CH-Eintragungsnummer 559585 / Bildmarke

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Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist keine naturgetreue Darstellung der in Klasse 30 beanspruchten Lebensmittel (anders vielleicht für Papierbögen der Klasse 16). Es wird auch nicht als Ausschnitt aus einem Muster wahrgenommen: Wegen des abschliessenden Randes ohne Sterne ist eine unbegrenzte Fortsetzung der abgebildeten Sterne nicht möglich. Das Zeichen ist deshalb unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 30