CH-Eintragungsnummer 576099 / Bildmarke

CH-Eintragungsnummer 576099 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Bildmarke ist für Schmuckwaren unterscheidungskräftig. Das Bild erschöpft sich nicht in einer üblichen oder naheliegenden grafischen Darstellung der beanspruchten Waren. Vor allem ist weder ein dreidimensionaler Charakter erkennbar, noch sind für Schmuck wesenstypische Merkmale abgebildet (zum Beispiel Anhängerschlaufe eines Kettenanhängers).

Betroffene Klassen: 14