CH-Eintragungsnummer 585486 / Dreidimensionale Marke

CH-Eintragungsnummer 585486 / Dreidimensionale Marke:

Art. 10 MSchV: Da das Objekt von leicht schräg oben abgebildet und die Flasche durchsichtig ist, ist der dreidimensionale Charakter ersichtlich und die geschützte Form präzise bestimmt. Art. 2 lit. a MSchG: Die Flaschenform weicht nicht genügend von banalen Formelementen von Getränkeflaschen ab, um als betrieblicher Herkunftshinweis wahrgenommen zu werden. Auch die Farbe Grün ist für Flaschen üblich. Hingegen ist der Schriftzug „perrier“ für Getränke weder direkt beschreibend noch üblich. Weil er durch seine Grösse den Gesamteindruck wesentlich beeinflusst, ist das Zeichen unterscheidungskräftig. Art. 2 lit. b MSchG: Diese Bestimmung ist bereits aufgrund der vorhandenen zweidimensionalen Elemente nicht anwendbar.

Betroffene Klassen: 32