Quelle

BBl 1996 IV 1275

Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

#ST# Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte

Verfügungen der Eidgenössischen Forstdirektion

- Gemeinde PLAFFEIEN FR, Waldbauliche Wiederinstandstellung Gemeindewald Plaffeien Projekt-Nr. 234-FR-2002/03

Rechtsmittel

Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen seit Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern, Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. 1 und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32,3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031/324 78 53 / 324 77 78} Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.

29. Oktober 1996 EIDGENÖSSISCHE FORSTDIREKTION

Zusicherung von Bundesbeiträgen an forstliche Projekte

Verfügung der Eidgenössischen Forstdirektion

- Gemeinde Pfäfers SG, Erschliessungsanlagen Rteteren - Rüti, Projekt-Nr. 421.1-SG-0000/0029

Integralprojekte:

- Gemeinde Breil/Brigels GR, Integralprojekt Breil, Projekt-Nr. 401 -GR-9086/0001, mit folgenden Komponenten Befristete minimale Pflege Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Verbesserung der Bewirtschaftungsbedingungen Schutzbauten und -anlagen

- Gemeinde Fläsch GR, Integralprojekt Fläscherberg, Projekt-Nr. 401 -GR-9090/0001, mit folgenden Komponenten

Waldbau Befristete minimale Pflege Waldbau bei besonderer Schutzfunktion Erschliessungsanlagen

- Gemeinde Fläsch GR, Integralprojekt Fläscherberg, Projekt-Nr. 401 -GR-9090/0002, mit folgenden Komponenten

Befristete minimale Pflege Erschliessungsanlagen

Rechtsmittel

Gegen diese Verfügung kann Innert 30 Tagen seit Veröffentlichung Im Bundesblatt beim Eidgenössischen Departement des Innern, 3003 Bern. Beschwerde erhoben werden (Art. 46 Abs. 1 und 3 WaG; Art. 14 FWG). Die Eingabe Ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zuenthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt Ist, kann Innerhalb der Beschwerdefrist bei der Eidgenössischen Forstdirektion, Worblentalstrasse 32,3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 / 324 78 53 / 324 77 78) Einsicht in die Verfügung und die Projektunterlagen nehmen.

29. Oktober 1996 Eidgenössische Forstdirektion

Notifikation (Art. 36 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren; VwVG)

Aufenthaltes. Auf die Beschwerde vom 22. Juni 1996 hin hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement am 13. September 1996 entschieden: 1. Die Beschwerde wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 2. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

29. Oktober 1996 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 948/1996 und 949/1996

Widersprechende/r Akticbolaget Elektrolux, Luxbacken l, S-10 545 Stockholm, Schweizer Marke Nr. 405 159 LUX und Nr. 276 039 ELECTROLUX, Vertreter l in E. Blum & Co., Vorderberg 11, 8044 Zürich gegen Widerspruchsgegncr/in Jean-Claude Cornu, 44, rue Jude, F-33 200 Bordeaux, Internationale Marke Nr. 642 204 SOGE LUX (fig.) Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat am 15. Oktober 1996 folgendes verfügt: 1. Die Widerspruchsgegnerin wird vom Verfahren ausgeschlossen. 2. Die Widersprüche Nr. 948/1996 und Nr. 949/1996 werden in einem Verfahren vereinigt. 3. Die Widersprüche Nr. 948/1996 und Nr. 949/1996 werden abgewiesen. 4. Die -gegen die angefochtene Marke erlassene provisorische Schutzverweigerung wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides zurückgezogen und •die Marke vollumfänglich zum Schutz in der Schweiz zugelassen. 5. Es werden keine Parteikosten zugesprochen.

Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen nach ihrer Eröffnung bei der Rekurskommission für geistiges Eigentum, Einsteinstrasse 2, 3003 Bern, Beschwerde geführt werden.

15. Oktober 1996 Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Abteilung Marken und Herkunftsangaben

Militärisches Baugesuch betreffend Überstzstelle Oetwil a.d.L. und Dietikon (ZH) Anhörung vom 29. Oktober 1996

Gesuchsteller: Bundesamt für Unterstützungstruppen Rodtmattstrasse 110, 3003 Bern

Generalstab Untergruppe Operationen, Papiermühlestrasse 20, 3003 Bern

Gegenstand: Ordentliches militarisches Baubewilligungsverfahren nach dem Militärgesetz (MG; SR 510.10; AS 1995 4093) und der Verordnung vom 25. September 1995 tiber das Bewilligungsverfahren für militärische Bauten und Anlagen (MBV; SR 570.57; AS 1995 4784).

Bauprojektdossier Zusammenfassung der wichtigsten Daten Übersichts- und Landerwerbspla 1:1000

2 Situationspläne 1 : 2 0 5 P

Anhörungsverfahren Nach Artikel 127 des Militärgesetzes sind die interessierten Bundesbehörden die Kantone und Gemeinden sowie die übrigen Betroffenen anzuhören bevor die militarische Baubewilligungsbehörde ihren Entscheid fallt.

Öffentliche Auflage: Die Baugesuchsunterlagen können bei der Stadt Dietikon, Bauamt, 8953 Dietikon, oder bei der Gemeinde Oetwil, Bauamt, 8955 Oetwil a.d. Limmat vom 29. Oktober bis 28. November 1996 während den üblichen Öffnungszeiten eingesehen werden.

Einsprache: Wer im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetzes Partei ist, ein schutzwürdiges Interesse hat und durch das Bauvorhaben berührt ist, kann seine Einsprache schriftlich und begründet innert 30 Tagen nach der Publikation im Bundesblatt, bis spatestens 28. November 1996, bei der Stadt Dietikon, Bauamt, 8953 Dietikon, und bei der Gemeinde Oetwil, Bauamt, 8955 Oetwil a.d. Limmat zuhanden der militarischen Baubewilligungsbehörde einreichen. Die eingegangenen Einsprachen und Stellungnahmen werden über den Kanton an die Bewilligungsbehörde weitergeleitet.

29. Oktober 1996 Eidgenössisches Militärdepartement

Vorzeitige Rückzahlungen Schweizerische Eidgenossenschaft

Die Schweizerische Eidgenossenschaft hat beschlossen, die 51/2% Eids. Anleihe 1990 - 8. l, 1999 (inkl. Schuldbuchforderungen) von Fr. 200 000 000. Valoren-Nr. 157381 15739, IS1N CH0000157385/CH0000157393 auf den 8. Januar 1997 zu 100% 41/2% Eidg. Anleihe I9S9 - U1.I. 2001 (inkl. Schuldbuchforderungen) v o n Fr. 235 000 000, Valoren-Nr. 15726115727, zu kündigen. Die Rückzahlung erfolgt spesenfrei gegen Einreichung der Titel mit allen noch nicht fälligen Coupons. Der Betrag fehlender Coupons wird vom rückzahlbaren Kapital abgezogen.

29. Oktober 1996 Im Auftrag der Schweizerischen Eidgenossenschaft Schweizerische Nationalbank

Notifikation (Art. 64 des Bundesgesetzes über das Verwaltu ngsstrafrecht; VStrR)

Die Eidgenössische Alkoholverwaltung in Bern verurteilte Sie am 18. Juni 1996 aufgrund des am 24. November 1994 aufgenommenen Schlussprotokolls wegen Widerhandlung gegen das Alkoholgesetz (AlkG) in Anwendung der Artikel 28 und 54 AlkG zu einer Busse von 800 Franken, unter Auferlegung einer Spruchgebühr von 120 Franken, einer Barauslage von 650 Franken und einer Schreibgebühr von 20 Franken. Dieser Strafbescheid wird Ihnen hiermit eröffnet. Gegen den Strafbescheid kann innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung der vorliegenden Notifikation bei der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, 3000 Bern 9, Einsprache erhoben werden. Die Einsprache ist schriftlich einzureichen und hat einen bestimmten Antrag sowie die zur Begründung dienenden Tatsachen zu enthalten; die Beweismittel sind zu bezeichnen und, soweit möglich, beizulegen (Art. 68 VStrR). Nach unbenutztem Ablauf der Einsprachefrist wird der Strafbescheid rechtskräftig und vollstreckbar (Art. 67 VStrR). Nach Eintritt der Rechtskraft des Strafbescheides wird der geschuldete Gesamtbetrag von 1590 Franken mit der geleisteten Hinterlage verrechnet. Der verbleibende Restbetrag wird bei der Zollkreisdirektion Lugano, via Pioda 10, 6901 Lugano, hinterlegt und kann dort durch Sie oder eine durch Sie bevollmächtigte Person gegen Quittung in Empfang genommen werden. Die beschlagnahmten Spirituosen werden ohne Ihre Nachricht der Eidgenössischen Alkoholverwaltung, 3000 Bern 9, zur Verfügung gestellt,

29. Oktober 1996 Eidgenössische Oberzolldirektion

Gesuche um Erteilung von Arbeitszeitbewilligungen

.Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit (Art. 10 ArG)

  • Aktiengesellschaft für die Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich Reproduktion und Plattenherstellung, Falkenstrasse 11 bis 2 H oder F 29. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung)

  • Arthur Weber Stahl AG, 6431 Schwyz Biegerei in Seewen bis 4 M 11. November 1996 bis 15. November 1997

  • Netstal-Maschinen AG, 8752 Nafels Mechanische Fertigung bis 26 M 6. Januar 1997 bis 10. Januar 1998

  • Otto Ackermann, Maschinen- und Apparatebau AG, 8853 Lachen SZ CNC-Bearbeitungszentren in den Werken I, II und III bis 10 M 2. Dezember 1996 bis 6. Dezember 1997 Sonntagsarbeit (Art. 19 ArG)

  • Aktiengesellschaft für die Neue Zürcher Zeitung, 8021 Zürich Reproduktion und Plattenherstellung, Falkenstrasse 11 bis 3 M oder F 29. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung) Ununterbrochener Betrieb (Art. 25 ArG)

  • Mizzi AG, 9410 Heiden Schaumglasproduktion im Werk Millcell, Seewen 8 M 30. September 1996 bis 4. Okober 1997

  • lâpton-Sais, 9326 Hörn Physikalische Raffinerie 8 M 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997 (M = Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)

Rechtsmittel

Wer durch die Erteilung einer Arbeitszeitbewilligung in seinen Rechten oder Pflichten berührt ist und wer berechtigt ist, dagegen Beschwerde zu führen, kann innert zehn Tagen seit Publikation des Gesuches beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Gesuchsunterlagen nehmen.

Erteilte Arbeitszeitbewilligungen

Verschiebung der Grenzen der Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art, 10 Abs. 2 ArG)

  • Sefar AG, 9410 Heiden Werk 1 in Heiden 200 M oder F 7. Oktober 1996 bis 11. Oktober 1997 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

  • Sefar AG, 9410 Heiden Werk 2 in Heiden (Media-Gebäude) 100 M oder F 7. Oktober bis 11. Oktober 1997 Ausnahmebewilligung gestützt auf Art. 28 ArG

  • Buchbinderei Schlatter AG, 3011 Bern ganze Buchbinderei bis 10 M, bis 10 F 2. Dezember 1996 bis auf weiteres (Erneuerung)

  • SEG-Poulets AG, 4147 Aesch verpacken von Frischpoulets bis 8 M, bis 4 F 2. September 1996 bis 6. September 1997

  • Kunz Kunath AG, 3400 Burgdorf Kraftfutterwerk bis 2 M 12. August 1996 bis 16. August 1997 Zweischichtige Tagesarbeit Begründung: Erledigung dringender Aufträge, wirtschaftliche Betriebsweise (Art. 23 Abs. 1 ArG)

  • Therma AG, 8762 Schwanden Geschirrspülautomaten-Fabrikation / Bottichschweissanlage bis 4 M 11. November 1996 bis 13. November 1999 (Erneuerung)

  • Armstrong Insulations Products AG, 6264 Pfaffnau Konfektionierung 6 M 2. September 1996 bis 6. September 1997

  • H. Goessler Aktiengesellschaft, 8045 Zürich Couvert-Fabrikation bis 30 M, bis 30 F 26. August 1996 bis auf weiteres (Aenderung)

  • Alfred Güdel AG, 4900 Langenthal ganzer Betrieb 30 M 2. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung)

  • H. Schaerër AG, 3302 Moosseedorf Kaffeemaschinen-Montage bis 48 M oder F 11. November 1996 bis 13. November 1999 (Erneuerung) Hero, 5600 Lenzburg diverse Betriebsteile bis 44 M oder F, 6 J 2. September 1996 bis auf weiteres (Aenderung)

  • Florian Weber AG, 5737 Menziken Produktion 14 M 18. November 1996 bis 20. November 1999 (Erneuerung) Nachtarbeit oder dreischichtige Arbeit Begründung: technisch oder wirtschaftlich unentbehrliche Betriebsweise (Art. 17 Abs. 2 und Art. 24.Abs. 2 ArG)

  • Pizoler Fleisch- und Teigwaren-Spezialitäten AG, 7320 Sargans Betrieb Sargans bis 40 M 13. Oktober 1996 bis 18. Oktober 1997

  • Pizoler Fleisch- und Teigwaren-Spezialitaten AG, 7320 Sargans Betrieb Weite bis 30 M 13. Oktober 1996 bis 18. Oktober 1997

(M - Männer, F = Frauen, J = Jugendliche)

Rech t sm i ttel

Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 55 ArG und Artikel 44 ff VwVG innert 30 Tagen seit der Publikation bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Volkswirtschafrtsdepartementes, 3202 Frauenkappe l en, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwedeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht, Gurtengasse 3, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 29 45/29 50) Einsicht in die Bewilligungen und deren Begründung nehmen.

29. Oktober 1996 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Arbeitnehmerschutz und Arbeitsrecht

Vollzug des Bundesgesetzes über die Berufsbildung

Der Schweizerische Landfrauenverband (SLFV) und der Schweizerische Verband katholischer Bäuerinnen (SVKB) haben, gestützt auf Artikel 51 des Bundesgesetzes^vom 19. April 1978 (SR 412.10) und Artikel 45 Absatz 2 der zugehörigen Verordnung vom 7, November 1979 (SR 412.101), den Entwurf zu einem Reglement über die höhere Fachprüfung für Bäuerinnen eingereicht. Interessenten können diesen Entwurf bei der folgenden Amtsstelle beziehen: Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit, Abteilung Berufsbildung, Monbijoustrasse43, 3003 Bern. Einsprachen sind innert 30 Tagen dieser Amtsstelle zu unterbreiten.

29, Oktober 1996 Bundesamt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Abteilung Berufsbildung

Zusicherung von Bundesbeiträgen an Bodenverbesserungen und landwirtschaftliche Hochbauten

Verfügungen des Bundesamtes für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen Gemeinde Beinwil AG, GesamtmeliorationBeinwil-Wiggwil-Winterschwil,, 14 Etappe, Projekt-Nr. AG1083-14

Gemeinde Appenzell AI, Güterstrasse Chli-Hackbüel Unter-Hackbüel, Projekt-Nr. AI866

Gemeinde Röthenbach im Emmental BE, Rekonstruktion der Entwässerungshauptleitungen Oberei II, 3. Etappc, Projekt-Nr. BE3348-3

Gemeinde Röthenbach im Emmental BE, Hofzufahrten Schindellegi, Projekt-Nr. BE6737

Gemeinde Hasle bei Burgdorf BE, Güterwege Sandgratwald, Projekt-Nr. BE7300

Gemeinde Sigriswil BE, Wasserversorgung Alpen Justistal, Projekt-Nr. BE7662

Gemeinde Lauterbrunnen BE, Alperschliessung Saus bis Flöschwald, Projekt-Nr. BE7741

Gemeinde Sumiswald BE, Stallsanierung Gmündenstrasse 9, Projekt-Nr. BE8023

Gemeinde Oberwil im Simmental BE, Wasserversorgung Alp Morgeten, Projekt-Nr. BE8102

Gemeinde Laupersdorf SO, Wasserversorgung Bremgarten-Schinboden-Follen, Projekt-Nr. SO1437

Gemeinde Kirchberg SG, Gesamtmelioration Kirchberg, 17. Etappe, Projekt-Nr. SG2151-17

Gemeinde Eggersriet SG, Gebäuderationalisierung Feldmoos, Projekt-Nr. SG4948

Gemeinde Garns SG, Gebäuderationalisierung Wannen, Projekt-Nr. SG4979

Gemeinde Wildhaus SG, Gebäuderationalisierung Unterboden, Projekt-Nr. SG5002

Gemeinde St. Peterzell SG, Gebäuderationalisierung Möseren, Projekt-Nr. SG5003

Gemeinde Waldenstadt SG, Wasserversorgung Valaschga, Projekt-Nr. SG5010

Gemeinde Salen-Reutenen TG, Gemeinschaftliches Wirtschaftsgebäude Ober-Sälen, Projekt-Nr. TG1493

Gemeinde Uesslingen-Buch TG, Gemeinschaftliches Wirtschaftsgebäude Hueb, Projekt-Nr. TG1497

Gemeinde St. Nikiaus VS, Alpgebäudesanierung Alpe Jungen, Projekt-Nr. VS3902

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diese Verfügungen kann nach Massgabe von Artikel 68 der Bodenverbcsserungsverordnung vom 14. Juni 1971 (SR 913.1), Artikel 44ff. des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (SR 172,021), Artikel 12 des Bundcsgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Natur- und Heimatschutz (SR 451) und Artikel 14 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1985 über FUSS- und Wanderwege (SR 704} innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt bei der Rekurskommission EVD, 3202 Frauenkappelen, Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Landwirtschaft, Abteilung Strukturverbesserungen, Mattenhofstrasse 5, 3003 Bern, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 031 322 26 55) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen.

29. Oktober 1996 Bundesamt für Landwirtschaft Abteilung Strukturverbesserungen

Zusicherungen von Bundesbeiträgen an Gewässerkorrektionen

Verfügungen des Bundesamtes für Wasserwirtschaft,

- Kanton Bern, Gemeinde Secdorf. Verbauung des Chaltebaches, Verfügung Nr. 1628

  • Kanton Bern, Gemeinde Boltigen. Verbauung des Garfbaches, Verfügung Nr. 1629

  • Kanton St. Gallen, Gemeinden Flums, Mels und Walenstadt. Sofortmassnahmen Seez, Verfügung Nr. 517

Rechtsmittelbelehrung Gegen diese Verfügung kann nach Massgabe von Artikel 44ff. des Bundesgesetzes Über Verwaltungsverfahren (SR 172.021'). Artikel 12 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz ( SR 45 1) und Artikel 14 des Bundesgcsetzes über FUSS- und Wanderwege (SR 704) innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung im Bundesblatt beim Eidgenössischen Verkehrs- und Energiewirtschaftsdepartement Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. Die Eingabe ist Im Doppel einzureichen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe derBeweismittell unddiee Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten.

Wer zur Beschwerde berechtigt ist, kann innerhalb der Beschwerdefrist beim Bundesamt für Wasserwirtschaft, Ländtestrasse 20,2501 Biel, nach telefonischer Voranmeldung (Tel. 032 288 773) Einsicht in die Verfügungen und die Projektunterlagen nehmen. „

29. Oktober 1996 Bundesamt für Wasserwirtschaft

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Bekanntmachungen der Departemente und Ämter

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Jahr 1996 Année Anno

Band 4 Volume Volume

Heft 43 Cahier Numero

Geschäftsnummer --- Numéro d'affaire Numero dell'oggetto

Datum 29.10.1996 Date Data

Seite 1275-1290 Pagina

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