AUSDRUCK EINER HALTUNGCH-Eintragungsnummer 576748

AUSDRUCK EINER HALTUNGCH-Eintragungsnummer 576748:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Wortfolge „AUSDRUCK EINER HALTUNG“ ist unbestimmt für die beanspruchten Baumaterialien, Haushaltartikel sowie Unternehmensberatung und Bauwesen. „AUSDRUCK EINER HALTUNG“ ist ohne weitere Präzisierung auch kein allgemeiner Qualitätshinweis und keine reklamehafte Anpreisung und wird nicht üblicherweise in der Werbung verwendet. Es handelt sich auch nicht um eine im Zusammenhang mit den beanspruchten Lebensmitteln übliche Redewendung. Das Zeichen ist somit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 6, 17, 19-21, 35, 37, 41