ESCADAIR-Registernummer 1070513

ESCADAIR-Registernummer 1070513:

Art 2 lit. a MSchG: Escada ist eine Stadt mit ungefähr 55‘000 Einwohnern im Bundestaat Pernambuco, Brasilien. Im diesem Bundesstaat gibt es zwar Textilindustrie und Tourismus; es lassen sich jedoch kaum Informationen über die Stadt Escada finden, weshalb nicht davon ausgegangen wird, dass sie einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Escada kann daher nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem weder Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren in Escada vor, noch ist künftig mit einer industriellen Produktion solcher Waren und deren Export in nennenswerten Mengen in die Schweiz zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Escada.

Betroffene Klassen: 24