IR-Registernummer 809523 / Dreidimensionale Marke

IR-Registernummer 809523 / Dreidimensionale Marke:

Art. 10 MSchV: Durch die dreifache Abbildung des Objekts von oben, von der Seite und von schräg oben mit Schlaglichtern und Schattenwurf ist sowohl der dreidimensionale Charakter ersichtlich als auch die geschützte Form präzise bestimmt. Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen ist für Schokoladenprodukte und feine Backwaren in der Klasse 30 eine dreidimensionale Marke im engeren Sinn, nämlich die Warenform (Praline). Im Bereich dieser Waren gibt es auf dem Markt eine grosse Formenvielfalt. Die Rillen und Wölbungen der Warenoberfläche werden vom relevanten Publikum dekorativ verstanden. Die beanspruchten Farben Caramel, Braun und Beige sind im Bereich der beanspruchten Waren üblich. Die vorliegende Form weicht damit nicht auffällig von den auf dem Markt üblichen und erwarteten Warenformen ab und ist somit nicht unterscheidungskräftig. Art. 2 lit. b MSchG: Aufgrund der vorhandenen Rillen und Wölbungen und der beanspruchten Farben ist die Form für die beanspruchten Waren weder technisch notwendig, noch macht sie deren Wesen aus. Das Bundesgericht hat den Entscheid bestätigt (BGer 4A_374/2007, E. 2.6).

Betroffene Klassen: 30