CAMDEN PARKCH-Eintragungsnummer 592323

CAMDEN PARKCH-Eintragungsnummer 592323:

Art. 2 lit. a MSchG: Camden ist ein zentral gelegener Stadtbezirk von London. Aufgrund der vielen Läden, Märkte, Bars und Clubs ist er bei Einwohnern wie auch Touristen sehr beliebt. Aus diesen Gründen wird davon ausgegangen, dass der Bezirk einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Als Herstellungsort von Wein kommt Camden wegen der Lage mitten in der Grossstadt und mangels einer für den Weinbau geeigneten Zone jedoch offensichtlich nicht infrage (sachliche Unmöglichkeit). Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Das Freihaltebedürfnis am Zeichen entfällt bereits aufgrund der Kombination des geografischen Namens „Camden“ mit dem Begriff „Park“.

Betroffene Klassen: 33