Bundesbeschluss über einen Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum in den Jahren 2012–2015

H Bundesbeschluss Entwurf über einen Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum in den Jahren 2012–2015

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Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹, auf Artikel 27 Absatz 3 Buchstabe b des Kulturförderungsgesetzes vom 11. Dezember 2009² und Artikel 7 des Museums- und Sammlungsgesetzes vom 12. Juni 2009³, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 23. Februar 2011⁴, beschliesst:

Art. 1 Für die Tätigkeit des Schweizerischen Nationalmuseums den Jahren 2012–2015 wird ein Zahlungsrahmen von 103 500 000 Franken bewilligt.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.