IR-Registernummer 937528 / kombinierte Wort-/Bildmarke

IR-Registernummer 937528 / kombinierte Wort-/Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus einem breit geformten Buchstaben „V“, der am Rand eine gestrichelte Linie aufweist. Dieser Buchstabe ist für die beanspruchten Lederwaren, Bekleidung, Schuhe und Spiele nicht beschreibend. Als einzelner Buchstabe ist er aber banal. Er ist ausserdem in einer üblichen Schriftart geschrieben. Die breite Gestaltung und die gestrichelte Linie sind ebenfalls banal und beeinflussen den Gesamteindruck nicht wesentlich. Das Zeichen ist demnach nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesgericht hat diesen Entscheid bestätigt (BGer in sic! 2011, 102). Archivstandort: 10-36

Betroffene Klassen: 18, 25, 28