BBl 2011 5507

Bundesbeschluss über die Finanzierung gemeinsamer Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz in den Jahren 2008–2011

Bundesbeschluss über die Finanzierung gemeinsamer Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz in den Jahren 2008–2011

Änderung vom 14. Juni 2011

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 3. Dezember 20101, beschliesst:

I Der Bundesbeschluss vom 20. September 20072 über die Finanzierung gemeinsamer Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz in den Jahren 2008–2011 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2 (neu) 2 Der Zahlungsrahmen wird um 1,8 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

Art. 2 Abs. 3 (neu) 3 Der Zahlungsrahmen wird um 0,9 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

Art. 3 Abs. 3 (neu) 3 Der Zahlungsrahmen wird um 0,7 Millionen Franken erhöht. Die Laufzeit wird um ein Jahr verlängert.

II Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 17. März 2011 Nationalrat, 14. Juni 2011 Der Präsident: Hansheiri Inderkum Der Präsident: Jean-René Germanier Der Sekretär: Philippe Schwab Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz