IR-Registernummer 1450941 / kombinierte Wort-/Bildmarke

IR-Registernummer 1450941 / kombinierte Wort-/Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Wortelement «Halloween» bezeichnet den Tag bzw. Abend vor Allerheiligen, der insbesondere in den USA, aber auch in der Schweiz mit verschiedenen Bräuchen gefeiert wird. In diesem Sinne stellt das Wortelement einen beschreibenden Hinweis bezüglich der Ausstattung eines Teils der beanspruchten Waren dar. Zwar sind Kürbisse üblich und banal im Zusammenhang mit Halloween. Hingegen ist die Üblichkeit eines O in Form eines geschnitzten Kürbisses bzw. dessen Verwendung anstelle eines O nicht nachweisbar. Die Ersetzung des Buchstabens «O» durch diesen Kürbis ist daher geeignet, den Gesamteindruck wesentlich zu beeinflussen. Das Zeichen ist somit insgesamt unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 9, 28