Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte

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Verordnung der Bundesversammlung Entwurf über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 30. September 2009¹, beschliesst:

I Die Verordnung der Bundesversammlung vom 9. Oktober 1998² über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 2 2 Die Erfolgsrechnung umfasst:

a. den Ertrag: dieser setzt sich zusammen aus den Fondseinlagen in Form von zweckgebundenen Einnahmen, aus der Aktivierung von Darlehen sowie aus Aktivzinsen auf den Darlehen; b. Betrifft nur den italienischen Text.

II Diese Änderung tritt am … in Kraft.