IR-Registernummer 1068756 / kombinierte Wort-/Bildmarke

IR-Registernummer 1068756 / kombinierte Wort-/Bildmarke:

Art. 2 lit. d MSchG: Das Zeichen enthält die Buchstabenfolge „SC“ sowie die Wortelemente „STUDIO COLETTI“. Aufgrund der grafischen Ausgestaltung des Zeichens wird „SC“ als eigenständiges Element wahrgenommen. Durch die räumliche Trennung vom Wortbestandteil „STUDIO COLETTI“ wird „SC“ zudem nicht als Akronym für „STUDIO COLETTI“ verstanden. „SC“ kommt somit keine weitere eigenständige Bedeutung zu. Die integrale Übernahme des geschützten Sigels der Stockholm Convention on Persistent Organic Pollutants verstösst gegen geltendes Recht und das Zeichen kann nicht als Marke eingetragen werden (Art. 2 lit. d MSchG und Art. 6 Abs. 2 i.V.m. Art. 2 NZSchG). Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (Beschwerdeverfahren B-2768/2013).

Betroffene Klassen: 14, 18, 25