Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2006)

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial (Rüstungsprogramm 2006)

vom 13. Dezember 2006

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 60 und 167 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 24. Mai 2006², beschliesst:

Art. 1 1 Der Beschaffung von Rüstungsmaterial nach der Botschaft vom 24. Mai 2006 (Rüstungsprogramm 2006) wird zugestimmt. 2 Es wird ein Verpflichtungskredit von 1501 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsmaterial nach dem Verpflichtungskreditverzeichnis im Anhang bewilligt.

Art. 2 1 Der jährliche Zahlungsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen.

2 Die Beschaffung des Rüstungsmaterials geht zu Lasten des Voranschlagskredits, Finanzposition 1045/A2150.0100 «Rüstungsmaterial» (Verteidigung).

Art. 3 Der Bundesrat regelt die Durchführung der Beschaffung.

Art. 4 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 18. September 2006 Nationalrat, 13. Dezember 2006 Der Präsident: Rolf Büttiker Die Präsidentin: Christine Egerszegi-Obrist Der Sekretär: Christoph Lanz Der Protokollführer: Ueli Anliker

Anhang Verzeichnis der Verpflichtungskredite

Vorhaben Verpflichtungskredit Fr.

– Führung und Aufklärung in allen Lagen 550 000 000 – Mobilität 333 000 000 – Waffenwirkung 618 000 000

Total Verpflichtungskredit Rüstungsprogramm 2006 1 501 000 000