CH-Eintragungsnummer 631265 / Dreidimensionale Marke

CH-Eintragungsnummer 631265 / Dreidimensionale Marke:

Art. 10 MSchV: Durch die Abbildung des Objekts aus verschiedenen Winkeln ist sowohl der dreidimensionale Charakter ersichtlich als auch die geschützte Form präzise bestimmt. Auch ohne weitere Angaben ist sofort verständlich, dass es sich bei den zwei Teilabbildungen um einen Ausschnitt der hinterlegten Flaschenform handelt. Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist für die Alkoholika eine dreidimensionale Marke im engeren Sinn, nämlich die Form der Warenverpackung (Getränkeflasche). Die zweidimensionalen, unterscheidungskräftigen Zeichenelemente („Pampero“, Pferdemotiv) beeinflussen den Gesamteindruck wesentlich. Das Zeichen ist somit unterscheidungskräftig. Art. 2 lit. d MSchG: Die Bezeichnung „añejo“ ist zwar im Anhang 8 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen als „traditioneller Begriff“ aufgelistet. Im Zusammenhang mit Wein hat dieser Begriff jedoch lediglich qualitativen Charakter (im Sinne von „alter/reifer Wein“) und keinen geografischen Bezug.

Betroffene Klassen: 33