontrollen wurden weder Symptome von X. fastidiosa noch seiner Vektoren nachgewiesen oder, wenn verdächtigte Symptome festgestellt wurden, wurden Untersuchungen durchgeführt und wurde bestätigt, dass X. fastidiosa nicht vorhanden ist;

4. Die Punkte 2 und 3 gelten entsprechend für spezifizierte Pflanzen, die sowohl innerhalb als auch ausserhalb eines schadorganismusfreien Gebiets kultiviert wurden.

Kontrolle Spezifizierte Pflanzen sind am Eingangsort oder an einem anderen geeigneten Standort gemäss Artikel 15 PSV gründlich zu untersuchen. Die Kontrolle erfolgt in Form einer visuellen Kontrolle und bei Verdacht auf Vorkommen von X. fastidiosa in Form einer Probenahme und Untersuchung jedes Lots der spezifizierten Pflanzen. Der Probenumfang ist so zu wählen, dass mit 99 %iger Zuverlässigkeit bestätigt werden kann, dass die Prävalenz von X. fastidiosa bei diesen Pflanzen unter 1 % liegt.

II. Bedingungen für das Inverkehrbringen von spezifizierten Pflanzen 1. Spezifizierte Pflanzen, die zumindest eine Zeit lang in einem abgegrenzten Gebiet innerhalb der Schweiz oder der EU kultiviert wurden, dürfen nur in andere Gebiete als Befallsgebiete oder innerhalb dieser Gebiete verbracht werden, wenn ihnen

a. ihnen ein Schweizer Pflanzenpass beiliegt, der gemäss den Bestimmungen von Artikel 34 PSV ausgestellt und überreicht wurde, wenn es sich um in der Schweiz kultivierte Pflanzen handelt; oder

b. EG-Pflanzenpass beiliegt, der gemäss den Bestimmungen der Richtlinie 92/105/EWG34 ausgestellt und überreicht wurde, wenn es sich um Importpflanzen aus der EU handelt. 2. Spezifizierte Pflanzen, die zumindest eine Zeit lang in einem abgegrenzten Gebiet kultiviert wurden, dürfen nur in andere Gebiete als Befallsgebiete oder innerhalb dieser Gebiete verbracht werden, wenn sie während des gesamten Zeitraums, den sie innerhalb des abgegrenzten Gebiets verbracht haben, zusätzlich zu Punkt¹ den folgenden Anforderungen genügen:

1. der Erzeugungsort, an dem sie innerhalb des abgegrenzten Gebiets kultiviert wurden, erfüllt folgende Bedingungen:

9. i) er ist als frei von X. fastidiosa anerkannt, und ii) er ist gemäss Artikel 29 PSV oder gemäss Richtlinie 92/90/EWG35 registriert, und iii) er wird physisch gegen die Einschleppung von X. fastidiosa durch dessen Vektoren geschützt, und iv) er wird angemessenen Pflanzenschutzbehandlungen unterzogen, damit er von Vektoren von X. fastidiosa frei gehalten wird, und

22. v) er wird jährlich mindestens zwei amtlichen Kontrollen zu geeigneten Zeitpunkten unterzogen. Bei vorausgegangenen Kontrollen wurden weder Symptome von X. fastidiosa noch seiner Vektoren nachgewiesen oder, wenn verdächtigte Symptome festgestellt wurden, wurden Untersuchungen durchgeführt und es wurde bestätigt, dass X. fastidiosa nicht vorhanden ist;

2. von jeder Art der spezifizierten Pflanzen jedes Erzeugungsorts wurden jährlich repräsentative Proben untersucht, und das asymptomatische Vorkommen von X. fastidiosa wurde ausgeschlossen;

3. in der näheren Umgebung des Erzeugungsorts werden Pflanzenschutzbehandlungen gegen die Vektoren von X. fastidiosa durchgeführt.

3. Die spezifizierten Pflanzen, die durch oder innerhalb abgegrenzter Gebiete verbracht werden, sind ausserhalb der Flugzeit eines der bekannten Vektoren von X. fastidiosa oder in geschlossenen Behältern oder Verpackungen zu transportieren, wodurch sichergestellt war, dass ein Befall mit dem spezifizierten Organismus oder einem seiner bekannten Vektoren nicht erfolgen konnte.

III. Einrichtung abgegrenzter Gebiete und amtliche Massnahmen 1. Das Befallsgebiet umfasst alle Pflanzen, die bekanntermassen mit X. fastidiosa befallen sind, alle Pflanzen, die Symptome aufweisen, welche auf einen möglichen Befall mit diesem Organismus hindeuten, sowie alle anderen Pflanzen, die aufgrund ihrer unmittelbaren Nähe zu befallenen Pflanzen möglicherweise mit diesem Organismus befallen sind oder weil sie eine mit befallenen Pflanzen gemeinsame Erzeugungsquelle haben, oder aus befallenen Pflanzen hervorgegangene Pflanzen 2. Die Pufferzone muss mindestens 2000 m breit sein; sie kann auf mindestens 1000 m verringert werden, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind:

1. die befallenen Pflanzen sowie alle Pflanzen mit Symptomen, die auf einen möglichen Befall mit X. fastidiosa hindeuten, und alle Pflanzen, bei denen ein Befall als wahrscheinlich gilt, wurden entfernt. Dies muss in einer Weise erfolgen, dass kein Material der entfernten Pflanze zurückbleibt; und

2. es wurde eine Erhebung zur Feststellung der Befallsgrenzen durchgeführt, bei der nach einem Probenahmeschema untersucht wurde, mit dem mit 99 %iger Zuverlässigkeit bestätigt werden kann, dass die Prävalenz von X. fastidiosa bei Pflanzen innerhalb von 2000 m ab der Grenze des Befallsgebietes unter 0,1 % liegt.

3. Die genaue Abgrenzung der Zonen muss anhand fundierter wissenschaftlicher Grundsätze, der Biologie von X. fastidiosa und dessen Vektoren, des Befallsgrads, des Vorkommens der Vektoren und der Verbreitung möglicher Wirtspflanzen in dem betroffenen Gebiet erfolgen. 4. Wird X. fastidiosa ausserhalb des Befallsgebietes nachgewiesen, so sind die Grenzen des Befallsgebietes und der Pufferzone zu überprüfen und entsprechend zu ändern. 5. Wird in einem abgegrenzten Gebiet anlässlich der Erhebungen gemäss