Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2016

Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr

vom 31. Mai 2017

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 12 des Infrastrukturfondsgesetzes vom 6. Oktober 20061, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 22. März 20172, beschliesst:

Art. 1 Die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2016 wird wie folgt genehmigt: a. Die Erfolgsrechnung verzeichnet Entnahmen von 773 141 094 Franken und schliesst mit einem positiven Saldo von 204 769 660 Franken ab. Dieser wird auf das Eigenkapital vorgetragen. b. Die Bilanzsumme erreicht 2 129 464 283 Franken bei einem Eigenkapital von 2 077 395 198 Franken.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 30. Mai 2017 Nationalrat, 31. Mai 2017 Der Präsident: Ivo Bischofberger Der Präsident: Jürg Stahl Die Sekretärin: Martina Buol Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

1 SR 725.13 2 Im BBI nicht veröffentlicht

Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2016. BB III BBl 2017