Bundesbeschluss über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Olympischen Winterspiele 2006 vom 16. März 1998

Bundesbeschluss

über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Olympischen Winterspiele 2006

vom 16. März 1998

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 10 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 17. März 1972 '> über die Förderung von Turnen und Sport, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 17. September 19972>, beschliesst:

Art. l Der Bund gewährt für die Durchführung der Olympischen Winterspiele 2006 a. einen Beitrag von 1,2 Millionen Franken an die Kosten der Kandidatur; b. eine Defizitgarantie in der Höhe eines Drittels des ausgewiesenen Defizites, jedoch von höchstens 30 Millionen Franken; c. nicht in Rechnung gestellte Leistungen von höchstens 10 Millionen Franken; d. einen Beitrag von höchstens 20 Millionen Franken zur Finanzierung der Sportanlagen von nationaler Bedeutung.

Art. 2 Die Beiträge des Bundes werden an die Bedingung geknüpft, dass; a. der Kanton Wallis und die beteiligten Gemeinden gesamthaft Beiträge in mindestens der doppelten Höhe der Beiträge des Bundes leisten; b. die in der Botschaft erwähnten Anforderungen, insbesondere beim Umweltschutz, bei der Raumplanung und der nachhaltigen Entwicklung, eingehalten werden. Die für den Sport, die Raumplanung, für Umwelt, Wald und Landschaft zuständigen Departemente des Bundes überwachen die Einhaltung dieser Bedingungen. Für die Koordination ist das VBS zuständig.

Art. 3 Dieser Beschluss ist nicht allgemeinverbindlich; er untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 16. März 1998 Nationalrat, 4. März 1998 Der Präsident: Zimmerli Der Präsident: Leuenberger Der Sekretär: Lanz Der Protokollführer: Anliker

" SR 415.0

1480 1998-216

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Bundesbeschluss über Beiträge und Leistungen des Bundes an die Olympischen Winterspiele 2006 vom 16. März 1998

In Bundesblatt Dans Feuille fédérale In Foglio federale

Jahr 1998 Année Anno

Band 2 Volume Volume

Heft 12 Cahier Numero

Geschäftsnummer --- Numéro d'affaire Numero dell'oggetto

Datum 31.03.1998 Date Data

Seite 1480-1480 Pagina

Ref. No 10 054 602

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