IR-Registernummer 1068894 / kombinierte Wort-/Bildmarke

IR-Registernummer 1068894 / kombinierte Wort-/Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: „Ergo“ ist unter anderem eine Abwandlung von "Ergotherapie". Diese Kurzform ist lexikalisch nachweisbar und eine Recherche im Internet zeigt, dass sie im Geschäftsverkehr verwendet wird. In Bezug auf „services médicaux“ in Klasse 44 beschreibt das Zeichen die Art der Dienstleistung. Die Grafik und der Farbanspruch „Rot“ (Pantone 186C) reichen nicht aus, um dem Zeichen im Gesamteindruck die erforderliche Unterscheidungskraft zu verleihen.

Da die Dienstleistungen der Klassen 35, 36, 42 und 45 keinen Bezug zur Ergotherapie haben, ist das Zeichen in diesem Zusammenhang keine beschreibende Angabe. Dies gilt auch für die übrigen Dienstleistungen der Klasse 44: der Bezug zu "services d'agriculture, d'horticulture et de sylviculture" ist höchstens indirekt, ebenso jener zu "services veterinaires" (eine Recherche hat keine hinreichenden Hinweise ergeben, dass Ergotherapie auf Tiere angewendet würde); auch fehlt es an einem direkten Bezug zu "soins d'hygiène et de beauté pour êtres humains ou pour animaux" (Ergotherapiedienstleistungen betreffen weder die Hygiene noch die Schönheit, auch nicht im Sinne eines "erwünschten Nebeneffekts") und schliesslich "soins d'hygiène" (diese Dienstleistung kann nicht ohne weiteres mit "Gesundheitspflege" gleichgesetzt werden)

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Entscheid bestätigt (BVGer B-1190/2013).

Betroffene Klassen: 35-36, 42, 44, 45