Beschluss über die Beschaffung von Kampfflugzeugen (Rüstungsprogramm 1992) vom 17. Juni 1992

Beschluss

über die Beschaffung von Kampfflugzeugen (Rüstungsprogramm 1992)

vom 17. Juni 1992

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 20 und 85 Ziffer 10 der Bundesverfassung, nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 18. Dezember 19911) beschliesst:

Art. l Der Beschaffung von 34 Kampfflugzeugen F/A-18 Hörnet und zugehörigem Material nach der Botschaft vom 18. Dezember 1991 (Rüstungsprogramm 1992) wird zugestimmt. Es wird hierfür ein Verpflichtungskredit von 3495 Millionen Franken bewilligt.

Art. 2 Der jährliche Zahlungsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen. Der Bundesrat regelt die Durchführung der Rüstungsmaterialbeschaffung. Der Bundesrat stellt sicher, dass die nach Inkrafttreten dieses Beschlusses bis zur Abstimmung über die Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne Kampfflugzeuge», spätestens aber bis zum 1. Juli 1993 anfallenden Kosten eines allfälligen Beschaffungsverzichts die 50 Millionen Franken des von ihm bereits beschlossenen Vorengagements nicht übersteigen.

Art. 3 Dieser Beschluss ist nicht allgemeinverbindlich; er untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 17. Juni 1992 Nationalrat, 12. Juni 1992 Die Präsidentin: Meier Josi Der Präsident: Nebiker Die Sekretärin: Huber Der Protokollführer: Anliker

998 1992-381

Schweizerisches Bundesarchiv, Digitale Amtsdruckschriften Archives fédérales suisses, Publications officielles numérisées Archivio federale svizzero, Pubblicazioni ufficiali digitali

Beschluss über die Beschaffung von Kampfflugzeugen (Rüstungsprogramm 1992) vom 17. Juni 1992

In Bundesblatt Dans Feuille fédérale In Foglio federale

Jahr 1992 Année Anno

Band 3 Volume Volume

Heft 25 Cahier Numero

Geschäftsnummer --- Numéro d'affaire Numero dell'oggetto

Datum 30.06.1992 Date Data

Seite 998-998 Pagina

Ref. No 10 052 272

Das Dokument wurde durch das Schweizerische Bundesarchiv digitalisiert. Le document a été digitalisé par les. Archives Fédérales Suisses. Il documento è stato digitalizzato dell'Archivio federale svizzero.