Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2014

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2014

vom 22. September 2014

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 7. März 2014², beschliesst:

Art. 1 1 Der Beschaffung von Rüstungsmaterial nach dem Programm zur Beschaffung und Ausserdienststellung von Rüstungsmaterial 2014 wird zugestimmt. 2 Es wird ein Gesamtkredit von 771 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsmaterial gemäss Verpflichtungskreditverzeichnis im Anhang bewilligt.

Art. 2 1 Der jährliche Zahlungsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen.

2 Die Beschaffung des Rüstungsmaterials geht zulasten des Voranschlagskredits, Finanzposition 1045/A2150.0100 «Rüstungsmaterial» (Verteidigung).

Art. 3 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 4. Juni 2014 Nationalrat, 22. September 2014 Der Präsident: Hannes Germann Der Präsident: Ruedi Lustenberger Die Sekretärin: Martina Buol Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Anhang (Art. 1 Abs. 2)

Verpflichtungskreditverzeichnis Fähigkeitsbereich Beträge in Fr.

– Führung 120 000 000 – Wirksamkeit im Einsatz 32 000 000 – Mobilität 619 000 000

Gesamtkredit Rüstungsprogramm 2014 771 000 000