Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2009

Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2009

vom 8. Juni 2010

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 des Reglements vom 9. Oktober 19981 des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 31. März 20102, beschliesst:

Art. 1 Die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte wird für das Jahr 2009 wie folgt genehmigt: a. Die Erfolgsrechnung verbucht Entnahmen für die Projekte von 1 519 704 379 Franken und schliesst mit einer Finanzierungslücke von 148 653 967 Franken, die durch Vorschüsse gedeckt wird; b. die Bilanz verzeichnet eine Bevorschussung in der Höhe von 7 388 234 457 Franken.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 3. Juni 2010 Ständerat, 8. Juni 2010 Die Präsidentin: Pascale Bruderer Wyss Die Präsidentin: Erika Forster-Vannini Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Der Sekretär: Philippe Schwab

1 SR 742.140 2 Im BBI nicht veröffentlicht.

Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2009. BB II