Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2017

Bundesbeschluss III über die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr

vom 4. Juni 2018

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 12 des Infrastrukturfondsgesetzes vom 6. Oktober 20061, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 16. März 20182, beschliesst:

Art. 1 Die Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2017 wird wie folgt genehmigt: a. Die Erfolgsrechnung verzeichnet Entnahmen von 628 250 856 Franken und schliesst mit einem positiven Saldo von 192 613 844 Franken ab. Dieser wird auf das Eigenkapital vorgetragen. b. Die Bilanzsumme erreicht 2 334 382 273 Franken bei einem Eigenkapital von 2 270 009 042 Franken.

Art. 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem Referendum.

Nationalrat, 31. Mai 2018 Ständerat, 4. Juni 2018 Der Präsident: Dominique de Buman Die Präsidentin: Karin Keller-Sutter Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz Die Sekretärin: Martina Buol

1 SR 725.13 2 Im BBl nicht veröffentlicht

Rechnung des Infrastrukturfonds für das Jahr 2017. BB III BBl 2018