57 I 62

1.

Bamberger & Hertz sowie die erwähnten Künstler, Urheberrecht. N59 13. 67 die Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer erstattet haben, sind deutsche Staatsangehörige, und die in Frage stehenden, vom Beschwerdeführer nachgeahmten Erzeugnisse sind in Deutschland erstmals veröffentlicht worden. Nun sind sowohl Deutschland, wie die Schweiz, seinerzeit der Revidierten Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst vom 13. November 1908 (AS neue Folge Bd. 26 S. 939 ff.) beigetreten, welche in Art. 4 Abs. 1 bestimmt, dass die einem Verbandslande angehörigen Urheber sowohl für ihre unveröffentlichten als für ihre zum ersten Male in einem Verbandslande veröffentlichten Werke in allen Verbandsländern mit Ausnahme des Ursprungslandes des Werkes diejenigen Rechte geniessen, welche die einschlägigen Gesetze den inländischen Urhebern gegenwärtig einräumen oder in Zukunft einräumen werden, sowie die in dieser Übereinkunft besonders eingeräumten Rechte. Die Frage der Schutzfähigkeit der hier im Streite liegenden Erzeugnisse beurteilt sieh daher auf Grund des Bundesgesetzes betr. das Urheberrecht an Werken des Literatur und Kunst vom 7. Dezember 1922 (AS NF Ba. 39 8. 65 f.; in der Folge mit URG bezeichnet) in Verbindung mit den Vorschriften der erwähnten Übereinkunft (vgl. auch Art. 6 Abs. 3 URG).

2.

Der Beschwerdefühbrer stellt sich in erster Linie auf den Standpunkt, dass der von Bamberger & Hertz verfasste und verwendete, von ihm teilweise nachgeahmte Reklametext nicht ‘als ein Werk der Literatur im Sinne der in Frage stehenden Bestimmungen erachtet werden könne. Das braucht hier nicht untersucht zu werden ; denn die Vorinstanz hat (was dem Beschwerdeführer bei Ausarbeitung seiner Beschwerdefrist offenbar noch nicht bekannt war) dem Text einen urheberrechtlichen Schutz versagb, wobei es, da das Urteil von Seiten der Staatsanwaltechaft oder der Strafanzeiger nicht angefochten worden ist, sein Bewenden hakt.

3.— Dagegen fragt es sich, ob die Vorinstanz, was der ss Strafrecht.

Beschwerdeführer ebenfalls bemängelt, die erwähnten bildlichen Darstellungen : die in mehrfachen Varianten und mit verschiedenem Beiwerk dargestellte Figur des sog. « freundlichen Herrn », sowie die verschiedenen Mode- ‘zeichnungen mit Recht als dem Urheberrechtsschutz unterstehende Erzeugnisse erachtet hat. Der Beschwerdeführer bestreitet, dass den fraglichen Darstellungen die Eigenscbaft von Kunstwerken im Sinne des Urheberrechtsgesetzes beigemessen werden könne, weil es hiezu einer « Weltschöpfungsidee » bedürfe und hier nur rein gewerblichen Zwecken dienende Reklamebilder vorliegen. Dieser Einwand ist nicht zu hören. Allerdings ist richtig, dass ein Reklamebild bezw. ein Plakat der Nützlichkeit dienen solle. Es ist bestimmt, das Publikum auf eine Firma bezw. auf gewisse Erzeugnisse und Einrichtungen aufmerk- 8am zu machen. Dieser Nützlichkeitszweck schliesst jedoch einen Urheberrechteschutz keineswegs aus. Das neue Urheberrechtsgesetz führt in Art. 1 unter den diesem Schutze unterstehenden Werken der bildenden Künste ausdrücklich auch die Werke der « angewandten » Kunst auf Hiedurch wurde der Schutz, entgegen der bisherigen gesetzlichen Ordnung, bewusst und absichtlich ausgedehnt, indem man erwog, dass eine Kunstschöpfung trotz ihrer unmittelbar praktizgchen Verwendung, d. h. auch dann geschützt werden müsse, wenn sie sich mit einem Produkt der gewerblichen Tätigkeit verbindet (vgl. das Votum des Berichterstbatters Wettstein im Ständerat, Sten. Bull. StR. 1920 8. 364). Der vom Beschwerdeführer für seine \uffassung angeführten, auf dem früberen Gesetz fuesenden Titoratur und Rechtsprechung kommt daher nach dieser Richtung heute keine Bedeutung mehr zu, und es braucht infolgedessen hierauf nicht näher eingetreten zu werden. Das Kriterium, das ein Erzeugnis als eine künstlerische Schöpfung erscheinen lässt, liegt nach dem neuen ÜUrheberrechtsgesetz ausschliesslich darin, dass es zu deren Ersgchaffung einer neuen, originellen geistigen Idee bedurfte, die durch das fragliche Werk ihren positiven Ausdruck gefunden hat (vgl. auch E. ProLa-CASELLI, Diritto di autore S. 185). So hat denn auch das Bundesgericht reinc Nutzbauten (i. c. Mietshäuser), weil diese eine originelle Fassadengliederung aufwiesen, als Werke der Baukunst im Sinne des Urheberrechtsgeaetzes erachtet und deshalb für schutzfähig erklärt, und zwar ausdrücklich sowohl nach

ihrer Zweckmässigkeitsbestimmung als nach der sog. ästhetischen Bestimmung hin (BGE 56 IL $. 417 ff. — vgl. auch den ungedruckten Entscheid vom 1. Februar 1927

3.

Ss. Buntpapierfabrik A.-G. gegen Pfeiffer und Kirschbaum, in welchem die Schutzfähigkeit von Tapeten grundsätzlich bejaht worden ist).

Bei dieser Sachlage ist aber kein Zweifel, dass auch Reklamezeichnungen bezw. Plakate urheberrechtlichen Schutz geniessen, sofern sie die vorerwähnte Voraussetzung erfüllen. Ob man sie hiebei unter die Werke der zeichnenden Kunst bezw. der Malerei, der Lithographie ete. oder aber, im Hinblick auf ihren reinen Nützlichkeitszweck, unter diejenigen der angewandten Kunst einreihen will, spielt hier keine Rolle ; denn auch das Revidierte Berner Übereinkommen, dessen Bestimnungen vorliegend mitzuberücksichtigen sind, sieht in seinem Artikel 2 einen Schutz für beide Arten von Werken vor, nur dass dieser mit Bezug auf die letzteren als obligatorisch, d. h. von der Landesgesetzgebung unabhängig, vorgeschrieben ist, während er hinsichtlich der « Erzeugnisse des Kunstgewerbes » (d. hb. der « Werke der angewandten Kunst » i, $. des URG) lediglich dann gewährt werden muss, wenn die innere Gesetzgebung des Landes dies gestattet. Unbehelflich ist auch der Hinweis des Beschwerdeführers darauf, dass hier bei Erfüllung der notwendigen Formalitäten allenfalls ein markenrechtlicher Schutz Kätte in Frage kommen können ; denn das schliessss (sowenig wie eine allfällige Schutzfähigkeit auf Grund des Bundesgesetzes betr. gewerbliche Muster und Modelle) den Urheberrechtsschutz nicht aus (vgl. Art. 5 URG, sowie die Ausführungen des Berichterstatters de DABDEL im Nationalrat, Sten. Bull. NR 1923 8. 260).

4.

Es fragt sich nun aber, ob die hier in Frage stehenden Reklamezeichnungen als originelle geistige Schöpfungen zu erachten seien. Mit Bezug auf die Figur des sog. « freundlichen Herrn » ist dies ohne Bedenken zu bejahen ; denn wenn es sich hiebei auch im Grunde genommen um eine blosse Modenzeichnung handelt und die Darstellung eines in einen Mantel mit aufgeschlagenem Kragen gehüllten Mannes an sich noch nicht ohne weiteres eine originelle Schöpfung darzustellen vermag, s80 muss doch die gesamte Ausführung dieser Figur als eigenartig bezeichnet werden. Es isb dem Künstler gelungen, mit wenigen, charakteristisch stilisierten Strichen die Gestalt eines wohlgekleideten Herrn darzustellen, dessen markante Silhuette sofort in die Augen springt und der — zumal in der farbigen Ausführung, wie sie die Reklame und der Katalogumschlag aufweisen — in der Erinnerung haften bleibt. Ale originell muss aber auch die Kindergruppe bezeichnet werden, die Böhmer der Figur des sog. « freundlichen Herrn » bei einer späteren Reklamezeichnung beigefügt hat. Es handelt sich hier nicht um puppenhafte Kindergestalten, sondern um die lebenewahre, geschickte Darstellung einer Schar gutgekleideter Kinder und Jünglinge, die in frohem Zuge, ebenfalls mit hochgeschlagenen Kragen, neben dem « freundlichen Herrn », den sie fröhlich bestaunen, einherschreiten. Die einzelnen Gestalten sind selbständig charalkterisiert und durch eine einheitliche Komposition zusammengehalten, so0 dass das Gesamtbild das Gepräge einer selbständigen künstlerischen Schöpfung aufweist. Fraglicher erscheint die Schutzfähigkeit der drei genannten Katalogzeichnungen, der beiden Herren in Ulstermänteln, des Skifahrers und des Herrn im Schlafrock. Allein auch diesen kann bei näherer Betrachtung eine gewisse Originalität nicht abgesprochen werden. Sie unterscheiden sich von bloss klischeehaften Modezeichnungen, wie sie oft in Katalogen von Warenhäusern zur ÁAnpreisung billiger Massenartikel zu finden sind. Auch hier liat es der Künstler verstanden, Figuren darzustellen, die in Haltung und Gebärde eine persönliche Note verraten. Dass es siech hiebei, wie übrigens auch bei den übrigen hier in Frage stehenden Erzeugnissen, nicht um Kunstschöpfungen von weittragender Bedeutung handelt, spielt für die Frage ihrer Schutzfähigkeit keine Rolle. Es genügt, dass ihnen eine gewisse Originalität anhaftet, deren Wert

an sich jedoch vom Richter weder zu beurteilen noch zu berücksichtigen ist (vgl. auch PovuILLET, Traité de la propriété littéraire et artistique S. 544 Nr. 565). Natürlich umfasst der Schutz nur diejenigen Elemente eines Werkes, die sich als Neuschöpfungen erweisen. Insofern kann somit das Mass der Originalität eines Werkes von Bedeutung sein. Das ist jedoch vorliegend, wo Erzeugnisse in Frage stehen, die bis in alle Einzelheiten hinein nachgeahmt worden sind, ohne Belang. Der Tatbestand der Urheberrechtsverletzung erscheint somit bezüglich aller vorgenannten Reklamezeichnungen, sowie auch des fraglichen Plakates, als efüllt.

5.

Art. 46 UBG erfordert als Voraussetzung für die Strafbarkeit einer solchen Verletzung den Vorsatz des Täters. Auch dieser muss ohne weiteres als gegeben erachtet werden. Wäre sich der Beschwerdeführer der Unrechtmässigkeit seines Handelns nicht bewusst gewesen, s0 hätte er nicht den Namenszug Ehlers und Böhmers, der auf den von ihm nachgeahmten Schöpfungen dieser Künstler angebracht war, auf seinen eigenen Erzeugnissen geflissgentlich weggelaesgen. Wenn er das auf der Katalogzeichnung des Herrn im Schlafrock von Kretschmann angebrachte « K » stehen gelassen hat, s0 ist dies wohl lediglich darauf zurückzuführen, dass er sich der Bedeutung dieses Zeichens gar nicht bewusst geworden ist, sondern es für eine blosse Verzierung gehalten hat.

6.

Endlich kann nicht zugegeben werden, dass die Vorinstanz Art. 47 URG verletzt habe, wonach die Strafverfolgung nur auf Antrag einzutreten hat. Es mag dabingestellt bleiben, ob in den Aussagen Böhmers und Ehlers im Strafverfahren ein Rückzug des von ihnen ursprünglich n Strafrecht.

gestellten Strafantrages zu erblicken sei ; denn auf all Välle haben Bamberger & Hertz an ihrem Antrag in vollem Umfange festgehalten. Nun haben aber alle drei Künstler in ihrer Befragung erklärt, daes sie die fraglichen Zeichnungen im Auftrage von Bamberger & Hertz ausgeführt hätten. Die letztern sind daher zum mindesten insoweit in deren Urheberrechte eingetreten, als die Reproduktion und Veröffentlichung der fraglichen Zeichnungen zum Zwecké der gewerblichen Reklame in Frage steht (vgl. auch BGE 22 8. 1321 Erw. 4). Der Antrag von Bamberger & Hertz genügt daher für die Strafverfolgung des Beschwerdeführers, da sich Reichner ja gerade nach dieser Richtung eine unerlaubte Nachahmung hat zu schulden kommen lassgen. Er will allerdings behaupten, Bamberger & Hertz hätten ihren Strafantrag nur in ihrer Eigenschaft als Urheber der gesamten Reklameidee, sowie des bezüglichen Textes erhoben. Das triffft nicht zu. In der Strafanzeige war ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass Bamberger & Hertz zur Ausführung ihrer Idee « eine Reihe erstklassiger Künstler in ihren Dienst » gestellt hätten und dass dann aus der Zusammenarbeit der Reklameabteilung der Firma mit diesen Künstlern die verschiedenen Reklamemittel (Inserate, Plakate, Kataloge usw.) hervorgegangen seien. Damit hatten Bamberger & Hertz ihren Urheberrechtsanspruch an den fraglichen Zeichnungen zur Genüge kund gegeben ; und wenn die in Frage stehenden -Künstler neben ihnen ebenfalls als Antagstellter aufgetreten waren, so konnte dies deshalb geschehen, weil der eigentliche Urheber trotz Abtretung seiner Urheberrechte immer ein sog. IndividualIdealrecht an seinem Werke behält (vgl. auch BüCcHLER, Die Übertragung des Urheberrechts S. 33 ; H. J. MEYER, Das Urheberrecht an den Werken der Malerei, Zürcher Dissertation 1923 S. 46).