CH-Eintragungsnummer 630112 / kombinierte Wort-/Bildmarke

CH-Eintragungsnummer 630112 / kombinierte Wort-/Bildmarke:

Art. 2 lit. d MSchG: Das im Zeichen enthaltene Wappen unterscheidet sich in mehreren Elementen (fehlende Sterne, Krug, horizontale Farbaufteilung) deutlich vom Walliser Kantonswappen. Eine Verwechslungsgefahr mit diesem geschützten Hoheitszeichen ist somit ausgeschlossen (Art. 1 Abs. 1 aWSchG; entspricht Art. 8 WSchG). Art. 2 lit. c und d MSchG: Für Wein ist „VALAIS“ eine kontrollierte Ursprungsbezeichnung (AOC). Deshalb muss das Warenverzeichnis entsprechend eingeschränkt werden (Vins bénéficiant de l'appellation d'origine contrôlée „Valais“). Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist bereits aufgrund der grafischen Elemente im Gesamteindruck unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 33